Räumungsklage Revision: Warum der richtige Rechtsmittelweg entscheidend ist Räumungsklage Revision kann für Eigentümer ebenso wie für die betroffene nutzende Person weitreichende Folgen haben. Geht der Prozess in erster Instanz und anschließend vor dem Berufungsgericht verloren, stellt sich oft die nächste Frage: Kann noch der Oberste Gerichtshof angerufen werden? Die Antwort hängt nicht allein davon ab, […]
Dachterrasse Mietvertrag: Wann darf der Vermieter die Nutzung beenden? Dachterrasse Mietvertrag: Eine Dachterrasse wird errichtet, die Mieter nutzen sie über Jahre – und plötzlich verlangt der Vermieter die Räumung. Was zunächst wie eine eindeutige Vereinbarung wirkt, kann rechtlich überraschend unsicher sein. Besonders problematisch wird es, wenn die Mieter selbst einen Teil der Errichtungskosten übernommen haben, […]
Kindesunterhalt bei Arbeitslosigkeit: Wann getrennte Eltern trotzdem zahlen müssen Kindesunterhalt bei Arbeitslosigkeit ist im österreichischen Unterhaltsrecht ein wichtiges Thema: Viele getrennte Eltern gehen davon aus, dass kein Einkommen auch keine Unterhaltspflicht bedeutet. Das ist im österreichischen Unterhaltsrecht jedoch nicht immer richtig. Wer arbeitsfähig ist, muss unter Umständen auch dann Kindesunterhalt leisten, wenn tatsächlich kein oder […]
Unterhaltsvorschuss: Warum der Eingang des Antrags beim Gericht entscheidend ist Unterhaltsvorschuss kann bereits an einem einzigen Tag finanzielle Bedeutung haben. Wird der Antrag noch am Monatsende beim Gericht eingebracht, kann das dazu führen, dass die Leistung bereits für den gesamten betreffenden Monat zusteht. Wird der Antrag hingegen erst im Folgemonat als eingebracht angesehen, kann ein […]
Räumungsklage und Revision: Warum der richtige Rechtsmittelweg entscheidend ist Räumungsklage kann für Eigentümer und Nutzer erhebliche Folgen haben. Besonders kritisch wird es, wenn ein Berufungsurteil ergangen ist und die unterlegene Partei den Obersten Gerichtshof anrufen möchte. Nicht jedes Rechtsmittel kann jedoch direkt beim OGH eingebracht werden. Entscheidend sind unter anderem der Streitwert, die Begründung der […]
Verspäteter Rekurs: Was die OGH-Entscheidung zur Verbesserung von Rechtsmitteln bedeutet Verspäteter Rekurs: Ein gerichtliches Schreiben ist eingelangt, die Frist scheint knapp zu sein, und der eigene Schriftsatz ist vielleicht nicht perfekt formuliert. Was passiert, wenn darin nicht eindeutig steht, dass eine Entscheidung bekämpft werden soll? Ist ein Rechtsmittel dann automatisch verloren? Nein, nicht zwingend. Der […]
Streitanmerkung im Grundbuch: Warum der OGH die elektronische Einbringung einer Klage stärkt Streitanmerkung im Grundbuch: Kann eine Klage auf ein Grundstücksrecht zurückgewiesen werden, nur weil der als PDF angeschlossene Schriftsatz nicht eigenhändig unterschrieben wurde? Mit dieser Frage musste sich der Oberste Gerichtshof befassen. Im Mittelpunkt standen ein behauptetes Wasserbezugs- und Wasserleitungsrecht, eine beantragte Streitanmerkung im […]
Garage mitverkauft oder nicht? Was eine Räumungsklage und die OGH-Entscheidung 8 Ob 69/23i zeigen Garage mitverkauft oder nicht? Was bei Besichtigungen und Vertragsverhandlungen selbstverständlich wirkt, kann sich nach dem Kauf als erheblicher Streitpunkt herausstellen. Besonders problematisch wird es, wenn der Kaufvertrag nicht eindeutig festhält, welche Garage, welcher Stellplatz oder welcher Nebenraum tatsächlich mitübertragen werden soll. […]
Unterhaltsvorschuss für ukrainische Kinder: Warum der Aufenthaltstitel allein nicht genügt Unterhaltsvorschuss für ein ukrainisches Kind in Österreich: Kann ein ukrainisches Kind Unterhaltsvorschuss erhalten, wenn der unterhaltspflichtige Elternteil nicht oder zu wenig zahlt? Die Antwort hängt nicht allein von der ukrainischen Staatsangehörigkeit oder vom Krieg in der Ukraine ab. Entscheidend sind vielmehr der Aufenthaltsstatus, der Zeitpunkt […]
Rufschädigung auf Facebook: Wann ein öffentlicher Widerruf verlangt werden kann Rufschädigung auf Facebook kann durch einen einzigen Beitrag entstehen und den Ruf eines Menschen nachhaltig beschädigen. Besonders problematisch wird es, wenn einer Person öffentlich vorgeworfen wird, „schuldig“ zu sein, jemanden rechtswidrig behandelt zu haben oder bei einem Vorfall „eskaliert“ zu sein – obwohl diese Behauptungen […]
