Bankgarantie Bauvorhaben: OGH-Urteil [Rechtsanwalt Wien]
Bankgarantie Bauvorhaben: Darf eine Garantie für andere Bauvorhaben verwendet werden? Bankgarantie Bauvorhaben soll Sicherheit schaffen. Gerade im Bauwesen wird sie häufig anstelle eines Haftrücklasses eingesetzt: Der Auftraggeber erhält die Möglichkeit, bei später auftretenden Mängeln auf einen bestimmten Betrag zuzugreifen, während das Bauunternehmen seine Liquidität behält. Doch was geschieht, wenn der Begünstigte die Garantie nicht für […]
Kindesunterhalt trotz Hauskredit [Rechtsanwalt Wien]
Kindesunterhalt trotz Hauskredit: Wann können Kreditraten berücksichtigt werden? [Rechtsanwalt Wien] Kindesunterhalt trotz Hauskredit stellt viele getrennte Eltern vor einen schwierigen Konflikt: Einerseits laufen die monatlichen Kreditraten weiter. Andererseits besteht die Verpflichtung, für das eigene Kind Unterhalt zu leisten. Darf der gezahlte Hauskredit deshalb vom Kindesunterhalt abgezogen werden? Die Antwort lautet: nicht automatisch. Kreditrückzahlungen können zwar […]
Anlegerklage Österreich: Zuständigkeit [Rechtsanwalt Wien]
Anlegerklage Österreich: Internationale Zuständigkeit bei Anlegerklagen gegen Schweizer Beklagte Anlegerklage Österreich: Kann ein Anleger in Österreich Schadenersatz einklagen, wenn die beklagte Person in der Schweiz lebt? Diese Frage stellt sich besonders dann, wenn ein Anlageprodukt scheitert, eine Gesellschaft insolvent wird und wichtige Unterlagen oder Verantwortliche im Ausland sitzen. Eine Klage in Österreich ist in solchen […]
Tagsatzung anfechten: OGH erklärt [Rechtsanwalt Wien]
Tagsatzung anfechten: Warum eine Tagsatzung nicht immer angefochten werden kann Tagsatzung anfechten kann für Schuldner und Gläubiger erhebliche Bedeutung haben. Dennoch ist nicht jede Entscheidung des Insolvenzgerichts sofort mit einem Rechtsmittel bekämpfbar. Gerade im Insolvenzverfahren kommt es darauf an, ob das Gericht eine inhaltliche Entscheidung über Rechte trifft oder lediglich den weiteren Ablauf organisiert. Diese […]
Polizeieinsatz filmen erlaubt? [Rechtsanwalt Wien]
Polizeieinsatz filmen: Was erlaubt ist – und wann die Veröffentlichung verboten bleibt Polizeieinsatz filmen kann für Betroffene wichtig sein, wenn sie eine polizeiliche Amtshandlung mit dem Handy aufnehmen und Beweise sichern wollen. Doch zwischen dem bloßen Filmen und dem späteren Hochladen auf YouTube oder sozialen Medien liegt rechtlich ein entscheidender Unterschied. Eine Aufnahme kann zulässig […]
Umbau in der Mietwohnung: Kündigung vermeiden [Rechtsanwalt Wien]
Umbau in der Mietwohnung: Wann droht eine Kündigung? Umbau in der Mietwohnung: Eine neue Dusche, ein zusätzliches Badezimmer oder eine entfernte Wand können den Wohnkomfort deutlich erhöhen. Doch bauliche Veränderungen in einer Mietwohnung sind rechtlich heikel. Fehlt die Zustimmung des Vermieters, wurde keine erforderliche Bewilligung eingeholt oder besteht die Gefahr von Feuchtigkeitsschäden, kann der Konflikt […]
Vertragsauflösung: Wann Kündigung unwirksam ist [Rechtsanwalt Wien]
Vertragsauflösung vorzeitig erklären: Wann eine Kündigung oder Vertragsauflösung unwirksam ist Eine Vertragsauflösung kann schnell erklärt sein. Rechtlich wirksam ist sie deshalb noch lange nicht. Besonders bei langfristigen Vertriebs-, Lizenz- und Kooperationsverträgen kommt es darauf an, welche Pflichten verletzt wurden, welche Fristen der Vertrag vorsieht und ob vor der Auflösung eine ausreichende Nachfrist gesetzt wurde. Wer […]
Kontaktrecht zum Kind: Kontaktabbruch? [Rechtsanwalt Wien]
Kontaktrecht zum Kind: Wann darf der Kontakt zum Kind vollständig ausgesetzt werden? Kontaktrecht zum Kind: Was passiert, wenn ein Elternteil eine Vereinbarung über begleitete Kontakte nicht einhält und das Kind danach jeden weiteren Kontakt ablehnt? Darf der Kontakt dann vollständig abgebrochen werden? Gerade in hochstrittigen Trennungssituationen stehen Eltern, Kinder und Gerichte vor schwierigen Entscheidungen. Das […]
Wohnungspreis nach dem WGG [Rechtsanwalt Wien]
Wohnungspreis nach dem WGG prüfen: Warum Fristen und eine genaue Begründung entscheidend sind Ist der Wohnungspreis nach dem WGG einer gemeinnützigen Bauvereinigung angemessen? Diese Frage lässt sich nicht allein anhand eines Bauchgefühls beantworten. Gerade bei Grundkosten, Bauverwaltungskosten und der Verzinsung eingesetzter Eigenmittel kommt es auf die konkrete rechtliche und rechnerische Grundlage an. Eine Entscheidung aus […]
Wasserschaden in der Mietwohnung [Rechtsanwalt Wien]
Wasserschaden in der Mietwohnung: Wann eine unsachgemäße Dusche zur Kündigung führen kann Ein Wasserschaden in der Mietwohnung ist zunächst ein technisches Problem. Er kann jedoch rasch zu einem rechtlichen werden – insbesondere dann, wenn eine Dusche oder Badewanne unsachgemäß eingebaut wurde und die notwendige Sanierung ausbleibt. Für Mieter kann das im schlimmsten Fall die Beendigung […]