Verlassenschaftskurator: OGH erlaubt zwei Kuratoren
OGH bestätigt: Zwei Verlassenschaftskuratoren sind zulässig – Warum Verwaltung und Prozessführung getrennt werden dürfen Einleitung Wenn ein Verlassenschaftskurator gebraucht wird, stellt sich oft sofort die Frage, wer die Verlassenschaft nicht nur verwaltet, sondern auch vor Gericht wirksam vertreten darf. Wenn ein geliebter Mensch verstirbt, bleibt oft mehr zurück als Erinnerungen: Betriebe, Liegenschaften, Pflichten – und […]
Testament Schwerhörigkeit wirksam: OGH klärt Notar-Mythos
Testament Schwerhörigkeit wirksam: OGH klärt auf – Notarbesuch allein macht noch kein „notarielles Testament“ Einleitung Testament Schwerhörigkeit wirksam – das Thema „richtig testieren“ ist sensibel. Wer seinen letzten Willen festhält, möchte vor allem eines: Sicherheit. Sicherheit, dass Wünsche respektiert werden, Streit vermieden wird und die Familie nicht in ein langes Verfahren gedrängt wird. Doch gerade […]
Steuerzuschlag Verdienstentgang: OGH stoppt Beweislast-Trick
OGH stoppt Beweislast-Trick: Steuerzuschlag Verdienstentgang ist nur Vorschuss – was Unfallopfer und Versicherer jetzt wissen müssen Einleitung Steuerzuschlag Verdienstentgang: Nach einem schweren Unfall ist es schon schwer genug, Gesundheit, Alltag und Beruf wieder in den Griff zu bekommen. Wenn dann Jahre später der Haftpflichtversicherer auftaucht und „zu viel gezahlte“ Beträge auf den Verdienstentgang zurückfordert, sind […]
Hausunterricht Externistenprüfung: OGH & Obsorgeentzug erklärt
Hausunterricht Externistenprüfung ohne Externistenprüfungen: OGH stoppt automatischen Obsorgeentzug – was Eltern jetzt unbedingt beachten müssen Einleitung Wenn Eltern sich für Hausunterricht Externistenprüfung entscheiden, tun sie das meist aus Überzeugung und mit viel Einsatz für ihr Kind. Umso härter trifft es Familien, wenn plötzlich die Kinder- und Jugendhilfe mit dem Entzug der Obsorge in schulischen Angelegenheiten […]
Urkundenvorlage ZPO: OGH stärkt Zugang zu Prüfungsakten
OGH öffnet die Tür zur Urkundenvorlage ZPO: Wie Sie trotz Verschwiegenheit Einsicht in Prüfungsunterlagen erzwingen und Ihre Prozesschancen maximieren Einleitung Urkundenvorlage ZPO: Wenn es um Millionen geht, entscheiden oft Dokumente, die nicht in Ihrer Hand sind. Prüfungsberichte, E-Mails, elektronische Arbeitsunterlagen – genau jene Beweise, die Ihre Ansprüche stützen, liegen häufig beim Gegner. Und der beruft […]
Freies Viertel Erbvertrag: OGH kippt Hofübergabe bei Demenz
OGH kippt Hofübergabe wegen Demenz: Was das „Freies Viertel Erbvertrag“ beim Erbvertrag und die Geschäftsfähigkeit jetzt für Familien bedeutet Einleitung Freies Viertel Erbvertrag: Wenn Eltern ihr Lebenswerk weitergeben, stehen nicht nur wirtschaftliche Existenzen, sondern auch Familienbande auf dem Spiel. Im Erbrecht prallen häufig jahrzehntelang gehegte Wünsche (Hof in der Familie halten, Kinder absichern) auf harte […]
Fristwahrung per Post: OGH zu Selbstbedienungs-Postetikett
Fristwahrung per Post gerettet oder verspielt? OGH verlangt Aufklärung: Selbstbedienungs-Postetikett beweist keine rechtzeitige Einbringung Einleitung Fristwahrung per Post am letzten Tag ist für viele der kritischste Moment im gesamten Verfahren: Wer schon einmal ein wichtiges Rechtsmittel am letzten Tag der Frist versenden musste, kennt das Gefühl: die Uhr tickt, der Puls steigt, jede Minute zählt. […]
Überlassung an Zahlungs statt: OGH stärkt Vermächtnisnehmer
OGH stärkt Vermächtnisnehmer: Wenn das Haustier „auf der Kippe“ steht – Ihre Rechte bei Überlassung an Zahlungs statt und überschuldetem Nachlass Einleitung Die Überlassung an Zahlungs statt nach dem Tod eines geliebten Menschen ist belastend genug. Wenn sich dann noch herausstellt, dass der Nachlass überschuldet ist und ein vereinfachtes Verfahren („Überlassung an Zahlungs statt“) droht, […]
Richterablehnung: OGH bestätigt Ausschluss bei Sammel-Ablehnungen
Richterablehnung: Niemand Richter in eigener Sache – OGH bestätigt Ausschluss bei Sammel-Ablehnungen – Ihre Rechte und Chancen im Überblick Einleitung Richterablehnung ist ein zentrales Instrument, wenn Zweifel an der Unparteilichkeit eines Gerichts aufkommen. Wer vor Gericht steht, erwartet ein faires Verfahren – neutral, unvoreingenommen und rechtsstaatlich korrekt. Doch was, wenn Zweifel an der Unparteilichkeit aufkommen? […]
Befangenheit am OGH: Anschein zählt – Rechte schützen
Befangenheit am OGH: Warum schon der Anschein zählt – und wie Sie Ihre Rechte wirksam schützen Einleitung Wer vor Gericht zieht, erwartet ein faires Verfahren – und bei Befangenheit am OGH zählt nicht nur tatsächliche Parteilichkeit, sondern schon der objektive Eindruck. Doch was, wenn eine Richterin schon früher in derselben Sache mitentschieden hat? Reicht das, […]