EuGH Russland-Pkw Einfuhrverbot Österreich: Urteil C‑619/24
EuGH Russland-Pkw Einfuhrverbot Österreich: Was das Urteil C‑619/24 für Österreich bedeutet Ein aktuelles Urteil mit klarer Botschaft EuGH Russland-Pkw Einfuhrverbot Österreich: Ein Auto in Russland kaufen, über die Grenze bringen und in der EU zulassen? Seit den Russland-Sanktionen ist das heikel. Der EuGH hat in einem aktuellen Urteil (C‑619/24, ECLI:EU:C:2026:73) klargestellt: Das Einfuhrverbot für bestimmte […]
Utah-Online-Hochzeit Österreich: OGH verneint Anerkennung
Utah-Online-Hochzeit Österreich aus Österreich: Wird die Ehe anerkannt? Der OGH sagt Nein Utah-Online-Hochzeit Österreich per Video-Call heiraten und sich den Gang zum Standesamt sparen – klingt modern, spart Zeit und Geld. Aber gilt das in Österreich rechtlich als Ehe? Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat dazu nun klare Worte gefunden: Wer in Österreich sitzt und per […]
Fehlerhafte Verhütungsspirale: OGH fragt EuGH – Ansprüche
Fehlerhafte Verhütungsspirale: OGH fragt den EuGH – welche Ansprüche Betroffene jetzt realistisch durchsetzen können Was, wenn die Verhütung nicht wegen einer Fehlanwendung versagt, sondern weil eine fehlerhafte Verhütungsspirale selbst bricht? Die Folgen sind gravierend: ungewollte Schwangerschaft, psychische Belastungen, medizinische Eingriffe – und die Frage, wer dafür haftet. Genau dazu hat der Oberste Gerichtshof (OGH) im […]
EuGH Europäischer Haftbefehl Österreich: keine Automatismen
EuGH Europäischer Haftbefehl Österreich: Ablehnungsgrund präzisiert – Keine Automatismen bei Inlandsbezug – Folgen für Österreich Überstellung trotz Inlandsbezug? Der EuGH schafft Klarheit zum EuGH Europäischer Haftbefehl Österreich Wenn ein Europäischer Haftbefehl (EHB) einlangt und Teile der vorgeworfenen Tat in Österreich stattgefunden haben: Muss dann automatisch die Überstellung verweigert werden? In einem aktuellen Urteil hat der […]
Geoblocking im Markenrecht: .at-Domain, EuGH-Fragen & Risiken
Geoblocking im Markenrecht: Geoblocking schützt nicht automatisch vor Markenrecht: OGH fragt EuGH zur .at-Domain – was Unternehmen jetzt wissen müssen Geoblocking im Markenrecht: „Unsere Website ist für Österreich gesperrt – damit sind wir auf der sicheren Seite.“ Dieser Satz klingt vertraut. Er ist aber riskant. Denn im Markenrecht prallen Territorialität und digitale Realität aufeinander. Ein […]
EuGH Deutschpflicht Privatschulen Österreich: Urteil & Folgen
EuGH Deutschpflicht Privatschulen Österreich: EuGH präzisiert Deutschpflicht an Privatschulen – was das aktuelle Urteil für Österreich bedeutet EuGH Deutschpflicht Privatschulen Österreich: Deutschpflicht ab Tag eins? Der EuGH bremst starre Vorgaben Das Fokus-Thema „EuGH Deutschpflicht Privatschulen Österreich“ betrifft unmittelbar, wie weit staatliche Sprachpflichten an privaten internationalen Schulen reichen dürfen. In einem aktuellen Urteil hat der Gerichtshof […]
EuGH Flugsicherung Schadenersatz Österreich – Urteil C‑408/24
EuGH Flugsicherung Schadenersatz Österreich: EuGH stärkt Ersatzansprüche bei Flugsicherungs-Ausfällen – Urteil C‑408/24 (Austrian Airlines) und seine Folgen für Österreich Ein aktuelles Urteil mit Signalwirkung EuGH Flugsicherung Schadenersatz Österreich: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem aktuellen Urteil (C‑408/24, (ECLI:EU:C:2026:84)) klargestellt: Die EU‑Regeln über Flugsicherungsdienste schützen nicht nur die allgemeine Flugsicherheit. Sie bezwecken auch, die Vermögensinteressen […]
EuGH Transparenz variable Hypothekarzinsen Österreich
EuGH Transparenz variable Hypothekarzinsen Österreich: Urteil C‑471/24 und seine Folgen für Österreich EuGH Transparenz variable Hypothekarzinsen Österreich: Variable Zinsen sind zurück. Nach Jahren sehr niedriger Zinsen spüren viele Kreditnehmer die Volatilität – und fragen sich, ob ihre Zinsklauseln halten. In einem aktuellen Urteil vom 12. Februar 2026 (C‑471/24) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) klargestellt, welche […]
EuGH CETA Visumbefreiung Österreich: Urteil C‑634/24
EuGH CETA Visumbefreiung Österreich: Was das Urteil C‑634/24 (Lenaimon) für Österreich bedeutet EuGH CETA Visumbefreiung Österreich – visumfrei eingereist – und trotzdem zusätzliche Hürden für den Aufenthaltstitel? Genau dazu hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem aktuellen Urteil Stellung genommen. In der Rechtssache C‑634/24 „Lenaimon“ entschied der EuGH am 12.02.2026 in einem Vorabentscheidungsverfahren, dass das […]
EuGH-Urteil: ECLI:EU:C:2026:87 – Analyse & Folgen
EuGH-Urteil ECLI:EU:C:2026:87: Kernaussagen und Folgen EuGH-Urteil ECLI:EU:C:2026:87 Zum Originalurteil des EuGH: Zum Originalurteil des EuGH (ECLI:EU:C:2026:87) Rechtliche Hilfe in Österreich? Auch wenn ein EuGH-Urteil aus einem anderen Mitgliedstaat stammt – die Auswirkungen koennen auch in Oesterreich erheblich sein. Die Rechtsanwaltskanzlei Pichler in 1010 Wien beraet Sie zur konkrete Bedeutung fuer Ihren Fall: Beratungstermin vereinbaren.