Privatgutachten GmbH: OGH stärkt Geschäftsführer
OGH klärt auf: Privatgutachten GmbH – Geschäftsführer durften teures Privatgutachten beauftragen – was GmbHs jetzt wissen müssen Einleitung Privatgutachten GmbH: Interne Machtkämpfe in einer GmbH, widersprüchliche Generalversammlungsbeschlüsse, hohe Kosten für Privatgutachten – und am Ende die Frage: Wer zahlt und wer haftet? Solche Situationen sind nicht nur nervenaufreibend, sie bedrohen auch unmittelbar die Handlungsfähigkeit eines […]
Beweisrüge in der Berufung: So vermeiden Sie Copy-Paste
Berufung mit „Copy-Paste“ scheitert: Warum Beweisrüge in der Berufung individuell sein muss – und wie Sie Ihre Chancen wirklich erhöhen Einleitung Beweisrüge in der Berufung: Wer in erster Instanz verliert, setzt große Hoffnungen in die Berufung. Die Enttäuschung ist umso größer, wenn das Rechtsmittel gar nicht inhaltlich geprüft, sondern wegen formaler Mängel abgewiesen wird. Genau […]
Kontenregister im Verlassenschaftsverfahren: OGH stoppt Abfrage
1. Kontenregister im Verlassenschaftsverfahren: OGH stoppt Kontenregister im Verlassenschaftsverfahren: Warum Erben keinen „Zentralblick“ bekommen – und wie Sie trotzdem alle Konten finden 2. Einleitung Kontenregister im Verlassenschaftsverfahren: Ein geliebter Mensch ist verstorben. Neben Trauer und Organisation des Abschieds kommt rasch die Frage auf: Welche Konten, Sparbücher, Depots oder Schließfächer gibt es – und wie stellen […]
Kindergeld Unterhalt: OGH kippt Unterhaltskürzung
OGH kippt Unterhaltskürzung wegen deutschem Kindergeld: Kindergeld Unterhalt – Rückwirkende Bescheide binden – so sichern Sie jetzt Ihre Ansprüche Einleitung Kindergeld Unterhalt ist Lebensgrundlage – für Kinder, Jugendliche und oft auch für studierende Volljährige. Jede Kürzung trifft unmittelbar. Besonders heikel wird es, wenn Zahlungen über Grenzen hinweg koordiniert werden: Ein in Österreich lebendes Kind, ein […]
Nachtfaktor im Krankenstand: OGH verweigert höhere Bezüge
Nachtfaktor im Krankenstand: OGH verweigert höhere Bezüge – was Schichtarbeiter und Arbeitgeber jetzt unbedingt beachten müssen Einleitung Nachtfaktor im Krankenstand: Wer jahrelang Nachtdienste leistet, verzichtet auf Schlaf, Familie und soziales Leben – in der Erwartung, dass sich das am Ende fair auswirkt: durch Zuschläge, Freizeitausgleich und Sicherheit im Krankheitsfall. Umso härter ist die Enttäuschung, wenn […]
OGH Radiologin keine Arbeitnehmerin: Kriterien & Folgen
OGH Radiologin keine Arbeitnehmerin: Wie freie Mitarbeit und echtes Dienstverhältnis rechtlich auseinanderfallen Einleitung OGH Radiologin keine Arbeitnehmerin: Wer in einer Klinik, Praxisgemeinschaft oder einem Gesundheitszentrum tätig ist, kennt das Spannungsfeld: flexible Arbeitszeiten, Nutzung von Infrastruktur und doch die Frage, ob man „wirklich“ Arbeitnehmerin/Arbeitnehmer ist – mit all den Schutzrechten von Urlaub über Entgeltfortzahlung bis hin […]
Befangenheitsantrag im Obsorgeverfahren: OGH stoppt
OGH stoppt vorerst: Befangenheitsantrag im Obsorgeverfahren bremst Obsorge-Rechtsmittel – was Eltern jetzt wissen müssen Einleitung Wenn es um einen Befangenheitsantrag im Obsorgeverfahren und das Kontaktrecht zu den eigenen Kindern geht, zählt jede Woche. Gerichte entscheiden in solchen Verfahren oft vorläufig – und diese Beschlüsse sind in der Regel sofort wirksam. Umso belastender ist es, wenn […]
OGH Anlageklage: Keine Rosinenpickerei bei Streuung
OGH Anlageklage: Keine „Rosinenpickerei“ bei Anlageklagen – Gewinne werden mit Verlusten verrechnet Einleitung OGH Anlageklage: Sie wollten Ihr Geld vernünftig anlegen, haben sich beraten lassen und mehrere Beteiligungen gezeichnet – zur „Risikostreuung“, wie es hieß. Einige dieser Anlagen liefen enttäuschend. Der Ärger ist groß: Warum sollten Sie die Verluste tragen, wenn der Berater doch genau […]
Zuständigkeitsrüge richtig absichern: OGH bremst EuGH-Vorlage
OGH bremst Auslandsargumente aus: Keine EuGH‑Vorlage, keine außerordentliche Revision – so können Sie die Zuständigkeitsrüge richtig absichern Einleitung Zuständigkeitsrüge richtig absichern heißt: Wer vor einem „falschen“ Gericht landet, riskiert Zeit, Geld und den strategischen Vorteil im Prozess. Gerade bei internationalen Konstellationen ist die Versuchung groß, mit Auslandsargumenten – etwa fremdem „ordre public“ – die Zuständigkeit […]
Energievermittlerin Haftung OGH: Vollmacht & Preisschock
OGH: Keine Haftung der Energievermittlerin trotz Preisschock – Energievermittlerin Haftung OGH: so schützen Sie sich bei Vollmachten und Energieverträgen Einleitung Energievermittlerin Haftung OGH: Explodierende Strompreise, angespannten Märkte, Zeitdruck vor Vertragsende – viele Unternehmerinnen und Unternehmer kennen das beklemmende Gefühl, in einer Energiekrise den Überblick zu verlieren. Man setzt auf eine Vermittlerin oder einen Vermittler, erteilt […]