Deckungskapital bei Gewährleistung: OGH stärkt Konsumenten
Deckungskapital bei Gewährleistung: OGH stärkt Konsumentenrechte – volle Reparaturkosten trotz verkürzter Gewährleistung Einleitung Deckungskapital bei Gewährleistung kann entscheidend sein, wenn ein Traumauto statt Freude plötzlich teure Mängel bringt und die Händlerin jede Verantwortung von sich weist. Genau das passierte einem Privatkäufer, der einen gebrauchten Porsche um 70.000 EUR erwarb: Bereits bei Übergabe waren schwerwiegende Schäden […]
Klagsänderung § 235 ZPO: OGH stärkt Prozessökonomie
OGH stärkt Zulassung von Klagsänderungen: Was der Einkaufszentrums-Streit für Ihren Prozess bei der Klagsänderung § 235 ZPO wirklich bedeutet Einleitung Wer schon einmal vor Gericht stand, kennt das Gefühl: Der eigene Fall ist komplex, neue Fakten tauchen auf, rechtliche Argumente entwickeln sich weiter – und plötzlich steht die Frage im Raum, ob das alles noch […]
Verschuldensscheidung trotz psychischer Erkrankung: OGH
Verschuldensscheidung trotz psychischer Erkrankung? OGH stellt klar: Ohne konkreten Beweis keine Entschuldigung Einleitung Verschuldensscheidung trotz psychischer Erkrankung: Wenn eine Ehe in schweren Vorwürfen mündet, ist das für alle Beteiligten belastend. Noch schwieriger wird es, wenn psychische Erkrankungen ins Spiel kommen: Was ist Krankheit, was ist schuldhaftes Verhalten? Wer muss was beweisen? Und ermittelt das Gericht […]
OGH einstweilige Verfügung Urheberrecht: Gesamteindruck reicht nicht
OGH einstweilige Verfügung Urheberrecht kippt „verbeugende Figuren“: Warum Ähnlichkeit im Gesamteindruck im Urheberrecht nicht reicht – und wie Sie jetzt richtig vorgehen Einleitung OGH einstweilige Verfügung Urheberrecht: Sie entdecken im Netz ein Produkt, das Ihrem Werk zum Verwechseln ähnlich sieht – und möchten es sofort stoppen. Oder Sie vertreiben Designobjekte, die bewusst „an einen Stil […]
Enteignungsentschädigung: OGH stoppt zweite Bewertungsrunde
Enteignungsentschädigung: OGH stoppt „zweite Bewertungsrunde“ – Enteignungsentschädigung bleibt – so sichern Sie Ihr Geld im richtigen Moment (OGH 20.02.2026, ECLI:AT:OGH0002:2026:0040OB00165.25F) Einleitung: Wenn der Staat Ihr Grundstück braucht – und Sie um jeden Euro kämpfen müssen Eine Enteignungsentschädigung trifft Eigentümer oft unvorbereitet. Plötzlich entscheidet eine Behörde, dass Ihr Grund für ein öffentliches Projekt gebraucht wird. Und […]
Aligner Telemedizin Österreich: OGH erlaubt Kooperationen
Aligner Telemedizin Österreich: Aligner aus Deutschland, Behandlung in Österreich: OGH bestätigt – Kooperationen sind zulässig, wenn Telemedizin und Präsenz sauber getrennt werden Einleitung Aligner Telemedizin Österreich ist ein Thema, das viele Patientinnen und Patienten ebenso wie Ordinationen beschäftigt: Unsichtbare Zahnschienen (Aligner) sind beliebt: planbar, ästhetisch, oft günstiger als klassische KFO-Behandlungen. Doch sobald ein ausländischer Anbieter […]
Richter ablehnen in Österreich: Grenzen & Chancen 2025
Richter ablehnen in Österreich: OGH bestätigt 2025 die enge Grenze – wann Sie eine Chance haben und wann der Instanzenzug endet Einleitung „Richter ablehnen in Österreich“ – „Der Richter ist befangen!“ – wer mitten im Verfahren das Gefühl hat, dass die Waage der Gerechtigkeit kippt, erlebt oft Ohnmacht und Ärger. Die Sorge, dass nicht mehr […]
Berufsunfähigkeitspension: OGH bestätigt Verweisung
Berufsunfähigkeitspension, aber keine Pension? OGH bestätigt harte Linie: Alternative Tätigkeiten im Berufsbild genügen – so verteidigen Sie Ihren Anspruch 2) Einleitung (Das Problem emotional greifen) Sie sind gesundheitlich angeschlagen, die letzte Stelle war nicht mehr zu bewältigen, und Sie hoffen auf Berufsunfähigkeitspension oder Rehabilitationsgeld. Doch statt Sicherheit kommt die Ernüchterung: „Es gibt im gleichen Beruf […]
Berufungsfrist Sozialrecht: 4 Wochen ohne Sommerpause
OGH bestätigt: Vier Wochen sind vier Wochen – warum in Sozialrechtssachen die Berufungsfrist Sozialrecht keine „Sommerpause“ kennt und ein später Verfahrenshilfeantrag die Berufungsfrist nicht rettet Einleitung Wer um seine Invaliditätspension kämpft, ist oft gesundheitlich und finanziell am Limit. Das Urteil des Erstgerichts trifft dann mitten ins Mark – und die Hoffnung richtet sich häufig darauf, […]
Krankengeld 26 Wochen: OGH bestätigt Grenze
Krankengeld 26 Wochen: OGH bestätigt 26‑Wochen‑Grenze – so sichern Sie Ihre Ansprüche rechtzeitig 2. Einleitung Wenn Krankengeld 26 Wochen überschritten werden, kippt das Leben oft aus der Bahn: Das Einkommen bricht weg, die Genesung stockt, und plötzlich steht ein Schreiben der ÖGK im Postkasten. Besonders belastend ist die Situation, wenn das Krankengeld endet, obwohl Sie […]