Urkundenvorlage ZPO: OGH stärkt Zugang zu Prüfungsakten
OGH öffnet die Tür zur Urkundenvorlage ZPO: Wie Sie trotz Verschwiegenheit Einsicht in Prüfungsunterlagen erzwingen und Ihre Prozesschancen maximieren Einleitung Urkundenvorlage ZPO: Wenn es um Millionen geht, entscheiden oft Dokumente, die nicht in Ihrer Hand sind. Prüfungsberichte, E-Mails, elektronische Arbeitsunterlagen – genau jene Beweise, die Ihre Ansprüche stützen, liegen häufig beim Gegner. Und der beruft […]
Freies Viertel Erbvertrag: OGH kippt Hofübergabe bei Demenz
OGH kippt Hofübergabe wegen Demenz: Was das „Freies Viertel Erbvertrag“ beim Erbvertrag und die Geschäftsfähigkeit jetzt für Familien bedeutet Einleitung Freies Viertel Erbvertrag: Wenn Eltern ihr Lebenswerk weitergeben, stehen nicht nur wirtschaftliche Existenzen, sondern auch Familienbande auf dem Spiel. Im Erbrecht prallen häufig jahrzehntelang gehegte Wünsche (Hof in der Familie halten, Kinder absichern) auf harte […]
Fristwahrung per Post: OGH zu Selbstbedienungs-Postetikett
Fristwahrung per Post gerettet oder verspielt? OGH verlangt Aufklärung: Selbstbedienungs-Postetikett beweist keine rechtzeitige Einbringung Einleitung Fristwahrung per Post am letzten Tag ist für viele der kritischste Moment im gesamten Verfahren: Wer schon einmal ein wichtiges Rechtsmittel am letzten Tag der Frist versenden musste, kennt das Gefühl: die Uhr tickt, der Puls steigt, jede Minute zählt. […]
Überlassung an Zahlungs statt: OGH stärkt Vermächtnisnehmer
OGH stärkt Vermächtnisnehmer: Wenn das Haustier „auf der Kippe“ steht – Ihre Rechte bei Überlassung an Zahlungs statt und überschuldetem Nachlass Einleitung Die Überlassung an Zahlungs statt nach dem Tod eines geliebten Menschen ist belastend genug. Wenn sich dann noch herausstellt, dass der Nachlass überschuldet ist und ein vereinfachtes Verfahren („Überlassung an Zahlungs statt“) droht, […]
Richterablehnung: OGH bestätigt Ausschluss bei Sammel-Ablehnungen
Richterablehnung: Niemand Richter in eigener Sache – OGH bestätigt Ausschluss bei Sammel-Ablehnungen – Ihre Rechte und Chancen im Überblick Einleitung Richterablehnung ist ein zentrales Instrument, wenn Zweifel an der Unparteilichkeit eines Gerichts aufkommen. Wer vor Gericht steht, erwartet ein faires Verfahren – neutral, unvoreingenommen und rechtsstaatlich korrekt. Doch was, wenn Zweifel an der Unparteilichkeit aufkommen? […]
Befangenheit am OGH: Anschein zählt – Rechte schützen
Befangenheit am OGH: Warum schon der Anschein zählt – und wie Sie Ihre Rechte wirksam schützen Einleitung Wer vor Gericht zieht, erwartet ein faires Verfahren – und bei Befangenheit am OGH zählt nicht nur tatsächliche Parteilichkeit, sondern schon der objektive Eindruck. Doch was, wenn eine Richterin schon früher in derselben Sache mitentschieden hat? Reicht das, […]
Schiedsspruch anfechten Wien: Zuständigkeit & Verfahrenshilfe
Schiedsspruch anfechten Wien mit Verbraucherbeteiligung: Warum der OGH nicht zuständig ist – und wie Sie jetzt in Wien richtig vorgehen Einleitung Schiedsspruch anfechten Wien kann zum Schockmoment werden: hohe Zahlungspflichten, das Gefühl, missverstanden worden zu sein – und dann läuft auch noch die kurze Frist zur Anfechtung. Wer jetzt das falsche Gericht anruft oder Verfahrenshilfe […]
Diskriminierende Kündigung: OGH setzt Grenzen & Ansprüche
Diskriminierende Kündigung oder Job zurück? OGH zieht klare Grenze – so sichern Sie jetzt Ihre Ansprüche Einleitung Diskriminierende Kündigung oder Entlassung trifft wie ein Schlag ins Gesicht – erst recht, wenn sie mitten in einer Schwangerschaft oder wegen eines verborgenen Diskriminierungsmotivs erfolgt. Wer sich in dieser Situation wiederfindet, spürt nicht nur Existenzangst, sondern auch Wut […]
Busfahrer Pausen OGH: 1,5 Std unbezahlt, Rest bezahlt
Busfahrer Pausen OGH bestätigt: Bis 1,5 Stunden unbezahlt – alles darüber ist zu vergüten. So sichern Sie Ihre Ansprüche. Einleitung Busfahrer Pausen OGH: Wer im Linienverkehr arbeitet, kennt das: Lücken im Fahrplan, Wartezeiten am Endbahnhof, Stehen zwischen zwei Kursen – und am Monatsende bleibt die Frage, welche Zeit bezahlt wird und welche nicht. Für viele […]
R1-Einstufung Disponent: OGH verneint Rückwirkung
Rückwirkende Höherstufung gescheitert: OGH verlangt alle R1‑Qualifikationen – was Disponenten im Rettungsdienst zur R1-Einstufung Disponent jetzt wissen müssen Einleitung Wer Tag und Nacht den Rettungsbetrieb am Laufen hält, erwartet zu Recht eine faire Einstufung und Bezahlung – insbesondere bei der R1-Einstufung Disponent. Gerade Disponenten im Rettungsdienst tragen enorme Verantwortung: Sie koordinieren Einsätze, entscheiden in Sekunden […]