Facebook Like Haftung: Wann haftet ein Like nach § 1330 ABGB?
OGH zum Facebook-Like: Wann macht ein Like nach § 1330 ABGB haftbar? (Facebook Like Haftung) Facebook Like Haftung: Viele Nutzerinnen und Nutzer ahnen nicht, dass ein einziger Klick auf „Gefällt mir“ rechtliche Folgen haben kann. Likes wirken harmlos. Sie erhöhen aber die Sichtbarkeit eines Inhalts – und können als Zustimmung verstanden werden. Genau darüber hatte […]
Mietzinsrückstand: keine Schonfrist bei grobem Verschulden
Mietzinsrückstand: Keine Schonfrist bei grobem Verschulden – OGH kippt Ausreden zur „überhöhten Miete“ (18.03.2026, 60 Ob 35/26d) Darf man die Miete einfach aussetzen, wenn sie „zu hoch“ wirkt oder Aufträge wegbrechen? Die kurze Antwort: nein – beim Mietzinsrückstand. Wer monatelang gar nichts zahlt, riskiert die Räumung – und zwar ohne die sonst mögliche Schonfrist nach […]
Wertsicherungsklausel im Mietvertrag: OGH bestätigt § 5 RichtWG
Wertsicherungsklausel im Mietvertrag: OGH bestätigt Anknüpfung an § 5 RichtWG – was heißt das für Mieter und Vermieter? Wertsicherungsklausel im Mietvertrag: Steigt Ihr Mietzins, weil der Richtwert angehoben wurde – und Sie fragen sich, ob das überhaupt zulässig ist? Die jüngste Linie des Obersten Gerichtshofs bringt Klarheit: Eine verständliche Wertsicherung, die auf § 5 RichtWG […]
Unterlassungsauftrag gegen Plattformen: OGH 2026 & Abmahnung
Unterlassungsauftrag gegen Plattformen: Ohne Abmahnung kein schneller Unterlassungsauftrag – was der OGH 2026 klargestellt hat Geht es auch ohne Abmahnung beim Unterlassungsauftrag gegen Plattformen? Kurz: nein. Unterlassungsauftrag gegen Plattformen: Sie wollen ehrverletzende Kommentare auf einer Plattform sofort stoppen und denken an einen raschen gerichtlichen Unterlassungsauftrag? Der Oberste Gerichtshof hat am 18.03.2026 unmissverständlich klargemacht: Gegen Hostprovider […]
Datenauskunft nach Art 15 DSGVO: OGH verlangt Klartext
OGH zur Datenauskunft nach Art 15 DSGVO: Keine Code-Dumps – konkrete Empfänger und Drittlandtransfers offenlegen Reicht ein Link zum Datenschutzportal als Antwort auf ein Auskunftsbegehren im Rahmen der Datenauskunft nach Art 15 DSGVO? Der Oberste Gerichtshof hat unmissverständlich klargestellt: nein. Wer nach Art 15 DSGVO Auskunft verlangt, hat Anspruch auf klare Antworten – nicht auf […]
Abberufung Geschäftsführer: wichtiger Grund ohne Schaden
Abberufung Geschäftsführer: Wer die Lebensader des Unternehmens gefährdet, riskiert das Amt – auch ohne eingetretenen Schaden Abberufung Geschäftsführer: Harte These, klare Botschaft: Wenn ein Geschäftsführer die wirtschaftlich zentrale Geschäftsbeziehung seines Unternehmens ohne tragfähige Alternative aufs Spiel setzt, handelt er pflichtwidrig – und kann abberufen werden. Das hat der Oberste Gerichtshof (OGH) in einem aktuellen Fall […]
DSGVO-Auskunft: OGH zu Kopien ganzer Akten
DSGVO-Auskunft: Keine automatische Herausgabe ganzer Akten – was der OGH klargestellt hat DSGVO-Auskunft: Provokante These: Wer sein Auskunftsrecht nach Art 15 DSGVO nutzt, bekommt nicht automatisch Kopien sämtlicher Dokumente – selbst dann nicht, wenn ausdrücklich eine „Kopie sämtlicher personenbezogener Daten“ verlangt wird. Entscheidend ist, was Sie wirklich brauchen, um Ihre Daten zu verstehen und Ihre […]
Restwerklohn Wohnungseigentümer: Wer zahlt? OGH-Leitlinien
Wer zahlt den Restwerklohn Wohnungseigentümer im Wohnungseigentumsprojekt? OGH setzt klare Leitplanken Wer ist am Ende Vertragspartner des Handwerkers – Bauträger oder Wohnungseigentümer? Die Antwort entscheidet darüber, wer den Restwerklohn zahlen muss. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat diese Frage jüngst geschärft: Eine Rechnung an Eigentümer macht diese noch lange nicht zu Schuldnern. Entscheidend ist, wer den […]
Sozial ungerechtfertigte Kündigung: OGH hilft selten
Sozial ungerechtfertigte Kündigung: Warum der OGH selten hilft – und was nach der Kündigung wirklich zählt Sozial ungerechtfertigte Kündigung: Harter Einschnitt, kurze Fristen, große Unsicherheit: Wer eine Kündigung als „sozial ungerechtfertigt“ anficht, braucht nicht nur gute Argumente – sondern vor allem im richtigen Moment. Eine aktuelle Entscheidung zeigt deutlich: Der Oberste Gerichtshof (OGH) ist nicht […]
Krankenstandstage pauschal werten: Diskriminierung
Krankenstandstage pauschal werten? Warum das zur mittelbaren Diskriminierung wegen Behinderung führen kann Eine Kennzahl mit Tücken „Zu viele Krankenstandstage – daher keine Beförderung.“ Was objektiv und betriebswirtschaftlich klingt, kann rechtlich heikel sein. Denn wer alle Fehlzeiten unterschiedslos zusammenzählt, riskiert, Menschen mit Behinderung mittelbar zu benachteiligen – besonders dann, wenn Unternehmen Krankenstandstage pauschal werten. Und doch […]