Schwerarbeitsmonate am Bau: OGH – BUAK-Meldung nicht nötig
Schwerarbeit am Bau: OGH stellt klar – Schwerarbeitsmonate am Bau auch ohne BUAK-Meldung Schwerarbeitsmonate am Bau: Provokante These: Ob Bauarbeiterjahre als Schwerarbeit zählen, darf nicht vom Meldeverhalten des Arbeitgebers abhängen. Genau das hat der Oberste Gerichtshof bestätigt – mit weitreichenden Folgen für Arbeitnehmer und Unternehmen im Baugewerbe. Worum geht es – und wen betrifft das […]
Kinderbetreuungsgeld für Grenzgängerinnen: OGH 2026
Kinderbetreuungsgeld für Grenzgängerinnen: Zählt Wochengeld als Beschäftigung? OGH 2026 klärt auf Viele Arbeitnehmerinnen wissen nicht, dass das während des Mutterschutzes bezogene Wochengeld im EU-Recht als Beschäftigung zählt. Dieses Detail entscheidet oft darüber, welches Land für Familienleistungen zuständig ist – und damit, ob Kinderbetreuungsgeld aus Österreich zusteht oder nicht. Im März 2026 hat der Oberste Gerichtshof […]
Dieselskandal Leasing OGH 10 Ob 9/26k: Was jetzt gilt
Dieselskandal Leasing beim Leasing: OGH 10 Ob 9/26k bremst Schadenersatz – was Leasingnehmer jetzt wissen müssen Dieselskandal Leasing: Bekommen Leasingnehmer im Dieselskandal ihr Geld zurück? Die kurze Antwort nach einer aktuellen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs: nur mit sehr konkreter Begründung – und häufig gar nicht. Das Urteil OGH 24.03.2026, 10 Ob 9/26k, setzt klare Hürden […]
BGStG Revision OGH: 1.000 Euro reichen – was jetzt gilt
BGStG Revision OGH: OGH öffnet den Weg zur Revision auch bei 1.000 Euro – was bedeutet das für Betroffene und Veranstalter? BGStG Revision OGH: „Kleine“ Diskriminierungsfälle sind nur Nebensache? Falsch. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat klar gestellt: In Streitigkeiten nach dem Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (BGStG), die ab 1. Mai 2022 eingebracht wurden, ist die Revision nicht mehr […]
OGH legt Diesel-Thermofenster-Fälle dem EuGH vor
OGH legt Diesel Thermofenster-Fälle mit Thermofenster dem EuGH vor: Was bedeutet das für Mercedes- und andere Diesel-Besitzer? Diesel Thermofenster: Reicht ein Thermofenster, um aus Ihrem Diesel einen Rechtsfall zu machen? Genau darum geht es jetzt vor dem Europäischen Gerichtshof. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat in einem aktuellen Verfahren zu einem Mercedes C 200 Diesel mehrere […]
UT-Lootboxen Rückzahlung: OGH sagt kein Glücksspiel
Lootboxen in Ultimate Team: Kein Glücksspiel nach OGH – was bedeutet das für UT-Lootboxen Rückzahlung? UT-Lootboxen Rückzahlung: 10.541,96 EUR für digitale Karten – bekomme ich dieses Geld zurück? Diese Frage beschäftigt viele Spielerinnen und Spieler, die im „Ultimate Team“-Modus von Fußball-Videospielen Packs gekauft haben. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat nun klargestellt: UT-Lootboxen sind in Österreich […]
Unterhaltsvorschuss subsidiär Schutzberechtigte: OGH 2026
Unterhaltsvorschuss subsidiär Schutzberechtigte: OGH bestätigt 2026 die volle Gleichbehandlung Unterhaltsvorschuss subsidiär Schutzberechtigte: Bekommen Kinder mit subsidiärem Schutz in Österreich Unterhaltsvorschuss, wenn der andere Elternteil nicht zahlt? Ja. Der Oberste Gerichtshof hat am 24. März 2026 klargestellt: Kinder mit subsidiärem Schutz sind beim Unterhaltsvorschuss österreichischen Staatsbürgern gleichzustellen – sofern die sonstigen Voraussetzungen erfüllt sind. Worum ging […]
Wegerecht ohne Grundbucheintrag: OGH & Servitut erklärt
OGH zum Wegerecht ohne Grundbucheintrag zwischen Nachbarn: Wann entsteht ein Servitut auch ohne Grundbucheintrag? Darf der Nachbar Ihren Vorplatz zum Be- und Entladen nutzen – obwohl nichts im Grundbuch steht? Oder haben Sie umgekehrt seit Jahrzehnten einen Weg mitbenützt und fragen sich, ob das ein echtes Recht ist? Genau diese Fragen hat ein aktuelles Verfahren […]
Überzahlung Werkvertrag zurückfordern: Verjährung 3 Jahre
Überzahlung Werkvertrag zurückfordern – wann verjährt der Anspruch? Überzahlung Werkvertrag zurückfordern: Haben Sie beim Umbau zu viel gezahlt – und fragen sich erst Jahre später, ob Sie das Geld zurückholen können? Die kurze Antwort lautet: Oft ist es nach drei Jahren zu spät. Das hat der Oberste Gerichtshof (OGH) jüngst bestätigt. Wer abwartet, riskiert den […]
Dieselskandal Österreich: 5–15 % Schadenersatz | OGH
Dieselskandal Österreich: OGH bestätigt 5–15 % Schadenersatz – wann gibt es mehr? Dieselskandal Österreich: Provokante These: Auch wenn Ihr Fahrzeug technisch einwandfrei läuft und die Typengenehmigung nie in Frage stand, kann es trotzdem Geld geben – aber häufig nur 5 % des Kaufpreises. Wer mehr will, muss es belegen. Eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs […]