Scheidung mit gemeinsamer Immobilie: Wann eigenes Geld bei der Aufteilung berücksichtigt wird Scheidung mit gemeinsamer Immobilie gehört bei einer Scheidung zu den größten finanziellen Streitpunkten. Besonders schwierig wird es, wenn ein Ehegatte behauptet, vor der Ehe bereits eigenes Geld besessen oder während der Ehe eine Schenkung oder Erbschaft erhalten und damit zum Hausbau beigetragen zu […]
Ehegattenunterhalt Wohnvorteil: Wann eine gemeinsame Wohnung den Geldunterhalt verringert Ehegattenunterhalt Wohnvorteil: Kann ein Ehegatte trotz gemeinsamer Wohnung zusätzlichen Geldunterhalt verlangen? Die Antwort hängt nicht allein davon ab, wer welche Rechnungen bezahlt. Entscheidend kann vielmehr sein, welchen wirtschaftlichen Vorteil die Nutzung der Wohnung darstellt. Das zeigt eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs aus dem Jahr 2019 besonders […]
Hausaufteilung nach der Scheidung: Wie wird ein während der Ehe übertragener Hausanteil aufgeteilt? Hausaufteilung nach der Scheidung: Wem gehört das Haus nach der Scheidung, wenn ein Ehegatte die Immobilie schon vor der Ehe gekauft und später die Hälfte auf den anderen Ehegatten übertragen hat? Die Antwort lässt sich nicht allein aus dem Grundbuch ablesen. Entscheidend […]
alternative Behandlungskosten: Was der OGH zu komplementärmedizinischen Produkten sagt Alternative Behandlungskosten können für Betroffene mit erheblichen Kosten verbunden sein. Besonders belastend wird die Situation, wenn eine Person davon ausgeht, die Behandlung sei medizinisch notwendig gewesen, die Gegenseite die Kostenübernahme aber ablehnt. Dann stellt sich die entscheidende Frage: Reicht es aus, dass eine Behandlung subjektiv geholfen […]
Unterhalt während einer berufsbegleitenden Ausbildung: Muss ein erwachsenes Kind zusätzlich Vollzeit arbeiten? Unterhalt während einer berufsbegleitenden Ausbildung klingt auf den ersten Blick so, als müsse daneben problemlos eine Vollzeitbeschäftigung möglich sein. Im Unterhaltsrecht ist diese Schlussfolgerung jedoch zu einfach. Entscheidend ist nicht allein, ob ein Lehrgang formal „berufsbegleitend“ organisiert ist. Maßgeblich sind vielmehr die konkrete […]
Zahnspange als Sonderbedarf: Wann müssen Eltern außergewöhnliche Behandlungskosten mittragen? Zahnspange als Sonderbedarf kann für Familien eine erhebliche finanzielle Belastung sein. Besonders schwierig wird die Situation, wenn die Eltern getrennt leben und ein Elternteil die Behandlung bezahlt, während der andere zur Kostenübernahme aufgefordert wird. Dann stellt sich die zentrale Frage: Gehören kieferorthopädische Kosten zum laufenden Kindesunterhalt […]
Revision bei mehreren Rechnungen: Was die OGH-Entscheidung zum Streitwert zeigt Revision bei mehreren Rechnungen wird häufig anhand des Gesamtbetrags beurteilt, wenn mehrere offene Rechnungen gemeinsam eingeklagt werden. Für die Frage, ob ein Verfahren bis zum Obersten Gerichtshof weitergeführt werden kann, kann diese Rechnung jedoch nicht aufgehen. Denn mehrere Forderungen werden nicht automatisch zusammengerechnet. Das kann […]
Schenkung in der Ehe und Scheidung: Was passiert mit einer gemeinsam gekauften Immobilie? Schenkung in der Ehe: Was geschieht bei einer Scheidung mit einer Immobilie, die zwar gemeinsam gekauft wurde, aber vollständig aus dem geerbten oder geschenkten Vermögen nur eines Ehegatten finanziert worden ist? Viele Ehepaare gehen davon aus, dass die Herkunft des Geldes automatisch […]
EuGH Urheberrecht Österreich: Übertragung von Urheberrechten EuGH Urheberrecht Österreich: Wer besitzt die ausschließlichen Nutzungsrechte an einem Foto – und nach welchem nationalen Recht ist diese Frage zu beurteilen? Bei grenzüberschreitenden Verträgen kann die Antwort entscheidend sein. Davon hängt unter anderem ab, ob ein Unternehmen überhaupt gegen Dritte wegen einer Urheberrechtsverletzung vorgehen darf. Kürzlich hat der […]
Sonderbedarf beim Kindesunterhalt: Wann muss besondere Lernförderung bezahlt werden? Sonderbedarf beim Kindesunterhalt kann entstehen, wenn zusätzliche Lernstunden für ein Kind mit Behinderung unverzichtbar sind. Für Eltern stellt sich dann eine schwierige Frage: Muss der betreuende Elternteil diese Kosten allein tragen – oder können sie als Sonderbedarf beim Kindesunterhalt berücksichtigt werden? Der Oberste Gerichtshof hat sich […]
