AGB deutsches Recht bei Online‑Coachings: OGH stärkt AT‑Konsumenten
AGB deutsches Recht bei Online‑Coachings: OGH stärkt österreichischen Konsumentenschutz AGB deutsches Recht bei Online‑Coachings „Nur für Unternehmer“ rettet keine unlauteren AGB. Wer Online‑Coachings auch an österreichische Verbraucher verkauft, muss österreichisches Konsumentenschutzrecht beachten – selbst wenn in den AGB deutsches Recht steht. Das hat der Oberste Gerichtshof (OGH) in einer aktuellen Entscheidung bestätigt, indem er die […]
Kaskoversicherung Straßenfarbe am Auto: Zahlt die Kasko?
Frische Straßenfarbe am Auto: Zahlt die Kaskoversicherung Straßenfarbe am Auto den Lackschaden? Kaskoversicherung Straßenfarbe am Auto: Kann eine Vollkaskoversicherung zahlen, wenn ein Auto durch nasse Straßenmarkierung mit Farbspritzern übersät wird? Die kurze Antwort: Es kommt darauf an, wie der Schaden genau entstanden ist – und wie gut Sie das dokumentieren. Worum geht es rechtlich – […]
Unterlassungsklage Rechtsschutzversicherung: OGH stärkt Betroffene
Unterlassungsklage Rechtsschutzversicherung gedeckt? OGH stärkt Betroffene bei Rufschädigung nach § 1330 ABGB Unterlassungsklage Rechtsschutzversicherung: Provokante These zum Start: Schadenersatz-Rechtsschutz deckt mehr ab, als viele Versicherer behaupten. Wer wegen falscher Tatsachenbehauptungen oder massiver Beleidigungen seinen Ruf verteidigen muss, kann regelmäßig nicht nur einen Widerruf, sondern auch die Unterlassung weiterer Angriffe durchsetzen – finanziert von der Rechtsschutzversicherung. […]
Prozesskostensicherheit § 58 ZPO: Kaution unverzüglich beantragen
OGH zur Prozesskostensicherheit § 58 ZPO: Kautionsantrag nach § 58 ZPO muss unverzüglich erfolgen – verspätet ist verloren Prozesskostensicherheit § 58 ZPO – zu spät ist zu spät: Wer die Prozesskostensicherheit erst Monate nach dem auslösenden Ereignis verlangt, geht leer aus. Das hat der Oberste Gerichtshof mit Beschluss vom 15.04.2026 (ECLI:AT:OGH0002:2026:0070OB00031.26Y.0415.000) klar gemacht. Für Verfahren […]
Ende der Rechtsschutzversicherung: trotzdem gedeckt? OGH
Ende der Rechtsschutzversicherung – trotzdem gedeckt? OGH stärkt Versicherte bei Streit mit der privaten Krankenversicherung „Rechtsschutz beendet, Rechtsschutz verloren.“ Stimmt das? Nein – und das hat Folgen. Viele Versicherte glauben: Ende der Rechtsschutzversicherung bedeutet, dass spätere Streitigkeiten nicht mehr gedeckt sind. Diese Annahme kann teuer sein – und ist häufig falsch. Der Oberste Gerichtshof (OGH) […]
Vorteilsanrechnung Schadenersatz: OGH April 2026
OGH April 2026 zur Vorteilsanrechnung Schadenersatz: Schadenersatz gibt es nur für den echten Wertverlust – nicht für teure Wiederherstellung Einleitung: Teurer Kostenvoranschlag? Das reicht vor Gericht oft nicht. Vorteilsanrechnung Schadenersatz: Hohe Wiederherstellungskosten beeindrucken auf dem Papier – vor Gericht überzeugen sie häufig nicht. Wer Schadenersatz fordert, muss den objektiven Wertverlust belegen und sich Vorteile, die […]
Neuwertentschädigung Haushaltsversicherung nach Brand (OGH)
Neuwertentschädigung Haushaltsversicherung nach Brand: OGH stoppt „freies Shopping“ bei der Wiederbeschaffung Provokante These vorweg: Neuwertentschädigung Haushaltsversicherung ist kein Einkaufsgutschein. Wer nach einem Wohnungsbrand neu einrichtet, bekommt nicht automatisch jeden Kauf zum Neupreis ersetzt. Ein aktuelles Urteil des Obersten Gerichtshofs (OGH) zieht klare Grenzen – mit spürbaren Folgen für die Abrechnung gegenüber der Haushaltsversicherung. Worum ging […]
Pflegeheimkosten nach ärztlicher Fehlbehandlung: Wer darf klagen?
Pflegeheimkosten nach ärztlicher Fehlbehandlung: Wer darf klagen? OGH klärt 2026 zentrale Punkte Pflegeheimkosten nach ärztlicher Fehlbehandlung: Wer zahlt das Pflegeheim, wenn ein Spitalsfehler alles verändert? Und dürfen Erben diese Kosten vom Krankenhaus einfordern – trotz Pflegegeld oder Sozialhilfe? Ein aktuelles Urteil des Obersten Gerichtshofs (ECLI: AT:OGH0002:2026:0070OB00170.25P) gibt klare Leitlinien und räumt mit verbreiteten Irrtümern auf. […]
Kapitalgarantie fondsgebundene Lebensversicherung: OGH & Rücktritt
Kapitalgarantie fondsgebundene Lebensversicherung: Was ein OGH-Beschluss für Rücktritt und Rückabwicklung wirklich bedeutet „Kapitalgarantie fondsgebundene Lebensversicherung“ klingt nach Sicherheit. In der Praxis bröckelt diese Sicherheit oft genau dann, wenn sich Produkte ändern, Fonds aufgelöst werden oder externe Garantiegeber ausfallen. Was viele Versicherungsnehmer erst dann merken: Die ursprünglich beworbene Garantie hängt an Bedingungen – und ein vollständiger […]
Verdienstentgang gesicherte Einnahmequelle: OGH-Urteil erklärt
OGH: Verdienstentgang gesicherte Einnahmequelle nicht ersatzfähig – was Unternehmer jetzt wissen müssen Verdienstentgang gesicherte Einnahmequelle ist kein Selbstläufer: Freundschaftliche Zusagen sind kein Geschäftsmodell – und vor Gericht erst recht kein Schadensersatz. Wer wegen Bau- oder Planungsmängeln nicht rechtzeitig eröffnen kann, verliert oft mehr als nur Nerven: Mieten laufen weiter, Personal steht bereit, Kooperationen platzen. Doch […]