Unzulässige Abschalteinrichtung: OGH legt Diesel-Fragen EuGH vor
Diesel-Abschalteinrichtungen vor dem EuGH: Was der OGH jetzt klären lässt – und was Käufer in Österreich zur Unzulässige Abschalteinrichtung wissen müssen Unzulässige Abschalteinrichtung: Was ist eine unzulässige Abschalteinrichtung – und wer muss das beweisen? Genau an diesen Fragen hängen hunderte Diesel-Verfahren in Österreich. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat nun einen zentralen Schritt gesetzt und den […]
Dieselverfahren Österreich: OGH fragt EuGH – was heißt das?
Dieselverfahren Österreich: OGH bündelt Fälle und fragt den EuGH – was heißt das für Käufer? Der Prüfstand ist nicht die Straße – und genau daran könnte sich die künftige Rechtslage für Dieselkäufer in den Dieselverfahren Österreich entscheiden. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat eine Reihe österreichischer Diesel-Verfahren wieder aufgenommen, gebündelt und dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) entscheidende […]
Neuberechnung des Besoldungsdienstalters Stadt Wien und Wiener Stadtwerken
Neuberechnung des Besoldungsdienstalters bei der Stadt Wien und den Wiener Stadtwerken – Was Bedienstete jetzt wissen müssen Neuberechnung des Besoldungsdienstalters bei Stadt Wien und Wiener Stadtwerken: Wir erklären die rechtlichen Grundlagen, aktuelle Entscheidungen des VwGH und was Betroffene jetzt tun können. Was ist die Neuberechnung des Besoldungsdienstalters? Die Neuberechnung des Besoldungsdienstalters betrifft tausende Bedienstete der […]
Lootboxen UT-Modus: OGH sagt kein Glücksspiel
Lootboxen UT‑Modus sind (hier) kein Glücksspiel: OGH schafft Klarheit zum UT‑Modus – was Spieler, Eltern und Anbieter jetzt unbedingt wissen müssen Einleitung Lootboxen UT-Modus: Ein Klick, ein kurzer Nervenkitzel – und wieder ist echtes Geld in virtuelle Päckchen geflossen, in der Hoffnung auf den einen seltenen Inhalt. Für viele Spieler ist dieser Moment Alltag, für […]
OGH: Keine Verfahrensunterbrechung trotz EuGH-Verfahren
OGH stoppt Verzögerungstaktiken: Keine Verfahrensunterbrechung trotz EuGH-Verfahren – außerordentliche Revision scheitert Einleitung Keine Verfahrensunterbrechung trotz EuGH-Verfahren: Wer vor Gericht steht, kennt das Gefühl: Der Ausgang ist ungewiss, die Nerven liegen blank – und jede zusätzliche Verzögerung wird zur Belastung. Gerade wenn EU-Rechtsfragen im Raum stehen, hoffen viele Parteien auf einen „Pausenknopf“: Man wartet einfach auf […]
Illegales Online-Glücksspiel: Verluste zurückholen in Österreich
Illegales Online-Glücksspiel: Warum österreichische Konsumenten ihre Verluste oft zurückbekommen – und Anbieter sich nicht auf Auslandsstandorte retten können Einleitung Illegales Online-Glücksspiel klingt für viele nach einem Randthema – wer online spielt, rechnet selten damit, vor Gericht zu landen. Doch wenn Einsätze in einem ausländischen Online-Casino verschwinden, wird aus Frust schnell ein handfestes rechtliches Problem: Welches […]
Zahnverletzung Käsekrainer: OGH – Hersteller haftet
Zahnverletzung Käsekrainer: OGH: Hersteller haftet auch ohne Schuld – So sichern Sie jetzt Ihren Schadenersatz Einleitung Eine Zahnverletzung Käsekrainer passiert in Sekunden: Ein Biss in die vermeintlich weich-kräftige Käsekrainer, ein plötzliches Knacken, stechender Schmerz – und der Zahnarzttermin ist unausweichlich. Die Rechnung folgt auf dem Fuß, dazu Ärger, Zeitverlust und vielleicht sogar weitere Behandlungen. Viele […]
UT Lootboxen OGH Urteil: Kein Glücksspiel in Österreich
UT Lootboxen OGH Urteil: OGH erklärt Lootboxen im Fußball‑UT‑Modus für kein Glücksspiel – so schützen Sie Ihr Geld und Ihre Rechte Einleitung UT Lootboxen OGH Urteil: Die Abbuchungen häufen sich, das Konto rutscht ins Minus, und in der Abrechnung tauchen immer wieder „Points“ oder „Packs“ eines Fußball‑Computerspiels auf. Viele Eltern und Spieler kennen diese Situation: […]
DNA-Test Vaterschaft Österreich: Wenn Recht den Test stoppt
DNA-Test Vaterschaft Österreich: Vaterschaft in zwei Rechtswelten – Warum ein DNA-Test in Österreich scheitern kann – und wie Sie trotzdem zu Ihrem Recht kommen Einleitung Die Frage, wer der leibliche Vater ist, berührt Identität, Familiengeschichte und oft auch Unterhalts- und Erbrechte. Umso schmerzhafter ist es, wenn klare biologische Tatsachen an juristischen Hürden scheitern. Besonders in […]
Revisionsrekurs in Exekutionssachen: Wann zum OGH Schluss ist
Revisionsrekurs in Exekutionssachen bestätigt – OGH versperrt den Weg: Wann in Exekutionssachen nach dem Rekurs endgültig Schluss ist Einleitung Eine Exekution trifft Betroffene oft wie ein Schlag: Das Konto ist blockiert, Lohnteile werden gepfändet, der Gerichtsvollzieher steht vor der Tür. Auf der anderen Seite warten Gläubiger häufig schon lange auf ihr Geld und brauchen Rechtssicherheit, […]