Reallast im Baurechtsvertrag: Warum sie nicht jede Vertragspflicht absichert Reallast im Baurechtsvertrag klingt zunächst nach einer starken und dauerhaften Sicherheit. Sie wird im Grundbuch eingetragen und wirkt grundsätzlich auch dann weiter, wenn das belastete Grundstück den Eigentümer wechselt. Doch genau diese Wirkung hat Grenzen: Nicht jede Verpflichtung aus einem Baurechtsvertrag kann als Reallast grundbücherlich abgesichert […]
Reallast im Grundbuch: Warum umfangreiche Vertragspflichten nicht immer eintragungsfähig sind Reallast im Grundbuch: Wer ein Baurecht oder eine andere grundstücksbezogene Vereinbarung absichern möchte, denkt häufig an eine Reallast. Sie wirkt zunächst wie ein besonders starkes Sicherungsmittel: Die Verpflichtung wird im Grundbuch eingetragen und kann damit auch spätere Eigentümer der belasteten Liegenschaft treffen. Doch eine Reallast […]
„Ich erhebe Berufung“ reicht nicht: Rechtsmittel im Obsorgeverfahren richtig einbringen Rechtsmittel im Obsorgeverfahren können das Leben einer Familie unmittelbar verändern. Besonders in Obsorge- und Pflegschaftssachen geht es um den Aufenthalt von Kindern, ihre Betreuung und die Vertretung ihrer Interessen. Wer eine solche Entscheidung bekämpfen möchte, muss jedoch mehr tun, als lediglich seine Ablehnung auszudrücken. Ein […]
Gemeinsame Obsorge trotz Streit und weiter Entfernung: Wann ist alleinige Obsorge gerechtfertigt? Gemeinsame Obsorge beschäftigt viele getrennte Eltern, die sich fragen, ob sie trotz schwieriger Kommunikation oder eines weit entfernten Wohnorts noch möglich ist. Die Antwort lautet nicht automatisch: nein. Konflikte, unterschiedliche Wohnorte und die Kommunikation per E-Mail können belastend sein. Sie führen aber nicht […]
Mietzinsminderung bei Stromausfall, Wasserausfall und Liftstörung: Was Mieter verlangen können Mietzinsminderung kommt nicht erst dann in Betracht, wenn ein Mietobjekt vollständig unbewohnbar ist. Wiederholte Stromausfälle, eine unterbrochene Wasserversorgung oder ein über längere Zeit nicht benutzbarer Lift können die Nutzung einer Wohnung oder eines Büros erheblich beeinträchtigen. Für Mieter stellt sich dann die entscheidende Frage: Muss […]
Unterhalt nach der Scheidung trotz verschenkter Immobilie: Wann werden mögliche Mieteinnahmen angerechnet? Unterhalt nach der Scheidung: Kann ein unterhaltspflichtiger Ehegatte seine Unterhaltspflicht dadurch verringern, dass er eine ertragreiche Immobilie verschenkt? Diese Frage stellt sich besonders dann, wenn aus einer Liegenschaft zuvor Mieteinnahmen erzielt wurden oder künftig erzielt werden könnten. Die Antwort lautet nicht automatisch ja […]
Internationale Kindesentführung: Wann muss ein Kind zurückgeführt werden? Kindesentführung: Was passiert, wenn ein Kind nach einem vereinbarten Aufenthalt beim anderen Elternteil nicht mehr zurückgebracht wird? Bei grenzüberschreitenden Familienkonflikten geht es oft nicht nur um unterschiedliche Vorstellungen der Eltern. Es geht um die Frage, in welchem Land das Kind leben soll, welches Gericht zuständig ist und […]
Großbetragssparbuch nach dem Tod: Reicht der Besitz für das Eigentum? Wer ein Großbetragssparbuch in Händen hält, geht meist davon aus, auch über das Guthaben verfügen zu dürfen. Bei einem Großbetragssparbuch kann diese Annahme jedoch folgenschwere Konsequenzen haben. Stirbt die Person, die bei der Bank als berechtigt geführt wird, stellt sich im Verlassenschaftsverfahren eine zentrale Frage: […]
Unzulässige Vertragsklauseln: Wann darf ein Unternehmen noch umstellen? Unzulässige Vertragsklauseln dürfen nicht einfach dauerhaft weiterverwendet werden. Doch was gilt, wenn ihre Entfernung aus laufenden Verträgen umfangreiche technische und organisatorische Änderungen erfordert? Gerade bei Zinsanpassungen, Abrechnungen und automatisierten Vertragssystemen stellt sich die Frage, ob ein Unternehmen sofort handeln muss oder eine gewisse Umstellungsfrist erhalten kann. Eine […]
Maklerprovision trotz fehlender schriftlicher Vereinbarung? Darauf kommt es wirklich an Eine Maklerprovision wird nach einem Immobilienkauf manchmal verlangt, obwohl keine schriftliche Vereinbarung unterschrieben wurde. Ein Kaufvertrag über eine Immobilie ist unterschrieben. Kurz danach verlangt eine Maklerin eine Provision. Der Käufer oder Verkäufer ist überrascht: Es habe doch niemand ausdrücklich einen Maklervertrag unterschrieben. Oder die Immobilie […]
