EuGH Artenschutz Reisegepäck Österreich: Seepferdchen-Tabletten
EuGH Artenschutz Reisegepäck Österreich: EuGH konkretisiert Artenschutz beim Reisegepäck: Seepferdchen-Extrakte in Tabletten – was das aktuelle Urteil für Österreich bedeutet Einleitung: Urlaubssouvenir oder Artenschutzverstoß? EuGH Artenschutz Reisegepäck Österreich: Ein Präparat aus dem Drittland, ein paar Packungen Tabletten im Handgepäck – und plötzlich drohen Beschlagnahme oder sogar Strafen. In einem aktuellen Urteil hat der Gerichtshof der […]
Carsharing Vertragsstrafe: Haftung bei unbefugter Weitergabe
Carsharing: Vertragsstrafe bei unbefugter Weitergabe – haftet der Mieter trotzdem für Unfallschäden? Carsharing Vertragsstrafe und alles erledigt? Keineswegs. Wer ein Carsharing-Fahrzeug ohne Erlaubnis an Dritte weitergibt, riskiert weit mehr als eine kleine Pauschale. Ein aktueller Fall vor dem Obersten Gerichtshof zeigt deutlich: Die Vertragsstrafe ersetzt nicht den Schadenersatz für Unfall- oder Reparaturschäden. Der Mieter bleibt […]
EuGH Verzugszinsen missbräuchliche Klauseln Österreich
EuGH Verzugszinsen missbräuchliche Klauseln Österreich: EuGH präzisiert Verzugszinsen nach missbräuchlichen Klauseln – was C‑903/24 für Österreich bedeutet Ab wann laufen Zinsen wirklich? Ein aktuelles Urteil bringt Klarheit EuGH Verzugszinsen missbräuchliche Klauseln Österreich: Verbraucherdarlehen mit unklaren Wechselkurs- oder Entgeltklauseln beschäftigen seit Jahren die Gerichte. Doch eine Frage blieb oft strittig: Ab welchem Zeitpunkt fallen Verzugszinsen an, […]
Waisenpension trotz 30+ Wochenstunden: OGH klärt Anspruch
OGH-Entscheidung: Waisenpension trotz 30+ Wochenstunden als Berufsanwärter – was Studierende jetzt wissen müssen Waisenpension trotz 30+ Wochenstunden – Vollzeit arbeiten und trotzdem Waisenpension beziehen? Das klingt nach einem Widerspruch – ist es aber nicht zwingend. Eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) stellt klar: Während eines ernsthaft betriebenen Hochschulstudiums bleibt die Kindeseigenschaft – und damit […]
EuGH Arbeitsrecht Österreich: Lohnansprüche beim Betriebsübergang
EuGH Arbeitsrecht Österreich: EuGH stärkt Arbeitnehmer bei Betriebsübergang: Offene Lohnansprüche haften dem Erwerber – Was das für Österreich bedeutet Aktuelles Urteil mit Signalwirkung – auch hierzulande EuGH Arbeitsrecht Österreich: Neues Urteil, klare Linie: In einem aktuellen Urteil zur Rechtssache C‑216/25 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass beim Betriebs- oder Betriebsteilübergang alle Pflichten aus bestehenden […]
EuGH Hotel-Lizenzen Österreich: Belegungsrate & Art. 102
EuGH Hotel-Lizenzen Österreich zu Hotel-Lizenzen und Art. 102 AEUV: Belegungsrate zählt – Folgen für Österreichs Hotellerie und Verwertungsgesellschaften Fixgebühr pro Zimmer – auch wenn alles leer steht? EuGH Hotel-Lizenzen Österreich: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem aktuellen Urteil im Vorabentscheidungsverfahren klargestellt: Wenn Verwertungsgesellschaften Hotels für TV- und Radiogeräte in Zimmern Lizenzgebühren verrechnen, darf die […]
EuGH Markenverfall Designer-Namen: Urteil C‑168/24 Österreich
EuGH Markenverfall Designer-Namen: EuGH konkretisiert Markenverfall bei Designer-Namen: Was das aktuelle Urteil C‑168/24 für Österreich bedeutet Verbraucher dürfen nicht in die Irre geführt werden – auch nicht durch berühmte Namen EuGH Markenverfall Designer-Namen: Kann eine Modelinie weiter unter dem Nachnamen eines Star-Designers verkauft werden, obwohl dieser längst nicht mehr mitwirkt – und zwar so, dass […]
EuGH Insolvenzforderungen Österreich: Zuständigkeit nach C‑292/25
EuGH Insolvenzforderungen Österreich: EuGH klärt Zuständigkeit bei Insolvenzforderungen – was das Urteil C‑292/25 für Österreich bedeutet Aktuelles Urteil mit Signalwirkung – EuGH Insolvenzforderungen Österreich auch für österreichische Verfahren EuGH Insolvenzforderungen Österreich: In einem aktuellen Urteil hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) klargestellt, dass Feststellungsfragen zu Insolvenzforderungen dort zu klären sind, wo das Insolvenzverfahren eröffnet […]
EuGH Infrastrukturzugang Österreich: Urteil C‑245/24 erklärt
EuGH Infrastrukturzugang Österreich: EuGH konkretisiert den Zugang zu wesentlicher Infrastruktur – was das Urteil C‑245/24 für Österreich bedeutet Worum geht es – und warum betrifft das auch Österreich? EuGH Infrastrukturzugang Österreich: Der Zugang zu Tanks, Leitungen, Terminals und Depots entscheidet über Wettbewerb – und damit über Preise, Auswahl und Versorgungssicherheit. In einem aktuellen Urteil hat […]
EuGH-Urteil ECLI:EU:C:2025:988 – Analyse & Folgen
EuGH-Urteil ECLI:EU:C:2025:988 – Einordnung, Kernaussagen und Folgen EuGH-Urteil ECLI:EU:C:2025:988 steht für eine Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH), die für die Auslegung und Anwendung des EU-Rechts in den Mitgliedstaaten maßgeblich sein kann. Die amtliche Veröffentlichung finden Sie hier: Zum Originalurteil des EuGH. In diesem Beitrag wird das EuGH-Urteil ECLI:EU:C:2025:988 strukturiert zusammengefasst und im Kontext […]