Verluste Online Casino zurückfordern: OGH stärkt Verbraucher
Illegales Online-Glücksspiel: Verluste Online Casino zurückfordern – OGH bekräftigt österreichisches Recht Verluste Online Casino zurückfordern: Haben Sie bei einem ausländischen Online-Casino gespielt – mit „Lizenz“ aus Curaçao oder einem anderen Drittstaat – und nun Zweifel, ob das überhaupt erlaubt war? Die jüngste Linie des Obersten Gerichtshofs (OGH) macht eines unmissverständlich klar: Wer in Österreich konsumiert […]
Gewinne aus illegalem Online-Glücksspiel zurückfordern: OGH
OGH 30 Ob 199/25y: Wann können Gewinne aus illegalem Online-Glücksspiel zurückfordern werden? Gewinne aus illegalem Online-Glücksspiel zurückfordern – Geld gewonnen und trotzdem in einem Prozess zur Rückzahlung aufgefordert? Genau das passiert immer öfter, wenn es um illegales Online‑Glücksspiel geht. Wer Verluste erfolgreich zurückfordert, versucht mitunter, auch bei „Gegengewinnen“ anderer Spieler Geld hereinzubekommen. Das birgt Chancen […]
Mitverschulden Kind Fahrradunfall: OGH bestätigt 50:50
Kind fährt vom Gehsteig auf die Fahrbahn: Wer haftet? OGH bestätigt 50:50 – Mitverschulden Kind Fahrradunfall Auch Kinder können zur Hälfte haften – Mitverschulden Kind Fahrradunfall Mitverschulden Kind Fahrradunfall: Das klingt hart, ist aber gelebte Rechtsprechung: Selbst wenn ein Kind bei einem Verkehrsunfall verletzt wird, kann der zugesprochene Schadenersatz um 50 Prozent gekürzt werden. Genau […]
Verkehrssicherungspflicht: Holzstoß verdeckt Kreuzung
Verkehrssicherungspflicht bei verdeckter Sicht: Haftet der Grundstückseigentümer, wenn ein Holzstoß den Blick auf die Kreuzung nimmt? Verkehrssicherungspflicht: Wer haftet, wenn die Sicht auf eine Kreuzung durch Gegenstände am Nachbargrund beeinträchtigt ist – der Lenker oder der Eigentümer des Grundstücks? Ein aktuelles Urteil des Obersten Gerichtshofs (OGH) vom 26.03.2026 setzt hier klare Grenzen und zeigt, worauf […]
Kostenanfechtung Exekutionsverfahren: Revisionsrekurs unzulässig
Kostenanfechtung Exekutionsverfahren: Kosten bis zum OGH anfechten? Warum der Revisionsrekurs im Kostenpunkt unzulässig ist Kostenanfechtung Exekutionsverfahren: Zum Obersten Gerichtshof, nur wegen ein paar Hundert Euro Kosten? Das klingt verlockend – ist aber in Exekutionssachen keine Option. Wer in der zweiten Instanz im Kostenpunkt verliert, steht regelmäßig vor einer Rechtsmittel-Sackgasse. Das hat handfeste Folgen: Wer seine […]
OGH Online-Glücksspiel: Curaçao-Lizenz schützt nicht
OGH Online-Glücksspiel: Curaçao-Lizenz schützt nicht – österreichisches Recht gilt bei gezielter Ansprache von Konsumenten OGH Online-Glücksspiel: Die bequeme Ausrede vieler Auslands-Casinos – „Wir haben eine Curaçao-Lizenz, unsere AGB wählen ausländisches Recht, daher gilt Österreich nicht“ – trägt nicht. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat das in einer aktuellen Entscheidung (ECLI:AT:OGH0002:2026:0030OB00033.26P.0325.000) unmissverständlich verdeutlicht: Wer den österreichischen Markt […]
EA288 Thermofenster: OGH legt Fragen dem EuGH vor
OGH legt Diesel-Fragen zum EA288 (Euro 6) dem EuGH vor: Was bedeutet das für EA288 Thermofenster, Höhenabschaltung und Ihre Ansprüche? Zählt nur der Prüfstand – oder endlich auch die Straße? Diese Frage steht im Zentrum einer aktuellen Vorlage des Obersten Gerichtshofs (OGH) an den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH). Es geht um Diesel-Pkw mit dem […]
Zustellung an den Anwalt: Wann Fristen laufen
Zustellung an den Anwalt: Wann Fristen laufen – aktueller OGH-Beschluss zur Exekutionsbewilligung Vierzehn Tage können über Erfolg und Misserfolg entscheiden. Und oft entscheidet ein gelber Zustellzettel darüber, ob ein Rechtsmittel überhaupt gehört wird. Wer glaubt, „mein Anwalt bekommt das eh“, riskiert den kompletten Verlust seiner Anfechtungsmöglichkeit. Der Fall in Kürze: Verspäteter Rekurs nach Hinterlegung Ein […]
Aktorische Kaution trotz HPÜ 1954: OGH kippt Schutzschild
Aktorische Kaution trotz HPÜ 1954: OGH kippt Schutzschild – was Beklagte jetzt wissen müssen Aktorische Kaution trotz HPÜ 1954: „Ein Staatsvertrag schützt vor Kostensicherheiten.“ Diese Annahme galt lange – und steht nun deutlich wackelig. Der Oberste Gerichtshof (OGH) stellt klar: Wenn die Vollstreckung österreichischer Kostenentscheidungen im Staat des Klägers faktisch scheitert, kann eine aktorische Kaution […]
Überwiegendes Verschulden Scheidung: OGH zu Chats & Alkohol
Überwiegendes Verschulden Scheidung in der Scheidung: Warum Chat-Kontakte und Alkohol oft nicht reichen – aktuelle OGH-Linie Wie viel „Schuld“ braucht es wirklich bei Überwiegendes Verschulden Scheidung? Wer bei der Überwiegendes Verschulden Scheidung in der Scheidung dem anderen die Hauptschuld zuschreiben will, erhofft sich oft einen klaren Vorteil – etwa beim nachehelichen Unterhalt. Doch die Praxis […]