Kategorie: Allgemein

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Jan 2026

Kündigung wegen unzumutbarem Verhalten nach § 30 Abs 2 Z 3 MRG

Kündigung wegen unzumutbarem Verhalten nach § 30 Abs 2 Z 3 MRG: Streitfall Lärmterror Einleitung: Wenn das eigene Zuhause zur Belastung wird Für viele Betroffene stellt sich früher oder später die Frage, ob eine Kündigung wegen unzumutbarem Verhalten nach § 30 Abs 2 Z 3 MRG rechtlich haltbar ist. Für viele Menschen ist die eigene […]

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Jan 2026

Obsorge entzogen bei Kindeswohlgefährdung: Was Familien wissen müssen

Obsorge entzogen bei Kindeswohlgefährdung: Was Familien wissen müssen Einleitung: Wenn Omas Liebe nicht mehr reicht Obsorge entzogen bei Kindeswohlgefährdung – ein drastischer Schritt des Familienrechts, der im schlimmsten Fall notwendig wird, um ein Kind zu schützen. Wohl jedes Kind sollte in einer sicheren, liebevollen Umgebung aufwachsen. Doch was passiert, wenn diese vermeintlich sichere Umgebung plötzlich […]

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Jan 2026

Buchpreisbindung und EU-Recht: Amazon-Fall stellt österreichisches Gesetz auf den Prüfstand

🇪🇺 Buchpreisbindung und EU-Recht: Warum ein deutscher Amazon-Händler das österreichische Recht ins Wanken bringt Einleitung: Der stille Kulturkampf im Online-Warenkorb Was auf den ersten Blick nach einem marginalen Preisunterschied aussieht – ein Buch um 24 statt 24,70 Euro – entwickelt sich zu einem echten Präzedenzfall für den europäischen Binnenmarkt. Für Konsumentinnen und Konsumenten ist es […]

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Jan 2026

Markenschutz gescheitert: Warum „Kleine Komödie Graz“ keine exklusive Marke sein darf

Markenschutz gescheitert: Warum „Kleine Komödie Graz“ keine exklusive Marke sein darf – und was Unternehmer daraus lernen müssen Einleitung: Wenn der eigene Name plötzlich nicht mehr geschützt ist Markenschutz ist ein entscheidender Faktor für den langfristigen Unternehmenserfolg. Ein Theaterbetreiber hat mit Herzblut seine Bühne aufgebaut, sein Programm liebevoll kuratiert und dem Ganzen einen Namen gegeben: […]

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Jan 2026

Markenschutz für Kalbin Gourmet aus Österreich: Warum der OGH die Eintragung ablehnte

Markenschutz für Kalbin Gourmet aus Österreich: Warum der OGH die Eintragung ablehnte – und was Sie daraus lernen können Einleitung: Die bittere Wahrheit für viele Unternehmer Markenschutz für Kalbin Gourmet aus Österreich – ein Fall, der zeigt, wie kritisch eine gründliche Markenkonzeption ist. Sie haben ein einzigartiges Produkt entwickelt, lieben die Herkunft und Qualität Ihrer […]

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Jan 2026

Markenkonflikt vor Gericht: Wann ein identischer Markenname zur Verwechslungsgefahr wird

Markenkonflikt vor Gericht: Warum ein identischer Markenname für unterschiedliche Produkte rechtlich scheitern kann Einleitung: Wenn gleiche Namen für Verwirrung sorgen – und gerichtliches Nachspiel droht Ein Markenkonflikt kann selbst bei unterschiedlichen Produkten zu rechtlichen Problemen führen. Stellen Sie sich vor, Sie entwickeln mit viel Aufwand und Herzblut ein Produkt, bringen es auf den Markt – […]

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Jan 2026

Plattformhaftung bei Kurzzeitvermietung: OGH-Urteil zu Airbnb & Co

Plattformhaftung bei Kurzzeitvermietung: Airbnb & Co vor Gericht – Warum die Plattform-Anbieter für illegale Kurzzeitvermietungen (nicht) haften Einleitung: Wenn aus Wohnraum ein Geschäftsmodell wird Plattformhaftung bei Kurzzeitvermietung ist ein zunehmend relevantes Thema im Spannungsfeld zwischen digitaler Vermittlung und lokaler Gesetzgebung. Immer mehr Menschen vermieten ihre Wohnungen kurzzeitig an Touristen – oft über bekannte Online-Plattformen wie […]

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Jan 2026

Geschäftsführer-Abberufung und Schiedsklauseln: OGH schafft Klarheit

Geschäftsführer-Abberufung vor Gericht: Warum Schiedsklauseln nicht immer greifen Einleitung: Wenn Vertrauen zerbricht und Rechtsunsicherheit droht Die Geschäftsführer-Abberufung ist im Krisenfall oft der einzig gangbare Weg für Gesellschafter. Für Unternehmer ist die Zusammensetzung der Geschäftsführung oft mehr als nur eine organisatorische Frage – sie ist Herzstück und Steuerzentrale des Unternehmensalltags. Umso größer ist der Schock, wenn […]

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Jan 2026

Forderungsabtretung an Zahlungs statt: OGH-Urteil mit weitreichenden Folgen für Gläubiger

Forderungsabtretung an Zahlungs statt: Warum dieses OGH-Urteil Gläubiger und Unternehmen aufhorchen lassen muss Einleitung: Wenn Zahlung plötzlich etwas anderes bedeutet Die Forderungsabtretung an Zahlungs statt ist eine juristische Feinheit mit großer wirtschaftlicher Wirkung. Stellen Sie sich vor: Sie verkaufen ein Unternehmen – oder zumindest einen Teil davon – im Vertrauen darauf, dass der Kaufpreis auch […]

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Jan 2026

Unterlassungsauftrag bei Hass im Netz: Neue Entscheidung des OGH

Unterlassungsauftrag bei Hass im Netz: Neue Entscheidung des OGH Einleitung: Wenn Worte verletzen – die Macht und Gefahr digitaler Angriffe Unterlassungsauftrag bei Hass im Netz ist ein zentraler Begriff, wenn es um digitalen Rechtsschutz geht. Beleidigungen, Verleumdungen und rufschädigende Äußerungen im Internet sind längst keine Ausnahmeerscheinungen mehr. Wer auf sozialen Plattformen oder in Kommentarfeldern digital […]