Warnpflicht Werkvertrag: Wann haftet ein Auftragnehmer für technische Fehlplanungen? Warnpflicht Werkvertrag: Eine technische Lösung klingt überzeugend, wird beauftragt und umgesetzt – doch später zeigt sich: Das gewünschte Ergebnis war auf diese Weise gar nicht erreichbar. Für Auftraggeber kann das erhebliche finanzielle Folgen haben. Gleichzeitig stellt sich die Frage, ob der Werkunternehmer dafür einstehen muss, obwohl […]
Bankkonzession entzogen: Warum eine Aktiengesellschaft nicht sofort aufgelöst ist Bankkonzession entzogen: Der Entzug einer Bankkonzession ist für ein Unternehmen ein einschneidendes Ereignis. Der Geschäftsbetrieb darf nicht einfach wie bisher fortgesetzt werden. Für Kunden, Geschäftspartner und Organe stellt sich daher rasch eine zentrale Frage: Ist die Gesellschaft ab diesem Zeitpunkt automatisch aufgelöst und muss sofort von […]
Indirekte Beteiligungen im Firmenbuch: Warum auch indirekte Beteiligungen überprüft werden können Indirekte Beteiligungen können rechtlich unwirksam sein, obwohl sie im Firmenbuch eingetragen wurden. Besonders heikel ist das bei Gesellschaften, die unmittelbar oder mittelbar an einer gemeinnützigen Bauvereinigung beteiligt sind. Denn die gesetzlichen Schutzmechanismen können nicht einfach dadurch umgangen werden, dass die Beteiligung über eine GmbH, […]
Verspätetes Rechtsmittel: Warum eine falsche Bezeichnung des Gerichts nicht vor Fristverlust schützt Verspätetes Rechtsmittel: Ein gerichtliches Schreiben kommt an, die Entscheidung wirkt fehlerhaft – und dennoch bleibt nur wenig Zeit. Wer in einem Zivilverfahren eine Entscheidung bekämpfen möchte, muss nicht nur den Inhalt prüfen, sondern auch die richtige Rechtsmittelart und die maßgebliche Frist kennen. Ein […]
Abrisskosten bilanzieren: Wann dürfen sie aktiviert werden? Abrisskosten bilanzieren: Ein altes Gebäude wird abgerissen, an seiner Stelle entsteht ein moderner Neubau. Wirtschaftlich scheint der Zusammenhang eindeutig: Ohne Abriss kein Neubau. Bilanzrechtlich ist die Sache jedoch deutlich differenzierter. Die Kosten des Abrisses dürfen nicht automatisch dem Grundstück zugerechnet werden. Das zeigt eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs […]
Berufung und Rekurs: Was der OGH zu falscher Gerichtsbezeichnung sagt Berufung und Rekurs können nicht allein nach der Überschrift einer gerichtlichen Entscheidung beurteilt werden. Eine gerichtliche Entscheidung trägt die Überschrift „Urteil“. Die betroffene Partei bringt deshalb eine Berufung ein. Später stellt sich heraus: Rechtlich hätte ein Rekurs erhoben werden müssen. Ist die Frist damit automatisch […]
Dienstbarkeit am Grundstück: Wann darf ein Nachbar eine Zufahrt nicht behindern? Dienstbarkeit am Grundstück: Ein Pfosten, eine Eisenstange oder ein neu errichtetes Tor kann die Nutzung eines Grundstücks erheblich erschweren. Besonders problematisch wird das, wenn über das Nachbargrundstück ein eingetragenes Geh-, Fahr- oder Viehtriebsrecht besteht. Dann stellt sich die entscheidende Frage: Muss sich der Berechtigte […]
Rechtsmittel im Mietrecht: Warum die richtige Anfechtung über den weiteren Prozess entscheidet Rechtsmittel im Mietrecht können entscheidend dafür sein, ob ein Anspruch erfolgreich durchgesetzt wird. Ein Anspruch kann berechtigt sein und trotzdem scheitern. Nicht unbedingt, weil die Argumente inhaltlich falsch sind, sondern weil das falsche Rechtsmittel gewählt wurde, eine Wertgrenze nicht beachtet wurde oder ein […]
alte Firmenbucheintragungen löschen? Was Unternehmen nach dem OGH-Urteil beachten müssen Alte Firmenbucheintragungen löschen: Eine spätere Änderung des Gesellschaftsvertrags macht eine frühere Eintragung im Firmenbuch nicht automatisch falsch. Genau diese Unterscheidung ist für GmbHs von großer Bedeutung. Denn aus einer gelöschten Eintragung kann der missverständliche Eindruck entstehen, die frühere Satzungsänderung sei von Anfang an unwirksam gewesen. […]
Abberufung eines Revisors in der Genossenschaft: Wann reicht ein Konflikt mit dem Vorstand aus? Die Abberufung eines Revisors kann für eine Genossenschaft ein weitreichender Schritt sein. Ein Revisor stellt kritische Fragen, verlangt Unterlagen und spricht möglicherweise auch mit Mitgliedern oder Mietern. Für den Vorstand einer Genossenschaft kann das unangenehm sein. Doch reicht eine angespannte Zusammenarbeit […]
