Betriebsratsmitglied vor Kündigung: OGH zieht klare Grenze
Betriebsratsmitglied vor Kündigung – OGH zieht klare Grenze: Qualifizierungsvereinbarung bleibt Vertrag, Minderleistung muss belegbar sein Einleitung Wenn ein Betriebsratsmitglied vor Kündigung steht, sind Angst und Unsicherheit groß – erst recht, wenn man im Betriebsrat engagiert ist und davon ausgeht, besonderen Schutz zu genießen. Was aber, wenn im Hintergrund eine „Qualifizierungsvereinbarung“ steht, Ziele verfehlt wurden und […]
Kündigungsentschädigung NÖ LVBG: OGH kippt Monatsfalle
OGH kippt „Monatsfalle“ zur Kündigungsentschädigung NÖ LVBG: Geld statt Job – so sichern Sie Ihre Kündigungsentschädigung Einleitung Eine Kündigungsentschädigung NÖ LVBG nach einer ungerechtfertigten Entlassung ist oft entscheidend – und die Angst vor der „Monatsfalle“ kostet Betroffene bares Geld. Unerwartet entlassen – ohne Grund, ohne Vorwarnung. Für viele Landesvertragsbedienstete in Niederösterreich ist das der Albtraum: […]
Außerordentliche Revision Scheidung: Wann der OGH Nein sagt
Außerordentliche Revision Scheidung im Scheidungsprozess: Wann der OGH „Nein“ sagt – und wie Sie trotzdem gewinnen Einleitung Außerordentliche Revision Scheidung ist für viele Betroffene der vermeintlich letzte Ausweg, wenn im Verfahren Fehler passiert sind oder Sie sich vom Urteil ungerecht behandelt fühlen. Scheidungen sind nicht nur emotional belastend – sie sind auch rechtlich anspruchsvoll. Wenn […]
Verfahrenshilfe OGH: Keine Prüfung nach 2 Instanzen
Verfahrenshilfe OGH nur bis zur zweiten Instanz: Warum der OGH nicht mehr prüft – und wie Sie jetzt richtig vorgehen Einleitung Verfahrenshilfe OGH: Wer vor Gericht muss, fragt sich oft zuerst: Wie soll ich mir das leisten? Die österreichische Verfahrenshilfe kann ein Rettungsanker sein – aber nur, wenn sie korrekt und rechtzeitig beantragt wird. Noch […]
Pferdekauf Gewährleistung: OGH verneint Folgeschäden
OGH kippt Hoffnung auf hohen Schadenersatz nach Pferdekauf: Pferdekauf Gewährleistung ja, Folgeschäden nein – was Käufer und Züchter jetzt beachten müssen (9 Ob 88/25v) Einleitung (Das Problem emotional greifen) Pferdekauf Gewährleistung kann im Ernstfall zum entscheidenden Rettungsanker werden – und trotzdem bleibt oft ein großer Teil der Kosten bei den Betroffenen. Der Traum vom neuen […]
Nebenintervention im Zivilprozess: Rügerecht sichern
Nebenintervention im Zivilprozess: So verlieren Sie Ihr Rügerecht nicht – und vermeiden teure Rechtsmittelfallen Einleitung Nebenintervention im Zivilprozess: Sie sitzen in der Verhandlung – und plötzlich erscheint eine dritte Person auf der Gegenseite: eine Versicherung, ein Vertragspartner, ein Subunternehmer. Diese Person erklärt, der Beklagten beizutreten, um sie zu unterstützen. Der Puls steigt: Dürfen die das? […]
Revision zurückziehen OGH: Zustellung egal – jede Stunde zählt
Revision zurückziehen OGH: Revision zu spät zurückgezogen – Zustellung egal. Warum jetzt jede Stunde zählt Einleitung Revision zurückziehen OGH: Sie ringen noch um einen Vergleich – und hoffen, die Revision „im letzten Moment“ zurückziehen zu können? Ein Tag, ja sogar ein paar Stunden, können entscheiden, ob der Oberste Gerichtshof (OGH) Ihre Rücknahme noch akzeptiert oder […]
OGH Preiserhöhung Fitnessstudio: Rechte & Rückforderung
OGH Preiserhöhung Fitnessstudio stoppt „Schweigen gilt als Zustimmung“: Was Fitnessstudios und Abo-Anbieter jetzt (nicht) dürfen – und wie Sie Ihr Geld zurückholen Einleitung: Wenn der Mitgliedsbeitrag plötzlich höher ist – und niemand gefragt hat OGH Preiserhöhung Fitnessstudio: Ein Brief, ein Aushang, eine E‑Mail: „Wir erhöhen ab sofort den Preis. Wenn Sie nicht widersprechen oder nicht […]
Grundabtretung Straßenverbreiterung: OGH bindet Käufer
OGH bestätigt: Grundabtretung Straßenverbreiterung bindet auch spätere Käufer – was Eigentümer jetzt wissen müssen Einleitung Grundabtretung Straßenverbreiterung: Stellen Sie sich vor: Die Gemeinde will eine Straße verbreitern – und plötzlich gehört ein Stück Ihres Gartens nicht mehr Ihnen. Ein behördlicher Bescheid ordnet die Grundabtretung an, das Grundbuch wird angepasst, und Ihnen bleibt das Gefühl, überrollt […]
Rückforderung Online-Glücksspiel Verluste: OGH bestätigt
OGH bestätigt Rückzahlung von Verlusten aus illegalem Online‑Glücksspiel: Rückforderung Online-Glücksspiel Verluste – So holen Sie sich Ihr Geld zurück 2. Einleitung Rückforderung Online-Glücksspiel Verluste beginnt oft mit einem Gefühl, das viele kennen: Wer nachts vor dem Bildschirm sitzt, die nächste Runde dreht und „nur noch einmal“ hofft, kennt das Gefühl: Der Kontostand sinkt, der Druck […]