Freie Betriebsvereinbarung: OGH schützt Zusatzleistungen
OGH stoppt Kahlschlag bei Zusatzleistungen: Wenn „freie“ Betriebsvereinbarungen Arbeitsverträge binden – Kürzungen nur bei nachhaltig extrem schlechtem Geschäftsgang (Freie Betriebsvereinbarung) Einleitung Freie Betriebsvereinbarung: Viele Beschäftigte bauen auf fixe Zusatzleistungen, die jahrelang selbstverständlich waren: automatische Ist‑Gehaltserhöhungen, Zuschüsse zur Krankenversicherung, Jubiläums- oder Geburtstagsgelder. Dann kommt plötzlich die Nachricht: Die Betriebsvereinbarung ist „gekündigt“, ab sofort gilt eine abgespeckte […]
All-in-Entgelt Elternteilzeit: OGH stoppt doppelte Kürzung
OGH stoppt doppelte Gehaltskürzung in der Elternteilzeit: So sichern Sie Ihr All‑in-Entgelt Elternteilzeit Einleitung All-in-Entgelt Elternteilzeit bedeutet oft Freude über mehr Zeit mit dem Kind – und gleichzeitig Unsicherheit über das Einkommen. Besonders heikel wird es bei All‑in-Verträgen: Darf der Arbeitgeber das Gehalt stärker kürzen als nur im Verhältnis zur reduzierten Arbeitszeit? Viele Betroffene erleben […]
Elternteilzeit § 8h VKG: OGH zu fixen Zeiten
OGH zu Elternteilzeit § 8h VKG: Keine fixen Zeiten bei bisher freier Zeiteinteilung – wie Sie Ihren Anspruch richtig sichern Einleitung Elternteilzeit § 8h VKG betrifft viele Familien: Ein neues Kind verändert alles – auch den beruflichen Alltag. Viele Eltern wünschen sich verlässliche Arbeitszeiten, um Kinderbetreuung, Arzttermine und Familienleben planbar zu machen. Besonders heikel wird […]
Lootboxen Rückforderung OGH: Wann Geld zurück möglich ist
OGH zu Lootboxen im Fußball-Game: Lootboxen Rückforderung OGH – warum Rückforderungen scheitern und wann Sie trotzdem gute Karten haben Einleitung Lootboxen Rückforderung OGH: 22.907,30 Euro – so viel hat ein Spieler in virtuelle Päckchen („Packs“) eines beliebten Fußball-Videospiels investiert. Die Hoffnung: starke Spieler ziehen, das eigene Team verbessern, am Ende öfter gewinnen. Die Realität: viel […]
OGH stoppt Verzögerungstaktiken bei Nichtigkeitsberufung
OGH stoppt Verzögerungstaktiken: Keine Aussetzung trotz VfGH-Antrag, keine EuGH-Vorlage – so schützen Sie Ihre Nichtigkeitsberufung-Rechtsmittelstrategie Einleitung Wer im Zivilprozess vor einem österreichischen Gericht verliert, sucht nach dem rettenden Hebel: „Das Gericht war doch international gar nicht zuständig!“ oder „Mein rechtliches Gehör wurde verletzt!“ Die Hoffnung: Das Berufungsgericht wird das Urteil wegen schwerer Verfahrensfehler aufheben – […]
Bearbeitungsspesen Kredit zurückfordern: OGH kippt Pauschalen
OGH kippt pauschale Kredit-Bearbeitungsspesen: Bearbeitungsspesen Kredit zurückfordern – was Kreditnehmer jetzt zurückfordern können Einleitung Bearbeitungsspesen Kredit zurückfordern: Viele Kreditnehmer kennen das Gefühl: Der Kreditvertrag ist unterschrieben, die Freude über die Finanzierung ist groß – und irgendwo in den Unterlagen stehen „Bearbeitungsspesen“, „Schätzgebühr“ und andere Positionen, die man damals hingenommen hat, ohne wirklich zu wissen, wofür […]
OGH stoppt einseitige Miet-Indexierung | Wertsicherungsklausel
OGH stoppt einseitige Miet-Indexierung: Wie Mieter jetzt Geld zurückholen und Vermieter Risiko vermeiden – Wertsicherungsklausel Einleitung Unerwartete Mieterhöhung, knappes Haushaltsbudget, dazu juristische Fachbegriffe wie „Wertsicherung nach VPI 2015“ – viele Mieterinnen und Mieter fühlen sich bei Indexanpassungen allein gelassen. Gleichzeitig stehen Vermieterinnen und Vermieter vor der Frage, wie sie ihre Verträge rechtssicher gestalten können, ohne […]
MRG-Erhaltungsarbeiten trotz Insolvenz des Vermieters
MRG-Erhaltungsarbeiten trotz Insolvenz des Vermieters: Was der OGH klarstellt – und wie Sie jetzt richtig vorgehen Einleitung MRG-Erhaltungsarbeiten trotz Insolvenz des Vermieters: Wenn im Stiegenhaus das Licht flackert, die Sicherungen ständig fallen oder in der Wohnung gefährliche Elektroaltanlagen schlummern, ist rasches Handeln gefragt. Doch was, wenn Ihr Vermieter plötzlich insolvent ist? Viele Mieterinnen und Mieter […]
Zigarettenrauch vom Nachbarn: Wann Sie ihn dulden müssen
OGH kippt „Rauchruhezeiten“: Wann Sie Zigarettenrauch vom Nachbarn dulden müssen – und wann nicht Einleitung Zigarettenrauch vom Nachbarn an einem warmen Abend, die Fenster weit offen – und plötzlich zieht Zigarettenrauch in die Wohnung. Das Schlafzimmer riecht, die Kinder husten, der gemütliche Balkonabend ist dahin. Wer so etwas regelmäßig erlebt, empfindet das zu Recht als […]
Außerordentliche Revision: Teilurteil bis 30.000 EUR
OGH stoppt die Außerordentliche Revision zum Höchstgericht: Warum bei Teilurteilen bis 30.000 EUR die außerordentliche Revision ins Leere läuft Einleitung Außerordentliche Revision: Wer vor Gericht streitet, will am Ende „Recht bekommen“ – notfalls vor dem Obersten Gerichtshof (OGH). Doch der Weg dorthin ist tückisch. Ein formaler Fehler, eine falsche Adressierung, eine übersehene Wertgrenze – und […]