Kindesentführung nach Österreich: Warum auch ein Vormund die Rückführung eines Kindes verlangen kann Kindesentführung nach Österreich: Wer darf bestimmen, wo ein Kind lebt: die leiblichen Eltern oder eine behördlich eingesetzte Betreuungsperson? Bei grenzüberschreitenden Familienkonflikten ist die Antwort nicht immer so einfach, wie viele Betroffene annehmen. Das Haager Kindesentführungsübereinkommen, kurz HKÜ, schützt nicht ausschließlich elterliche Rechte. […]
Gerichtliche Hinterlegung nach § 1425 ABGB: Wann darf ein Geldbetrag beim Gericht hinterlegt werden? Gerichtliche Hinterlegung: Ein Hausverwalter, Treuhänder oder sonstiger Verwalter fremder Gelder steht häufig zwischen mehreren Parteien. Jeder behauptet, Anspruch auf einen bestimmten Betrag zu haben. Gleichzeitig besteht die Sorge, bei einer Auszahlung an die falsche Person später auf Schadenersatz in Anspruch genommen […]
Fristsetzungsantrag nach § 91 GOG: Was tun, wenn das Gerichtsverfahren zu lange dauert? Ein Fristsetzungsantrag nach § 91 GOG kann ein möglicher Schritt sein, wenn ein Gerichtsverfahren zu lange dauert und eine notwendige gerichtliche Verfahrenshandlung ausbleibt. Gerichtsverfahren können sich über Monate oder sogar länger hinziehen. Für die betroffenen Parteien ist das oft mehr als nur […]
Maklerprovision trotz Direktverkauf? Wann ein Provisionsanspruch wirklich besteht Maklerprovision: Eine Immobilie wird zunächst über einen Makler angeboten. Der Kaufinteressent zeigt kein weiteres Interesse. Monate später verkauft der Eigentümer das Objekt selbst – zu einem deutlich niedrigeren Preis. Muss trotzdem eine Maklerprovision bezahlt werden? Die Antwort lautet nicht automatisch ja. Entscheidend ist, ob die Tätigkeit des […]
Privatstiftung und niedrige Zinsen: Wann darf das Stiftungskapital angetastet werden? Stiftungskapital: Was passiert, wenn eine Stiftung ihren Zweck mit den laufenden Erträgen kaum noch erfüllen kann? Darf der Stiftungsvorstand dann die Stiftungsurkunde ändern und künftig auch das eigentliche Stiftungskapital für Förderungen verwenden? Diese Frage stellte sich bei einer aus einer Sparkasse hervorgegangenen Privatstiftung. Wegen des […]
Gerichtliche Entscheidung falsch bezeichnet: Warum Rechtsmittelfristen trotzdem laufen Rechtsmittelfristen können auch dann laufen, wenn ein gerichtliches Schriftstück falsch bezeichnet ist. Ein gerichtliches Schriftstück trägt die Überschrift „Urteil“. Für die betroffene Partei liegt daher nahe, dagegen eine Berufung einzubringen. Doch genau diese Schlussfolgerung kann gefährlich sein. Denn für die Frage, welches Rechtsmittel zulässig ist und wie […]
Kann Kontaktverhinderung zu den Kindern den nachehelichen Unterhalt kosten? Kontaktverhinderung durch einen Elternteil kann nicht nur familienrechtliche Folgen haben. Unter bestimmten Voraussetzungen kann dadurch sogar der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt verloren gehen. Das hat der Oberste Gerichtshof bereits in einer Entscheidung aus dem Jahr 2016 klargestellt: Im Urteil OGH vom 24.08.2016, 3 Ob 86/16t ging […]
Prozesskostenvorschuss bei Scheidung: Wann muss der finanzstärkere Ehegatte zahlen? Ein Prozesskostenvorschuss bei Scheidung kann entscheidend sein: Was passiert, wenn ein Ehegatte ein aufwändiges Scheidungs- und Unterhaltsverfahren finanziell nicht bewältigen kann, während der andere über deutlich größere Mittel verfügt? In solchen Fällen kann ein Prozesskostenvorschuss eine entscheidende Rolle spielen. Er soll verhindern, dass finanzielle Unterschiede zu […]
Versäumungsurteil bei kleinen Forderungen: Warum Gerichtstermine unbedingt wahrgenommen werden müssen Versäumungsurteil: Ein Zahlungsbefehl über einige hundert Euro wirkt auf viele Betroffene zunächst überschaubar. Doch aus einer Forderung von rund 800 Euro kann rasch ein gerichtliches Verfahren mit zusätzlichen Kosten und eingeschränkten Rechtsmittelmöglichkeiten werden. Besonders kritisch ist es, wenn nach einem Einspruch ein weiterer Gerichtstermin versäumt […]
Verspätete Mietzahlungen: Wann droht wegen Mietrückständen die Räumung? Verspätete Mietzahlungen können ein Versehen sein. Werden Mietzahlungen jedoch über längere Zeit immer wieder verspätet geleistet, wird die Situation rechtlich deutlich gefährlicher. Das gilt besonders dann, wenn der Vermieter bereits gemahnt, ein früheres Räumungsverfahren eingeleitet oder eine Zahlungsvereinbarung getroffen hat. Viele Mieter gehen davon aus, dass die […]
