Nachtfaktor im Krankenstand: OGH verweigert höhere Bezüge
Nachtfaktor im Krankenstand: OGH verweigert höhere Bezüge – was Schichtarbeiter und Arbeitgeber jetzt unbedingt beachten müssen Einleitung Nachtfaktor im Krankenstand: Wer jahrelang Nachtdienste leistet, verzichtet auf Schlaf, Familie und soziales Leben – in der Erwartung, dass sich das am Ende fair auswirkt: durch Zuschläge, Freizeitausgleich und Sicherheit im Krankheitsfall. Umso härter ist die Enttäuschung, wenn […]
OGH Radiologin keine Arbeitnehmerin: Kriterien & Folgen
OGH Radiologin keine Arbeitnehmerin: Wie freie Mitarbeit und echtes Dienstverhältnis rechtlich auseinanderfallen Einleitung OGH Radiologin keine Arbeitnehmerin: Wer in einer Klinik, Praxisgemeinschaft oder einem Gesundheitszentrum tätig ist, kennt das Spannungsfeld: flexible Arbeitszeiten, Nutzung von Infrastruktur und doch die Frage, ob man „wirklich“ Arbeitnehmerin/Arbeitnehmer ist – mit all den Schutzrechten von Urlaub über Entgeltfortzahlung bis hin […]
Befangenheitsantrag im Obsorgeverfahren: OGH stoppt
OGH stoppt vorerst: Befangenheitsantrag im Obsorgeverfahren bremst Obsorge-Rechtsmittel – was Eltern jetzt wissen müssen Einleitung Wenn es um einen Befangenheitsantrag im Obsorgeverfahren und das Kontaktrecht zu den eigenen Kindern geht, zählt jede Woche. Gerichte entscheiden in solchen Verfahren oft vorläufig – und diese Beschlüsse sind in der Regel sofort wirksam. Umso belastender ist es, wenn […]
OGH Anlageklage: Keine Rosinenpickerei bei Streuung
OGH Anlageklage: Keine „Rosinenpickerei“ bei Anlageklagen – Gewinne werden mit Verlusten verrechnet Einleitung OGH Anlageklage: Sie wollten Ihr Geld vernünftig anlegen, haben sich beraten lassen und mehrere Beteiligungen gezeichnet – zur „Risikostreuung“, wie es hieß. Einige dieser Anlagen liefen enttäuschend. Der Ärger ist groß: Warum sollten Sie die Verluste tragen, wenn der Berater doch genau […]
Zuständigkeitsrüge richtig absichern: OGH bremst EuGH-Vorlage
OGH bremst Auslandsargumente aus: Keine EuGH‑Vorlage, keine außerordentliche Revision – so können Sie die Zuständigkeitsrüge richtig absichern Einleitung Zuständigkeitsrüge richtig absichern heißt: Wer vor einem „falschen“ Gericht landet, riskiert Zeit, Geld und den strategischen Vorteil im Prozess. Gerade bei internationalen Konstellationen ist die Versuchung groß, mit Auslandsargumenten – etwa fremdem „ordre public“ – die Zuständigkeit […]
Energievermittlerin Haftung OGH: Vollmacht & Preisschock
OGH: Keine Haftung der Energievermittlerin trotz Preisschock – Energievermittlerin Haftung OGH: so schützen Sie sich bei Vollmachten und Energieverträgen Einleitung Energievermittlerin Haftung OGH: Explodierende Strompreise, angespannten Märkte, Zeitdruck vor Vertragsende – viele Unternehmerinnen und Unternehmer kennen das beklemmende Gefühl, in einer Energiekrise den Überblick zu verlieren. Man setzt auf eine Vermittlerin oder einen Vermittler, erteilt […]
Wiederaufnahmsklage Frist: OGH 4 Wochen ab Verhandlung
Wiederaufnahmsklage Frist verpasst? OGH stellt klar: Die 4‑Wochen‑Frist läuft ab der Verhandlung – nicht erst ab Zustellung des Protokolls Einleitung Wiederaufnahmsklage Frist: Stellen Sie sich vor: In einer mündlichen Verhandlung fallen endlich jene Aussagen, auf die Sie seit Monaten hoffen. Ein Zeuge bestätigt aus Ihrer Sicht entscheidende Details. Sie atmen auf – und warten auf […]
Revisionsrekurs unzulässig: OGH stoppt dritten Versuch
OGH stoppt den „dritten Versuch“: Warum der Revisionsrekurs unzulässig ist gegen bestätigende Entscheidungen im Exekutionsverfahren – und was Schuldner jetzt unbedingt beachten müssen 2. Einleitung Revisionsrekurs unzulässig: Wer von einer Zwangsvollstreckung (Exekution) betroffen ist, erlebt selten Planbarkeit: Das Gehaltskonto ist plötzlich teilweise gesperrt, die Lohnpfändung steht vor der Tür, der Gerichtsvollzieher kündigt sich an. In […]
Befangenheit Sachverständiger: Rechtskraft, Kosten & OGH
OGH stoppt späte Befangenheit Sachverständiger-Rüge und Revisionsrekurs im Kostenpunkt: Warum Rechtskraft Endstation ist – und wie Sie teure Verfahrensfehler vermeiden Einleitung Befangenheit Sachverständiger ist für viele Prozessparteien der Punkt, an dem sich „Gerechtigkeit“ entscheidet. Wer einen Prozess führt, will eines: Gerechtigkeit. Besonders dann, wenn ein Gutachten als falsch empfunden wird und der Eindruck entsteht, dass […]
Zuschlag unter Vorbehalt: OGH stärkt Zwangsversteigerungs-Käufe
Zuschlag unter Vorbehalt gerettet: OGH stärkt Zwangsversteigerungs-Käufe trotz später Rechtskraft der Grundverkehrsgenehmigung Einleitung Wer bei einer Zwangsversteigerung auf einen Zuschlag unter Vorbehalt bietet, hofft auf Klarheit: „Habe ich die Immobilie wirklich sicher?“ Eigentümer wiederum klammern sich an jeden rettenden Strohhalm, um die Versteigerung noch zu stoppen. In Salzburg – wie in vielen Bundesländern – kommt […]