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Lockdown-Umsatzersatz trotz verfassungswidriger Verordnung? Was das neue OGH-Urteil für betroffene Unternehmer bedeutet [Rechtsanwalt Wien]

Lockdown-Umsatzersatz

Lockdown-Umsatzersatz trotz verfassungswidriger Verordnung? Was das neue OGH-Urteil für betroffene Unternehmer bedeutet Viele Unternehmer wissen nicht, dass die Aufhebung einer Verordnung durch den VfGH nicht automatisch Geld bringt Lockdown-Umsatzersatz: Viele Gastronomen, Hoteliers und andere Unternehmer hatten während der Corona-Lockdowns große Hoffnung auf staatliche Förderungen wie den Lockdown-Umsatzersatz. Umso größer ist die Enttäuschung, wenn der Antrag […]

COFAG Rückforderung: OGH zur Mitwirkungspflicht [Rechtsanwalt Wien]

COFAG Rückforderung

Corona-Förderungen, Rückforderung & Aufrechnung: Was der OGH zur Mitwirkungspflicht bei COFAG-Hilfen klargestellt hat – COFAG Rückforderung Rechtsanwalt Wien Viele Unternehmer wissen nicht, dass … … eine einzige E-Mail der COFAG zur „Nachreichung von Unterlagen“ und zur COFAG Rückforderung darüber entscheiden kann, ob Sie Ihre Corona-Hilfe behalten dürfen – oder ob Zuschüsse in sechsstelliger Höhe zurückverlangt […]

Schadenersatz nach Pachtvertrag: Wann müssen Pächter für kaputte Anlagen und entgangenen Gewinn zahlen? [Rechtsanwalt Wien]

Schadenersatz nach Pachtvertrag

Schadenersatz nach Pachtvertrag: Wann müssen Pächter für kaputte Anlagen und entgangenen Gewinn zahlen? Schadenersatz nach Pachtvertrag: Viele Verpächter und Pächter wissen nicht, wie weit die Haftung nach einem Pachtvertrag tatsächlich geht. Was passiert, wenn eine Biogasanlage, ein Gastronomiebetrieb oder eine Werkstatt am Ende der Pachtzeit in desolatem Zustand zurückgegeben wird? Wer zahlt für Reparaturen – […]

OGH zu ÖNORM B 2110 und Verjährung: Wann gefährdet eine Aufrechnung Ihre Werklohnforderung wirklich? [Rechtsanwalt Wien]

ÖNORM B 2110

OGH zu ÖNORM B 2110 und Verjährung: Wann gefährdet eine Aufrechnung Ihre Werklohnforderung wirklich? Warum gekürzte Schlusszahlungen für Bauunternehmen so riskant sind (ÖNORM B 2110) Viele Bauunternehmer und Subunternehmer wissen nicht, dass sie durch bloßes Zuwarten nach einer gekürzten Schlusszahlung erhebliche Werklohnforderungen verlieren können, insbesondere bei Verträgen, die ÖNORM B 2110 zugrunde legen. Gerade in […]

Vermieterschaden nach Mietende: Warum pauschale Forderungen vor Gericht scheitern können [Rechtsanwalt Wien]

Rechtsanwalt Wien

Vermieterschaden nach Mietende: Warum pauschale Forderungen vor Gericht scheitern können – Rechtsanwalt Wien Direktes Problem: 50.000 Euro Schaden, aber 0 Euro zugesprochen Viele Vermieter gehen nach einer strapazierten Wohnungsrückgabe davon aus, dass „das Gericht schon sehen wird, wie schlimm der Zustand ist“ – Rechtsanwalt Wien. Fotos liegen vor, Handwerker haben Kostenvoranschläge geschrieben – also wird […]

Notarieller Ehevertrag geändert – reicht ein handschriftlicher Vermerk? [Rechtsanwalt Wien]

Notarieller Ehevertrag

Notarieller Ehevertrag geändert – reicht ein handschriftlicher Vermerk? OGH setzt klare Grenzen Viele Ehepaare wissen nicht, dass spätere Änderungen eines Notariellen Ehevertrags rechtlich heikel sein können. Ein paar handschriftliche Zeilen, beide unterschreiben – und man glaubt, die Sache sei erledigt. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat in einer aktuellen Entscheidung jedoch deutlich gemacht: Wer so vorgeht, […]

Nachbar stoppt Kanalschacht: Wann Sie ein Wasserleitungsrecht durch Ersitzung haben – und Schadenersatz verlangen können [Rechtsanwalt Wien]

Rechtsanwalt Wien

Nachbar stoppt Kanalschacht: Wann Sie ein Wasserleitungsrecht durch Ersitzung haben – und Schadenersatz verlangen können — Rechtsanwalt Wien Direktes Problem: Wenn der Nachbar „den Hahn zudreht“ Rechtsanwalt Wien: Starker Regen, überflutete Garage, tausende Euro Schaden – und am Ende stellt sich heraus: Der Nachbar hat „seinen“ Kanalschacht einfach zugemacht. Viele Immobilieneigentümer stehen in solchen Situationen […]

Gemeinsame Obsorge unverheirateter Eltern: OGH klärt Bedingung Lebendgeburt [Rechtsanwalt Wien]

Gemeinsame Obsorge unverheirateter Eltern

Gemeinsame Obsorge unverheirateter Eltern in Österreich: Was der OGH zur Vereinbarung „unter der Bedingung Lebendgeburt“ klargestellt hat Gemeinsame Obsorge unverheirateter Eltern: Kurzüberblick Einleitung: Viele unverheiratete Eltern wissen nicht, was rechtlich möglich ist Gemeinsame Obsorge unverheirateter Eltern: Viele unverheiratete Eltern wissen nicht, dass sie die gemeinsame Obsorge (also das gemeinsame Sorgerecht) schon sehr früh rechtlich absichern […]

Erwachsenenschutzverfahren & Sachverständige: Kann man sich gegen die Bestellung wehren? [Rechtsanwalt Wien]

Sachverständige

Erwachsenenschutzverfahren & Sachverständige: Kann man sich gegen die Bestellung wehren? Wenn die „falsche“ Sachverständige bestellt wird In Erwachsenenschutzverfahren hängt oft sehr viel von einem einzigen Gutachten ab: Darf jemand weiterhin selbst über sein Leben bestimmen? Wird ein gerichtlicher Erwachsenenvertreter bestellt – und wenn ja, mit welchen Befugnissen? Wer das Gefühl hat, dass die bestellte Sachverständige […]