Unzulässige AGB im Fitnessstudio: Was der OGH 2023 entschieden hat [Rechtsanwalt Wien]
Unzulässige AGB im Fitnessstudio: Was der OGH 2023 entschieden hat – und welche Rechte Sie jetzt haben Viele Fitnessstudio-Mitglieder wissen nicht, dass sie mehr zahlen als erlaubt Unzulässige AGB im Fitnessstudio Monatlicher Mitgliedsbeitrag, „Servicepauschale“, „Chip-Gebühr“, Anmeldegebühr – und irgendwo in den AGB eine lange Bindung mit komplizierter Kündigungsfrist. Viele Kunden unterschreiben solche Verträge, ohne die […]
Familiäres Wohnrecht ohne Vertrag: Darf mich die Verwandtschaft einfach rauswerfen? [Rechtsanwalt Wien]
Familiäres Wohnrecht ohne Vertrag: Darf mich die Verwandtschaft einfach rauswerfen? – Rechtsanwalt Wien Ein Familienversprechen ist schnell gegeben – aber rechtlich oft heikel Rechtsanwalt Wien: „Du kannst so lange in der Wohnung bleiben, bis du auf eigenen Beinen stehst.“ Solche Zusagen fallen in Familien häufig. Niemand denkt in diesem Moment an Verträge, Übergabeverträge, Räumungsklagen oder […]
WEG-Außerstreitverfahren oder Zivilklage? Wann Wohnungseigentümer den „falschen“ Verfahrensweg wählen [Rechtsanwalt Wien]
WEG-Außerstreitverfahren oder Zivilklage? Wann Wohnungseigentümer den „falschen“ Verfahrensweg wählen Viele Wohnungseigentümer wissen nicht, dass schon die Wahl des falschen Verfahrenswegs – also WEG-Außerstreitverfahren (außerstreitig nach WEG) oder „normale“ Zivilklage – darüber entscheiden kann, ob ein Anliegen rasch und kostenbewusst geklärt wird oder in einem teuren, langwierigen Verfahren endet. Besonders heikel wird es, wenn Drittfirmen (z.B. […]
FFP2-Masken ohne CE-Kennzeichnung: Wann können Unternehmen den Kauf rückabwickeln? [Rechtsanwalt Wien]
FFP2-Masken ohne CE-Kennzeichnung: Wann können Unternehmen den Kauf rückabwickeln? Direktes Problem: Teure Schutzausrüstung – und dann doch unbrauchbar? Während der Corona-Pandemie haben viele Unternehmen – insbesondere FFP2-Masken ohne CE-Kennzeichnung – in großem Umfang Atemschutzmasken, Handschuhe und andere persönliche Schutzausrüstung eingekauft – oft unter enormem Zeitdruck. Was aber, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass die gelieferten […]
EuGH Urheberrecht Social Media Österreich: Posts & Mediennutzung erklärt [Rechtsanwalt Wien]
Aktuelles EuGH-Urteil zu Social-Media-Posts und Urheberrecht in Österreich: Was Medien und Betroffene jetzt wissen müssen (EuGH Urheberrecht Social Media Österreich) EuGH Urheberrecht Social Media Österreich: Ein kurzer Facebook-Text kann urheberrechtlich geschützt sein. Genau diese Frage stand im Mittelpunkt eines aktuellen Urteils des Europäischen Gerichtshofs. Für Österreich ist das besonders relevant, weil täglich Inhalte aus sozialen […]
Ausländischer Kindesunterhalt in Österreich vollstreckbar? Was der OGH zur „Luxusgrenze“ entschieden hat [Rechtsanwalt Wien]
Ausländischer Kindesunterhalt in Österreich vollstreckbar? Was der OGH zur „Luxusgrenze“ entschieden hat – Rechtsanwalt Wien Wenn 5.000 Euro Unterhalt pro Monat im Raum stehen Wer im Ausland zu hohem Kindesunterhalt verurteilt wurde und heute in Österreich lebt, hofft oft, sich hier vor der Vollstreckung schützen zu können – etwa mit dem Argument, der Unterhalt sei […]
Wasserschaden durch Nachbarn in Wien – wann haben Sie einen Unterlassungsanspruch? [Rechtsanwalt Wien]
Wasserschaden durch Nachbarn in Wien – wann haben Sie einen Unterlassungsanspruch? Wasserschaden durch Nachbarn in Wien Wasserschaden durch Nachbarn in Wien: Ein feuchter Keller, nasse Wände, Schimmelgeruch – und der Verdacht: Das Wasser kommt vom Nachbargrundstück, etwa aus einem defekten Kanal oder einer mangelhaften Drainage. Viele Betroffene sind überzeugt, dass „eh klar“ ist, woher das […]
Versäumte Frist wegen Gerichtsferien: Fristhemmung durch Gerichtsferien – Was der OGH zur Berufungsbeantwortung entschieden hat [Rechtsanwalt Wien]
Versäumte Frist wegen Gerichtsferien: Fristhemmung durch Gerichtsferien – Was der OGH zur Berufungsbeantwortung entschieden hat Fristhemmung durch Gerichtsferien: Ein einziger Tag kann darüber entscheiden, ob ein wichtiges Rechtsmittel berücksichtigt wird – oder ob es überhaupt nicht gelesen wird. Wer Fristen im Zivilprozess falsch berechnet, riskiert, dass sein Standpunkt vor Gericht schlicht „nicht mehr gehört“ wird. […]
Kindesentführung & Haager Übereinkommen: Wann darf Österreich die Rückführung eines Kindes verweigern? [Rechtsanwalt Wien]
Kindesentführung & Haager Übereinkommen: Wann darf Österreich die Rückführung eines Kindes verweigern? – Rechtsanwalt Wien Rechtsanwalt Wien: Viele Eltern glauben, dass ein nach Österreich gebrachtes Kind auf jeden Fall in den ursprünglichen Aufenthaltsstaat zurückmuss – egal, was passiert ist. Das Haager Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ) scheint auf den ersten Blick eindeutig: rasche Rückführung in den Herkunftsstaat. Doch […]
Ferienkontakte über Ländergrenzen: Wer muss das Kind bringen und abholen? [Rechtsanwalt Wien]
Ferienkontakte über Ländergrenzen: Wer muss das Kind bringen und abholen? Wenn Eltern nach einer Trennung in unterschiedlichen Ländern leben, wird der Ferienkontakte schnell zur logistischen Herausforderung: Wer reist? Wer trägt Zeit- und Kostenaufwand? Und was passiert, wenn frühere ausländische Entscheidungen etwas anderes geregelt haben als das österreichische Gericht? Bereits 2023 hat der Oberste Gerichtshof (OGH) […]