Privatstiftung ändern und anfechten: Was der OGH zur Teilnichtigkeit von Stiftungsurkunden klargestellt hat [Rechtsanwalt Wien]
Privatstiftung ändern und anfechten: Was der OGH zur Teilnichtigkeit von Stiftungsurkunden klargestellt hat Viele Stifter und Begünstigte glauben, dass eine fehlerhafte Bestimmung in der Stiftungsurkunde gleich die gesamte Änderung beim Thema Privatstiftung ändern „zu Fall bringt“. Das ist rechtlich gefährlich – und oft schlicht falsch. Gerade bei mehrfach geänderten Privatstiftungen entscheidet im Streitfall oft die […]
Außerordentlicher Revisionsrekurs im Familienverfahren [Rechtsanwalt Wien]
Außerordentlicher Revisionsrekurs im Familienverfahren: Wann der OGH Ihre Beschwerde gar nicht prüft Viele Eltern gehen davon aus, dass sie „bis ganz nach oben“ gehen können, wenn sie mit einer familiengerichtlichen Entscheidung unzufrieden sind. Außerordentlicher Revisionsrekurs In der Praxis zeigt sich jedoch: Der Oberste Gerichtshof (OGH) ist kein „drittes Rechtsmittelgericht“, das jeden Einzelfall noch einmal vollständig […]
Schlichtungsverfahren KraSchG: Kfz-Vertrieb – ohne Schlichtung keine Klage [Rechtsanwalt Wien]
Kfz-Vertrieb: Schlichtungsverfahren KraSchG – Ohne Schlichtungsverfahren keine Klage – was § 7 KraSchG wirklich bedeutet Schlichtungsverfahren KraSchG Viele Händler und Werkstätten im Kfz-Bereich wissen nicht, dass sie ihre Ansprüche vor Gericht überhaupt nicht durchsetzen können, wenn sie ein Schlichtungsverfahren KraSchG übersehen: das vorgeschriebene Schlichtungsverfahren nach dem Kraftfahrzeugsektor‑Schutzgesetz (KraSchG). Wer diesen Schritt auslässt, riskiert, dass seine […]
Wohnrecht & Unterhalt: Wohnkostenersparnis nach Scheidung [Rechtsanwalt Wien]
Wohnrecht & Unterhalt nach der Scheidung: Wann senkt eine „Gratis-Wohnung“ den Geldunterhalt? – Wohnkostenersparnis Einleitung: Direkt ins Problem Wer nach einer Scheidung Unterhalt zahlt oder erhält, rechnet meist mit dem monatlichen Einkommen – nicht mit der Wohnsituation des Ex-Partners; die Wohnkostenersparnis kann jedoch relevant sein. Spätestens wenn ein Wohnrecht, eine geschenkte Immobilie oder sehr günstige […]
Verdienstentgang bei Jugendlichen: Wie streng ist der Beweis? (OGH 9 Ob 12/23i) [Rechtsanwalt Wien]
Verdienstentgang bei Jugendlichen nach schwerem Unfall: Wie streng ist der Beweis? (OGH 9 Ob 12/23i) Viele Unfallopfer – und vor allem deren Eltern – wissen nicht, dass es beim Verdienstentgang bei Jugendlichen nicht nur um aktuelle Lohnausfälle geht. Entscheidend ist oft die Frage: Was hätte dieses Kind oder dieser Jugendliche im Berufsleben erreichen können, wenn […]
Dieselskandal Leasing: Warum der OGH eine Klage abgewiesen hat – und was Autobesitzer daraus lernen müssen [Rechtsanwalt Wien]
Dieselskandal Leasing: Warum der OGH eine Klage abgewiesen hat – und was Autobesitzer daraus lernen müssen Viele Autobesitzer meinen, im Dieselskandal „eh auf der sicheren Seite“ zu sein, weil ja der Hersteller geschummelt hat. Dieselskandal Leasing Die Realität vor Gericht ist deutlich härter: Wer seine Ansprüche unscharf formuliert, riskiert trotz manipuliertem Motor eine vollständige Klageabweisung […]
Mietvertrag ohne Unterschrift – OGH-Urteil [Rechtsanwalt Wien]
Mietvertrag ohne Unterschrift? Warum bloße Bauarbeiten noch kein Mietverhältnis begründen Mietvertrag ohne Unterschrift? Viele Mieter und Vermieter verlassen sich auf mündliche Zusagen, E-Mails oder „das wird schon passen“, beginnen mit Umbauten – und stellen erst Jahre später fest: Rechtlich ist nie ein Mietvertrag zustande gekommen oder der Beginn des Mietverhältnisses wird ganz anders beurteilt als […]
Haftung des Ziviltechnikers bei fehlerhafter Statik: Was Auftraggeber jetzt wissen müssen [Rechtsanwalt Wien]
Haftung des Ziviltechnikers bei fehlerhafter Statik: Was Auftraggeber jetzt wissen müssen Ein Betoniertermin, ein Einsturz – und die Haftungsfrage Haftung des Ziviltechnikers: Ein Hubschrauber-Landeplatz wird betoniert, alles ist vorbereitet, Zeitdruck wie so oft am Bau. Dann passiert das, was niemand erwartet: Die Konstruktion stürzt ein. Maschinen werden beschädigt, Material ist verloren, Verzögerungen kosten viel Geld. […]
Inventar im Verlassenschaftsverfahren: Wann ist ein Verzicht wirklich wirksam? [Rechtsanwalt Wien]
Inventar im Verlassenschaftsverfahren: Wann ist ein Verzicht wirklich wirksam? Inventar im Verlassenschaftsverfahren: Viele Pflichtteilsberechtigte wissen nicht, dass ein scheinbar „harmloses“ E‑Mail an den Gerichtskommissär darüber entscheiden kann, ob sie später noch ein Inventar und damit eine saubere Grundlage für ihren Pflichtteil bekommen – oder nicht. Und ebenso oft verlassen sich Erben und Witwen auf informelle […]
OGH zur Badeparzelle: Badeparzelle Mietverhältnis klären [Rechtsanwalt Wien]
OGH zur Badeparzelle: Wann ist das Mietverhältnis wirklich beendet? – Badeparzelle Mietverhältnis Badeparzelle Mietverhältnis: Viele Mieter glauben: „Solange im Vertrag irgendetwas von Verlängerung, Vormietrecht oder Ablöse steht, kann mir der Vermieter die Liegenschaft nicht einfach wegnehmen.“ Die Realität ist komplizierter – und kann schmerzhaft enden, wenn man seine Rechte zu spät oder unvollständig geltend macht. […]