Verjährung bei Auslandsunfall: Warum laufende Schadenersatzansprüche rechtzeitig geprüft werden müssen Verjährung bei Auslandsunfall kann rechtlich noch Jahre später erhebliche Folgen haben. Besonders schwierig wird es, wenn nicht nur ein einmaliger Schaden, sondern ein laufender Verdienstentgang, eine Rentenverkürzung oder andere regelmäßig wiederkehrende Vermögensschäden geltend gemacht werden. Dann stellt sich eine entscheidende Frage: Beginnt die Verjährung für […]
Internationale Vertragsstrafe: Was bei ausländischem Recht wirklich zählt Internationale Vertragsstrafe soll Sicherheit schaffen: Ein vereinbarter Termin wird nicht eingehalten, daher wird eine bestimmte Zahlung fällig. Bei internationalen Verträgen ist die rechtliche Beurteilung jedoch deutlich komplexer. Neben dem UN-Kaufrecht können nationale Rechtsordnungen zur Anwendung kommen. Und spätestens im Rechtsmittelverfahren zeigt sich, wie wichtig eine präzise Argumentation […]
Amtshaftung und Rechtsmittel: Warum formale Fehler den Anspruch gefährden können Amtshaftung kann inhaltlich berechtigt erscheinen und trotzdem scheitern, wenn ein Rechtsmittel beim falschen Gericht eingebracht oder nicht ausreichend begründet wird. Ebenso riskant ist eine neuerliche Klage, wenn über dieselbe Angelegenheit bereits rechtskräftig entschieden wurde. Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 27.02.2017, 1 Ob 24/17m, zeigt […]
Amtshaftung bei Anlagebetrug: Wann haftet der Staat für Verluste? Amtshaftung bei Anlagebetrug: Eine Behörde hat ein Unternehmen geprüft. Ein Finanzprodukt wurde vertrieben oder sogar an einer Börse zugelassen. Jahre später ist das investierte Geld verloren. Für viele Betroffene liegt der Schluss nahe: Die staatliche Aufsicht hätte den Betrug erkennen und rechtzeitig stoppen müssen. Doch behördliche […]
Amtshaftung oder persönliche Haftung? Was die OGH-Entscheidung zu politischem Einfluss klarstellt Persönliche Haftung durch eine Entscheidung eines politischen Funktionärs oder eines öffentlichen Organs kann zu einem finanziellen Schaden führen. Betroffene stehen dann oft vor einer entscheidenden Frage: Muss der Staat beziehungsweise das Land haften – oder kann die handelnde Person persönlich in Anspruch genommen werden? […]
Klagsänderung im laufenden Verfahren: Wann eine Erweiterung der Klage scheitern kann Eine Klagsänderung ist eingebracht, das Verfahren läuft – und erst später wird klar, dass zusätzlich ein Schadenersatzanspruch geltend gemacht werden soll. Viele Betroffene gehen davon aus, dass eine solche Erweiterung jederzeit möglich sein muss. Das stimmt jedoch nicht. Je weiter ein Verfahren fortgeschritten ist, […]
Vermögensaufteilung nach der Scheidung: Kann der ersparte Mietaufwand berücksichtigt werden? Vermögensaufteilung nach der Scheidung: Wer nach der Trennung weiterhin im gemeinsamen Haus lebt, stellt sich oft eine scheinbar einfache Frage: Muss dieser Wohnvorteil bei der Aufteilung des ehelichen Vermögens berücksichtigt werden? Die Antwort kann erhebliche finanzielle Auswirkungen haben. Denn nicht nur überwiesenes Geld oder bezahlte […]
Kreditkartenmissbrauch: Wann haften Verbraucher für unberechtigte Zahlungen? Kreditkartenmissbrauch sorgt mit einer fremden Zahlung auf der Kreditkartenabrechnung sofort für Unruhe. Viele Betroffene fragen sich: Habe ich die Karte nicht sorgfältig genug aufbewahrt? Muss ich beweisen, dass ich die Zahlung nicht selbst ausgelöst habe? Und darf das Kreditkartenunternehmen die Erstattung mit einem Hinweis auf seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen […]
Pflichtangebot bei gemeinsamem Vorgehen: Wann entsteht die Pflicht zum Übernahmeangebot? Ein Pflichtangebot kann entstehen, wenn Aktien von mehreren Investoren gehalten werden und die Beteiligung nicht immer nur isoliert zu betrachten ist. Stimmen sich Aktionäre über eine Transaktion, die Besetzung des Verwaltungsrats oder ihr Verhalten in der Hauptversammlung ab, kann daraus rechtlich ein gemeinsames Vorgehen entstehen. […]
Fremdwährungskredit Verjährung: Warum Abwarten teuer werden kann Fremdwährungskredit Verjährung kann zum Problem werden, wenn sich ein Fremdwährungskredit schlechter als erwartet entwickelt. Der Tilgungsträger verliert an Wert, der Wechselkurs verschlechtert sich und plötzlich sind zusätzliche Zahlungen erforderlich. Viele Betroffene hoffen zunächst, dass sich die Märkte wieder erholen. Genau dieses Zuwarten kann jedoch dazu führen, dass mögliche […]
