Sanierungskosten bei Bauschäden: Wann müssen auch hohe Sanierungskosten ersetzt werden? Sanierungskosten können bei einem Bauprojekt weit mehr auslösen als eine kleine Nachbesserung. Verzögerungen, zusätzliche Baukosten, Mietzinsminderungen und sogar der vollständige Abbruch eines bereits errichteten Bauteils sind möglich. Besonders schwierig wird es, wenn die tatsächlichen Sanierungskosten deutlich höher liegen als die bloße Wertminderung des Gebäudes. Genau […]
Deckungskapital bei Mängeln: Warum nicht automatisch die teuerste Sanierung bezahlt wird Deckungskapital bei Mängeln: Was tun, wenn eine gekaufte Wohnung einen Mangel aufweist und der Verkäufer ihn nicht ordnungsgemäß behebt? Viele Käufer möchten die Sache dann selbst in Ordnung bringen lassen und verlangen dafür vorab Geld. Dieses sogenannte Deckungskapital soll die notwendige Reparatur oder Sanierung […]
Alte Nutzungsrechte: Grundstück verkauft – wann sind Seezugang, Steg und Stellplatz gefährdet? Alte Nutzungsrechte an einem Zugang zum See, einem Stellplatz am Ufer oder der Mitbenützung eines Badehauses können über Jahrzehnte selbstverständlich wirken. Doch was passiert, wenn das Grundstück den Eigentümer wechselt? Kann der Käufer einen alten Miet- oder Nutzungsvertrag kündigen? Und wer haftet, wenn […]
Übernahme von Anwaltskosten: Versicherung muss nicht automatisch vollständig ersetzen Die Übernahme von Anwaltskosten ist für Versicherte von großer Bedeutung, wenn sie sich gegen Schadenersatzansprüche verteidigen müssen. Gerade bei komplexen beruflichen Haftungsfällen können dabei erhebliche Kosten entstehen. Viele Versicherte gehen davon aus, dass eine bestehende Haftpflichtversicherung sämtliche Anwaltskosten übernimmt. Das kann jedoch zu kurz greifen. Entscheidend […]
Mangelhafte Software: Wann dürfen Unternehmen den Vertrag auflösen? Mangelhafte Software muss nicht vollständig ausfallen, um rechtlich unbrauchbar zu sein. Auch Fehler bei Berichten, Darstellungen oder zentralen Arbeitsabläufen können so schwer wiegen, dass ein Unternehmen die Vertragsauflösung und die Rückzahlung des Kaufpreises verlangen darf. Das zeigt eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs: In seinem Urteil OGH vom […]
Rechnungslegung nach Markenverletzung: Warum ungeordnete Unterlagen nicht genügen Rechnungslegung nach Markenverletzung ist mehr als die bloße Übergabe sämtlicher vorhandener Buchhaltungsunterlagen. Viele Unternehmen gehen davon aus, dass eine Verpflichtung zur Rechnungslegung erfüllt ist, sobald sie dem Anspruchsberechtigten sämtliche vorhandenen Buchhaltungsunterlagen übergeben haben. Doch genau das kann zu wenig sein. Entscheidend ist nicht die Menge der übermittelten […]
Trinkwasserverunreinigung: Wann haften Unternehmen für die Kosten der Ersatzversorgung? Trinkwasserverunreinigung: Wenn Trinkwasser plötzlich ungewöhnlich riecht oder schmeckt, muss eine Gemeinde handeln. Sie darf die Bevölkerung nicht mit Wasser versorgen, dessen hygienische Qualität und mögliche Gesundheitsgefahr ungeklärt sind. Die dafür notwendigen Maßnahmen können erhebliche Kosten verursachen – von der Ausgabe von Trinkwasser bis zur Errichtung einer […]
Werklohn trotz Mängeln: Wann Auftraggeber trotzdem zahlen müssen Werklohn trotz Mängeln kann für Auftraggeber zu einem erheblichen rechtlichen Risiko werden. Ein Bauwerk weist Mängel auf, die Rechnung des Unternehmers ist aber noch offen. Für viele Auftraggeber liegt die Schlussfolgerung nahe: Dann wird zunächst einfach nicht bezahlt. Rechtlich ist das jedoch keineswegs immer sicher. Je nachdem, […]
Unterhaltserhöhung bekämpfen: Warum der Weg zum OGH an Form und Zustellung scheitern kann Eine Unterhaltserhöhung kann für Eltern erhebliche finanzielle Folgen haben. Besonders schwierig wird die Situation, wenn eine Entscheidung rückwirkend gilt und bereits aufgelaufene Beträge nachzuzahlen sind. Wer sich dagegen wehren möchte, muss jedoch nicht nur inhaltlich argumentieren. Entscheidend sind auch das richtige Rechtsmittel, […]
Diesel-Abschalteinrichtung und Thermofenster: Was Fahrzeughalter nach der OGH-Entscheidung wissen müssen Diesel-Abschalteinrichtung: Kann ein Fahrzeughalter Schadenersatz verlangen, wenn die Abgasreinigung seines Dieselfahrzeugs bei bestimmten Temperaturen reduziert oder abgeschaltet wird? Die Antwort hängt nicht allein davon ab, ob ein sogenanntes Thermofenster vorhanden ist. Entscheidend ist vielmehr, wie die konkrete Motorsoftware funktioniert, ob sie rechtlich unzulässig ist und […]
