Nachbar verweigert Zustimmung zum Bauprojekt: Wann liegt Rechtsmissbrauch vor? [Rechtsanwalt Wien]
Nachbar verweigert Zustimmung zum Bauprojekt: Wann liegt Rechtsmissbrauch vor? | Rechtsanwalt Wien Projektentwickler und Grundstückseigentümer unterschätzen häufig, wie viel Macht ein einzelner Nachbar über ein ganzes Bauvorhaben haben kann. Rechtsanwalt Wien Doch wann ist eine solche Verweigerung noch zulässig, und ab wann kann man sich dagegen wehren, weil sie rechtsmissbräuchlich oder sittenwidrig ist? Eine Entscheidung […]
UN-Kaufrecht (CISG) und Formfehler: Wann ist ein internationaler Warenkauf trotzdem wirksam? [Rechtsanwalt Wien]
UN-Kaufrecht (CISG) und Formfehler: Wann ist ein internationaler Warenkauf trotzdem wirksam? Viele Unternehmen verlassen sich auf unterschriebene Verträge – und gehen gleichzeitig davon aus, dass ein Geschäft ohne „richtige“ Unterschrift gar nicht wirksam sein kann (CISG). Genau diese Annahme kann im internationalen Warenverkehr brandgefährlich sein. Bereits 2023 hat der Oberste Gerichtshof klargestellt, dass bei grenzüberschreitenden […]
Rechtsschutzversicherung verweigert Deckung – welche Erfolgsaussicht muss wirklich vorliegen? [Rechtsanwalt Wien]
Rechtsschutzversicherung verweigert Deckung – welche Erfolgsaussicht muss wirklich vorliegen? Viele Versicherungsnehmer sind verunsichert, wenn die Rechtsschutzversicherung plötzlich die Kostenübernahme ablehnt – gerade dann, wenn sie sich im Recht fühlen. Darf die Versicherung das einfach so? Oder muss sie schon dann Deckung gewähren, wenn der Ausgang des Verfahrens offen ist? Bereits in einer Entscheidung aus dem […]
Außerordentliche Revision zum OGH: Warum ein „übersehener“ Begründungsstrang Ihre Chancen zerstören kann [Rechtsanwalt Wien]
Außerordentliche Revision zum OGH: Warum ein „übersehener“ Begründungsstrang Ihre Chancen zerstören kann – Rechtsanwalt Wien Viele Prozessparteien glauben: „Wenn ich mit einem Urteil nicht einverstanden bin, gehe ich eben bis zum Obersten Gerichtshof.“ (Rechtsanwalt Wien) In der Praxis scheitern aber zahlreiche außerordentliche Revisionen schon an formalen Hürden – ohne jede inhaltliche Prüfung. Ein Beispiel dafür […]
Rufschädigende Aussagen im Gerichtsverfahren: Was Anwälte sagen dürfen – und wann Sie sich wehren können [Rechtsanwalt Wien]
Rufschädigende Aussagen im Gerichtsverfahren: Was Anwälte sagen dürfen – und wann Sie sich wehren können — Rechtsanwalt Wien Direktes Problem: „Der Anwalt hat mich im Prozess schlechtgemacht – darf der das?“ Wer in einem Gerichtsverfahren sitzt, erlebt die Situation oft als Angriff auf die eigene Person und Ehre. Rechtsanwalt Wien Wenn dann der gegnerische Rechtsanwalt […]
Begräbniskosten Verlassenschaft: Warum verspätete Forderungen oft leer ausgehen [Rechtsanwalt Wien]
Begräbniskosten Verlassenschaft: Warum verspätete Forderungen oft leer ausgehen Begräbniskosten Verlassenschaft: Viele Angehörige wissen nicht, dass sie im Verlassenschaftsverfahren sehr schnell und sehr formal handeln müssen – selbst dann, wenn sie aus eigener Tasche das Begräbnis bezahlt haben. Wer darauf vertraut, dass „das Gericht das eh weiß“ oder dass ein Anruf beim Gerichtskommissär ausreicht, riskiert, seine […]
Online-Händler gesperrt nach Schutzrechts-Meldung: Wann ist eine Schutzrechts-Meldung noch zulässig – und wann unlauterer Wettbewerb? [Rechtsanwalt Wien]
Online-Händler gesperrt nach Design-Beschwerde: Wann ist eine Schutzrechts-Meldung noch zulässig – und wann unlauterer Wettbewerb? Ein Klick auf ein Beschwerdeformular – und der gesamte Online-Umsatz bricht ein: Schutzrechts-Meldung. Für viele Händler auf Plattformen wie Amazon, eBay oder Etsy ist das inzwischen bittere Realität: Ein Mitbewerber behauptet eine Verletzung von Marken-, Design- oder Patentrechten, die Plattform […]
EuGH Dienstleistungsrichtlinie Wasserkraft: Keine „Dienstleistung“ [Rechtsanwalt Wien]
Aktuelles EuGH-Urteil zur Dienstleistungsrichtlinie: Kleine Wasserkraft ist keine „Dienstleistung“ – EuGH Dienstleistungsrichtlinie Wasserkraft EuGH Dienstleistungsrichtlinie Wasserkraft: Gilt das europäische Verbot automatischer Genehmigungsverlängerungen auch für kleine Wasserkraftanlagen? Genau diese Frage hat der Europäische Gerichtshof in einem aktuellen Urteil beantwortet – mit erheblicher Bedeutung auch für Österreich. Denn selbst wenn das Ausgangsverfahren aus Italien stammt, sind EuGH-Urteile […]
Gerichtliche Hinterlegung der Miete nach § 1425 ABGB [Rechtsanwalt Wien]
Gerichtliche Hinterlegung der Miete nach § 1425 ABGB: Wann ist sie wirklich zulässig? Rechtsanwalt Wien Wenn Vermieter und Hausverwaltung Unterschiedliches verlangen Gerichtliche Hinterlegung der Miete: Zahlung der Miete auf ein neues Konto der Eigentümerin. Gleichzeitig eine E-Mail der bisherigen Hausverwaltung: Man solle ja nicht an die Eigentümerin zahlen, diese Zahlungen seien „nicht schuldbefreiend“, stattdessen werde […]
Unterhaltsvorschuss und Aufenthaltsrecht: Warum eine „Rot‑Weiß‑Rot – Karte plus“ für Kinder nicht reicht [Rechtsanwalt Wien]
Unterhaltsvorschuss und Aufenthaltsrecht: Warum eine „Rot‑Weiß‑Rot – Karte plus“ für Kinder nicht reicht Viele Eltern in Österreich verlassen sich darauf, dass der Staat mit Unterhaltsvorschuss einspringt, wenn der andere Elternteil keinen oder zu wenig Unterhalt zahlt. Umso größer ist der Schock, wenn der Antrag auf Unterhaltsvorschuss abgelehnt wird – obwohl das Kind rechtmäßig in Österreich […]