Entgeltfortzahlung Geschäftsführer: Wann kann ein Unternehmen Schadenersatz vom Unfallverursacher verlangen? Entgeltfortzahlung Geschäftsführer ist ein wichtiger Aspekt, wenn ein Unternehmen das Gehalt eines Geschäftsführers weiterzahlt, obwohl dieser nach einem Unfall längere Zeit nicht arbeiten kann. Naheliegend scheint daher, dass der Unfallverursacher auch für diese Kosten aufkommen muss. Doch so einfach ist es rechtlich nicht. Entscheidend ist […]
Umwidmung von Hotelappartements in Wohnraum: Was Wohnungseigentümer beachten müssen Umwidmung von Hotelappartements: Kann ein als Hotelappartement gewidmetes Objekt einfach dauerhaft vermietet und als normale Wohnung genutzt werden? Diese Frage betrifft nicht nur den einzelnen Eigentümer. Eine solche Umwidmung kann auch Auswirkungen auf die gesamte Wohn- und Geschäftsanlage haben – etwa durch zusätzliche Leitungen, eine stärkere […]
Entschiedene Rechtssache: Was eine OGH-Entscheidung zeigt Entschiedene Rechtssache: Ein Gericht weist eine Klage zurück. In der Entscheidung steht ausdrücklich „Urteil“. Der Betroffene bringt daraufhin Berufung ein – und erfährt später, dass eigentlich ein Rekurs notwendig gewesen wäre. Die Folge: Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen, die Frist ist abgelaufen und zusätzlich können Kosten entstehen. Genau dieses Risiko […]
Kann der Kontaktabbruch zu den Kindern den Ehegattenunterhalt kosten? Viele getrennt lebende Eltern fragen sich, ob Ehegattenunterhalt trotz eines Kontaktabbruchs zu den Kindern verloren gehen kann. Der Wohnort der Kinder wird verlegt, der Kontakt zum anderen Elternteil funktioniert nicht mehr oder wird bewusst eingeschränkt. Was als familiärer Konflikt beginnt, kann auch rechtliche Folgen für den […]
Berufung oder Rekurs? Warum die richtige Rechtsmittelfrist entscheidend ist Eine Rechtsmittelfrist trägt entscheidend dazu bei, welche Schritte nach einer gerichtlichen Entscheidung möglich sind. Eine gerichtliche Entscheidung trägt die Überschrift „Urteil“. Für die betroffene Partei scheint damit klar zu sein, was zu tun ist: Berufung einlegen und die entsprechende Frist einhalten. Doch genau diese Schlussfolgerung kann […]
Aufhebung einer Adoption: Darf der leibliche Vater dagegen vorgehen? Aufhebung einer Adoption: Kann eine bereits ausgesprochene Adoption einfach rückgängig gemacht werden, wenn sich die Adoptiveltern trennen und der Kontakt zum Kind abbricht? Diese Frage ist nicht nur emotional, sondern hat weitreichende rechtliche Folgen. Denn mit der Aufhebung einer Adoption können frühere familienrechtliche Beziehungen wieder aufleben […]
Verkauf von Stiftungsvermögen: Können Begünstigte den Verkauf verhindern? Verkauf von Stiftungsvermögen kann bei Begünstigten häufig große Unsicherheit auslösen. Wenn eine Privatstiftung eine Eigentumswohnung, ein Grundstück oder eine andere wesentliche Vermögensposition verkaufen möchte, entsteht bei Begünstigten häufig große Unsicherheit. Drohen geringere Ausschüttungen? Darf der Stiftungsvorstand das Vermögen überhaupt veräußern? Und können sich Begünstigte mit einem Rechtsmittel […]
Kapitalerhöhung bei der GmbH: Warum eine Firmenbucheintragung wieder gelöscht werden kann Eine Kapitalerhöhung bei der GmbH ist kein rein formaler Vorgang. Beschluss, Übernahmevertrag und Einzahlung müssen inhaltlich und zeitlich zusammenpassen. Wird die erforderliche Einlage nicht fristgerecht geleistet, kann die Kapitalerhöhung trotz bereits erfolgter Eintragung im Firmenbuch unwirksam sein. Die Eintragung kann in diesem Fall wieder […]
Aufhebungsbeschluss oder Urteil? Warum die richtige Einordnung eines Rechtsmittels entscheidend ist Aufhebungsbeschluss: Ein Gerichtsdokument trägt die Überschrift „Urteil“. Für Betroffene scheint damit zunächst klar zu sein, welche rechtlichen Schritte offenstehen. Doch der äußere Titel allein entscheidet nicht darüber, ob eine Revision oder ein Rekurs zulässig ist. Maßgeblich ist vielmehr, was das Gericht inhaltlich tatsächlich angeordnet […]
Testamentarisches Aufgriffsrecht bei Liegenschaften: Warum ein Vorkaufsrecht mehr bedeuten kann Testamentarisches Aufgriffsrecht kann hinter einem scheinbar eindeutigen Grundbucheintrag stehen. Steht dort „Vorkaufsrecht“, liegt die Annahme nahe, dass die berechtigte Person im Verkaufsfall lediglich zu den Bedingungen eines bereits ausgehandelten Kaufvertrags einsteigen darf. Doch diese Annahme kann zu kurz greifen. Hinter einem knapp bezeichneten Grundbucheintrag kann […]
