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Außerordentliche Revision in Zivilverfahren: Wann der OGH Beweisfehler wirklich prüft [Rechtsanwalt Wien]

Außerordentliche Revision

Außerordentliche Revision in Zivilverfahren: Wann der OGH Beweisfehler wirklich prüft Außerordentliche Revision: Viele Prozessparteien hoffen nach einer verlorenen Berufung auf die „letzte Chance“ vor dem Obersten Gerichtshof (OGH). Die Enttäuschung ist dann groß, wenn die außerordentliche Revision ohne inhaltliche Prüfung zurückgewiesen wird – oft mit wenigen Zeilen Begründung. Dahinter steckt kein „Formalismus um des Formalismus […]

Unzulässige Klauseln im Fitnessstudio-Vertrag: Was der OGH zur Aktivierungsgebühr & Kündigung entschieden hat [Rechtsanwalt Wien]

Rechtsanwalt Wien

Unzulässige Klauseln im Fitnessstudio-Vertrag: Was der OGH zur Aktivierungsgebühr & Kündigung entschieden hat – Rechtsanwalt Wien Viele Fitnessstudio-Kunden wissen nicht, dass sie mehr Rechte haben, als ihnen gesagt wird Rechtsanwalt Wien: Vertrag unterschrieben, Zutrittskarte bekommen – und plötzlich stehen auf der ersten Abbuchung neben dem Mitgliedsbeitrag noch eine „Aktivierungsgebühr“ und lange Bindungsfristen, von denen nie […]

Unterhalt und Geldgeschenke der Eltern: Zählen Zahlungen von Großeltern als Einkommen des Vaters? [Rechtsanwalt Wien]

Rechtsanwalt Wien

Unterhalt und Geldgeschenke der Eltern: Zählen Zahlungen von Großeltern als Einkommen des Vaters? — Rechtsanwalt Wien Rechtsanwalt Wien Wenn Großeltern zahlen – muss der Vater mehr Unterhalt leisten? Viele getrennt lebende Eltern wissen nicht, dass nicht nur das klassische Gehalt bei der Unterhaltsbemessung eine Rolle spielt. Rechtsanwalt Wien Auch Zahlungen von Eltern oder Großeltern können […]

Rufschädigung durch Medienberichte: Wann gibt es Schadenersatz – und wann nicht? [Rechtsanwalt Wien]

Rechtsanwalt Wien

Rufschädigung durch Medienberichte: Wann gibt es Schadenersatz – und wann nicht? Rechtsanwalt Wien Wenn Berichte Geschäfte kosten – aber der Anspruch scheitert Ein kritischer Online-Artikel (Rechtsanwalt Wien), der Verdacht gegen ein Unternehmen oder eine Person weckt, kann wirtschaftlich verheerend sein: abgesagte Bewerbungsgespräche, geplatzte Aufträge, abgebrochene Kooperationen. Viele Betroffene gehen dann zurecht von einem klaren Schadenersatzanspruch […]

Rechtsschutzversicherung COVID-19: Katastrophenklausel & Rechtsschutzversicherung: Wann die Deckung leer ausgeht [Rechtsanwalt Wien]

Rechtsschutzversicherung COVID-19

Rechtsschutzversicherung COVID-19, Katastrophenklausel & Rechtsschutzversicherung: Wann die Deckung leer ausgeht Viele Versicherte wissen nicht, dass … … ihre Rechtsschutzversicherung COVID-19 sie gerade in besonders dramatischen Fällen im Stich lassen kann. Etwa dann, wenn ein geliebter Mensch an COVID‑19 verstirbt und Betroffene den Staat wegen behaupteter Fehler der Behörden klagen wollen – und die Rechtsschutzversicherung die […]

AGB-Änderung per Klick auf „Zustimmen“: Was der OGH zu versteckten Links und Intransparenz entschieden hat [Rechtsanwalt Wien]

AGB-Änderung per Klick

AGB-Änderung per Klick auf „Zustimmen“: Was der OGH zu versteckten Links und Intransparenz entschieden hat Wissen Sie wirklich, was Sie akzeptieren, wenn Sie bei Apps einfach auf „Zustimmen“ klicken? — AGB-Änderung per Klick AGB-Änderung per Klick: Bei vielen Online-Diensten läuft es immer gleich ab: Beim nächsten Start erscheint ein Hinweis, dass sich „Bedingungen und Datenschutzrichtlinie […]

Reiseversicherung & unzulässige AGB-Klauseln: Was das OGH-Urteil 7 Ob 3/23a für Konsumenten bedeutet [Rechtsanwalt Wien]

Reiseversicherung

Reiseversicherung & unzulässige AGB-Klauseln: Was das OGH-Urteil 7 Ob 3/23a für Konsumenten bedeutet Viele Reisende schließen „schnell noch“ eine Reiseversicherung ab – oft im Paket mit Flug, Hotel oder Kreditkarte. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden selten genau gelesen. Spätestens im Schadensfall zeigt sich dann, wie weitreichend bestimmte Ausschlüsse, Pflichten und Nachweisanforderungen formuliert sind – und […]

Unklare Klauseln im Mietvertrag: Wann AGB der Vermieter unwirksam sind [Rechtsanwalt Wien]

Unklare Klauseln im Mietvertrag

Unklare Klauseln im Mietvertrag: Wann AGB der Vermieter unwirksam sind Direktes Problem: Was bedeuten diese Klauseln überhaupt? — Unklare Klauseln im Mietvertrag Unklare Klauseln im Mietvertrag: Viele Mieterinnen und Mieter unterschreiben Mietverträge mit mehreren Seiten an Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – und haben am Ende trotzdem keine klare Vorstellung, wozu sie sich eigentlich verpflichten. Formulierungen wie […]

Unterhalt bei Jobverlust und Vermögen: Was der OGH zur Herabsetzung entschieden hat [Rechtsanwalt Wien]

Unterhalt bei Jobverlust

Unterhalt bei Jobverlust und Vermögen: Was der OGH zur Herabsetzung entschieden hat Direktes Problem: Job weg – Unterhalt bleibt hoch? Viele Unterhaltspflichtige gehen davon aus: Unterhalt bei Jobverlust – wenn der Job weg ist, muss automatisch auch der Kindesunterhalt deutlich sinken. Vor allem dann, wenn man plötzlich „nur mehr“ Arbeitslosengeld bezieht. Doch so einfach ist […]