Kostenvorschuss bei Feuchtigkeitsschäden: OGH stärkt Käufer
OGH bestätigt Käuferrechte bei versteckten Feuchtigkeitsschäden: Kostenvorschuss bei Feuchtigkeitsschäden direkt vom Verkäufer – trotz Rücklage und Versicherung Einleitung Kostenvorschuss bei Feuchtigkeitsschäden: Sie kaufen eine Eigentumswohnung, unterschreiben nach einer Besichtigung – und später stellt sich heraus: In den Kellern steht das Wasser, die Bodenkonstruktion ist durchfeuchtet, die Sanierung wird teuer. Ein Albtraum, der rasch existenzielle Sorgen […]
Kostentransparenz Anwalt: OGH stärkt Konsumentenrechte
OGH: Kostentransparenz Anwalt – Konsumentin erhält 22.228,60 EUR zurück Einleitung Kostentransparenz Anwalt: Wer rechtliche Hilfe braucht, befindet sich oft in einer Ausnahmesituation: Es geht um die Wohnung, die Familie, die Existenz. In solchen Momenten zählt Vertrauen – auch beim Honorar. Umso härter trifft es, wenn nach Abschluss eines Mandats eine Rechnung ins Haus flattert, die […]
3-Jahres-Frist Mieterhöhung: OGH stoppt Kategoriemietzins
3-Jahres-Frist Mieterhöhung: OGH stoppt Systemwechsel auf Kategoriemietzins – aber: Versäumte 3‑Jahres‑Frist zementiert 161,16 EUR. Was Mieter und Vermieter jetzt wissen müssen 2. Einleitung 3-Jahres-Frist Mieterhöhung: Ein Brief mit einer Mieterhöhung löst oft Beklemmung aus: Steigt die Miete wirklich so stark? Stimmt die Berechnung? Und was, wenn man zu spät reagiert? Genau hier entscheidet oft ein […]
Unterlassungsexekution Facebook Like: OGH stoppt Shopping
Unterlassungsexekution Facebook Like: OGH stoppt Gerichtsshopping bei Facebook-Likes – wo Unterlassungsexekutionen in Internetsachen wirklich einzubringen sind Einleitung Unterlassungsexekution Facebook Like: Wer im Internet diffamiert oder in seinen Rechten verletzt wird, will vor allem eines: schnelle und wirksame Abhilfe. Doch in der Praxis stolpern Betroffene häufig über eine Hürde, mit der sie nicht rechnen: die richtige […]
Pflegegeld Stufe 6: OGH zu nächtlicher Sturzgefahr
OGH bestätigt Pflegegeld Stufe 6 bei nächtlicher Sturzgefahr: Bettgitter sind kein Ersatz für notwendige Hilfe Einleitung Pflegegeld Stufe 6 ist oft entscheidend, wenn nachts aufschreckt, weil ein demenzkranker Angehöriger auf dem Weg zur Toilette zu stürzen droht, kennt die Angst um die Sicherheit – und die Erschöpfung durch permanente Nachtwache. Viele Betroffene kämpfen zusätzlich mit […]
Kinderbetreuungsgeld OGH: Ohne identen Hauptwohnsitz kein Anspruch
Kinderbetreuungsgeld OGH stoppt Kinderbetreuungsgeld trotz realer Betreuung: Ohne identen Hauptwohnsitz keine Zahlung Einleitung Kinderbetreuungsgeld OGH: Eltern sein heißt Entscheidungen treffen – gerade rund um die Geburt überschlagen sich die organisatorischen To-Dos: Anmeldung des Kindes, Krankenversicherung, Familienbeihilfe, Kinderbetreuungsgeld. Wer hier in der emotional aufgeladenen Zeit eine Formalie übersieht, riskiert empfindliche finanzielle Einbußen. Besonders heikel: Beim einkommensabhängigen […]
Sturz im Stiegenhaus: kein Dienstunfall laut OGH
OGH bestätigt klare Grenze: Sturz im Stiegenhaus ist kein Dienstunfall – so sichern Sie trotzdem Ihre Ansprüche Einleitung Sturz im Stiegenhaus: Es ist früh am Morgen, die Tasche ist gepackt, der Kopf schon halb bei der ersten Besprechung. Auf dem Weg zur Arbeit treten Sie aus Ihrer Wohnung, gehen die Stiegen hinunter – und dann […]
Prozesssperre § 6 IO: OGH zur Klage im Sanierungsverfahren
OGH bestätigt: Prozesssperre § 6 IO – Klage gegen Schuldner während des Sanierungsverfahrens ist nichtig; erst mit Rechtskraft der Sanierungsplanbestätigung darf wieder direkt geklagt werden Einleitung Wer Geld fordert, will Klarheit – und zwar schnell. Doch wenn die Gegenseite in ein Insolvenz- oder Sanierungsverfahren schlittert, kippt das gewohnte Prozessspiel. Ein Fehler bei der Adressierung Ihrer […]
Kettenbefristung Bundesdienst: OGH stoppt Scheinvertretung
OGH stoppt Schein-Vertretungen: Kettenbefristung Bundesdienst kippen – so sichern Sie Ihren unbefristeten Vertrag Einleitung Kettenbefristung Bundesdienst: Jahrelang von einem befristeten Vertrag zum nächsten – immer mit der Zusage, „nur zur Vertretung“ aufgenommen zu sein. Viele Vertragsbedienstete kennen das Gefühl der Unsicherheit: Kann ich in sechs Monaten noch meine Miete zahlen? Darf ich einen Kredit aufnehmen? […]
Probezeit-Auflösung im Krankenstand: OGH bestätigt
OGH bestätigt: Probezeit-Auflösung im Krankenstand auch zulässig – was Leiharbeiter und Arbeitgeber jetzt unbedingt beachten müssen 2. Einleitung Probezeit-Auflösung im Krankenstand: Sie haben gerade einen neuen Job begonnen, geben alles – und dann kommt die Nachricht: „Wir lösen das Dienstverhältnis noch in der Probezeit auf.“ Besonders hart trifft das, wenn man krank im Bett liegt […]