Beschwer bei einstweiliger Verfügung: OGH & Praxis
Beschwer bei einstweiliger Verfügung: Sicherheitsleistung und aufschiebende Wirkung – was der OGH klargestellt hat Beschwer bei einstweiliger Verfügung: Provokante These: Ein kleiner Formfehler kann Ihren Eilantrag zum Kippen bringen. Das gilt besonders dann, wenn es um aufschiebende Wirkung und Sicherheitsleistungen geht. Wer hier Fristen, Zuständigkeiten oder Begründungen verfehlt, verliert nicht selten ohne jede inhaltliche Prüfung. […]
WrAuslGEG und Grundbuch Wien: falsche Erklärung stoppt Kauf
WrAuslGEG und Grundbuch Wien: Warum eine falsche Staatsbürgerschaftserklärung Ihren Immobilienkauf stoppt WrAuslGEG und Grundbuch Wien: Ein einziger Satz im Kaufvertrag kann Ihren Deal wochenlang blockieren. Wer in Wien mit einer Gesellschaft eine Immobilie kauft, braucht neben Kaufpreis und Aufsandungserklärung vor allem eines: eine glasklare Staatsbürgerschafts- bzw. Beteiligungserklärung. Ist sie unklar oder falsch, weist das Grundbuchsgericht […]
Revision unzulässig wegen Streitwert im Wohnungseigentum
Revision unzulässig wegen Streitwert: Was Wohnungseigentümer jetzt über den Instanzenzug wissen müssen Revision unzulässig wegen Streitwert: Viele Wohnungseigentümer wissen nicht, dass nicht der „Ärger“, sondern der Streitwert darüber entscheidet, ob ein Verfahren bis zum Obersten Gerichtshof (OGH) kommt. Wer gegen eigenmächtige Umbauten eines Miteigentümers vorgeht, kann am Ende trotz inhaltlicher Fragen an einer schlichten Zahl […]
Pflichtteil & Umbaukosten: Zählen sie als Gegenleistung?
Pflichtteil Umbaukosten: Zählen Umbaukosten als Gegenleistung? Pflichtteil Umbaukosten: Wer eine Immobilie innerhalb der Familie überträgt und sich „nur“ ein Wohnrecht vorbehält, reduziert damit nicht automatisch spätere Pflichtteilsansprüche anderer Angehöriger. Entscheidend ist vielmehr: Gab es echte, vertraglich gesicherte Gegenleistungen – und in welcher Höhe waren diese beim Abschluss vernünftigerweise zu erwarten? Genau das hat der Oberste […]
§ 382d EO Schutz vor Stalking: Rechte & OGH-Urteil
Stalking und Belästigung: Wie § 382d EO Schutz vor Stalking Sie schützt – und was der OGH dazu klarstellt „Muss erst etwas passieren?“ – Nein. § 382d EO Schutz vor Stalking greift, bevor etwas eskaliert: Wer vor dem eigenen Haus beobachtet, fotografiert oder regelmäßig angesprochen wird, spürt rasch: Das trifft ins Innerste. Der Wohnbereich ist […]
EuGH Vorsteuerabzug Konzern True-Up: Folgen für Österreich
EuGH Vorsteuerabzug Konzern True-Up: Neues EuGH‑Urteil zu konzerninternen Jahresausgleichszahlungen und Vorsteuerabzug – was das für Österreich bedeutet Variable Konzerngebühren als Entgelt? Der EuGH Vorsteuerabzug Konzern True-Up schafft Klarheit EuGH Vorsteuerabzug Konzern True-Up: Viele österreichische Unternehmen arbeiten mit konzerninternen Management‑, Einkaufs- oder Shared‑Service‑Leistungen, deren Vergütung am Jahresende angepasst wird (Year‑End‑True‑Up). Doch ist eine solche Ausgleichszahlung umsatzsteuerlich […]
Zulassungsantrag § 508 ZPO: Revision unter 30.000 EUR
Revision unter 30.000 EUR: Darf ich direkt zum OGH? Zulassungsantrag § 508 ZPO Zulassungsantrag § 508 ZPO: Sie haben ein Berufungsurteil erhalten, der Streitwert liegt deutlich unter 30.000 EUR, und die ordentliche Revision wurde nicht zugelassen. Wohin jetzt mit Ihrem Rechtsmittel – direkt zum Obersten Gerichtshof oder doch zuerst zurück zum Berufungsgericht? Wer hier falsch […]
EuGH Abschiebungshaft Österreich: Urteil C‑313/25 PPU
EuGH Abschiebungshaft Österreich: Was das Urteil C‑313/25 PPU (Adrar) für Österreich bedeutet Einleitung: Abschiebungshaft ist kein Automatismus EuGH Abschiebungshaft Österreich: Abschiebungshaft greift tief in die persönliche Freiheit ein. Darf ein Gericht die Haft einfach aufrechterhalten, wenn eine Rückkehrentscheidung rechtskräftig ist – auch wenn inzwischen neue Risiken oder familiäre Bindungen aufgetaucht sind? Der EuGH hat diese […]
EuGH Designschutz Stecksysteme Österreich – LEGO/Qman Urteil
EuGH Designschutz Stecksysteme Österreich: Neues EuGH-Urteil C‑211/24 (LEGO/Qman) stärkt Gemeinschaftsgeschmacksmuster für modulare Systeme – Folgen für Österreich Wie weit reicht Designschutz bei Stecksystemen? Der EuGH setzt klare Leitplanken. EuGH Designschutz Stecksysteme Österreich: Wer Produkte mit kompatiblen Steckverbindungen anbietet – ob Spielzeug, Möbel oder technische Gehäuse –, bewegt sich seit jeher auf schmalem Grat. In einem […]
EuGH Arbeitsrecht Österreich: Vordienstzeiten Privatschule
EuGH Arbeitsrecht Österreich: EuGH präzisiert Schutz befristet Beschäftigter: Keine Pflicht zur Anrechnung privater Vordienstzeiten – Bedeutung für Österreich EuGH Arbeitsrecht Österreich: Befristet heißt nicht benachteiligt – aber auch nicht alles ist EU-Sache. In einem aktuellen Urteil hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 4. September 2025 in der Rechtssache C‑543/23 (Gnattai) klargestellt, wann die EU‑Regeln zum […]