Stromvertrag gekündigt: OGH-Urteil erklärt [Rechtsanwalt Wien]
Stromvertrag gekündigt und neues, teureres Angebot? Was der OGH dazu sagt Stromvertrag gekündigt: Ein Brief des Stromanbieters, eine „ordentliche Kündigung“ und gleichzeitig ein neues, deutlich teureres Angebot: Viele Konsumentinnen und Konsumenten empfinden das als unfair und fragen sich, ob das überhaupt zulässig ist. Eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH vom 27.05.2024, 1 Ob 5/24b) […]
Bankgarantie im Bauvertrag: Wann ist der Abruf „auf erstes Anfordern“ rechtsmissbräuchlich? [Rechtsanwalt Wien]
Bankgarantie im Bauvertrag: Wann ist der Abruf „auf erstes Anfordern“ rechtsmissbräuchlich? Wer auf einer Baustelle mit hohen Summen zu tun hat, verlässt sich oft auf Bankgarantie im Bauvertrag. Sie sollen Sicherheit geben – und werden im Streitfall plötzlich zum Risiko. Denn: Wird eine Garantie „auf erstes Anfordern“ abgerufen, ist das Geld meist sehr schnell weg. […]
Elektroauto mit lauten Antriebsgeräuschen [Rechtsanwalt Wien]
Elektroauto mit lauten Antriebsgeräuschen: Wann liegt ein erheblicher Mangel vor – und was bedeutet eine spätere Reparatur für die Verjährung? Rechtsanwalt Wien Rechtsanwalt Wien Viele Autokäufer wissen nicht, dass ihre Chancen auf Gewährleistung nicht nur davon abhängen, welcher Mangel vorliegt, sondern auch davon, wie der Händler nach Ablauf der Gewährleistungsfrist reagiert. Gerade bei teuren Fahrzeugen […]
Thermofenster VW Tiguan: OGH-Entscheidung & Folgen [Rechtsanwalt Wien]
Dieselskandal und Thermofenster VW Tiguan: Was der OGH wirklich verlangt Viele Fahrzeugkäufer glauben, erhöhte Abgaswerte im Straßenverkehr würden automatisch zu Schadenersatzansprüchen gegen den Hersteller führen – besonders beim Thermofenster VW Tiguan. Die Realität vor Gericht ist deutlich komplizierter – und vor allem technischer –, wie eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) zeigt. Thermofenster VW […]
Trennungsvereinbarung & Ehewohnung: Wann ist ein Verzicht auf Ausgleichszahlung wirklich wirksam? [Rechtsanwalt Wien]
Trennungsvereinbarung und Ehewohnung: Wann ist ein Verzicht auf Ausgleichszahlung wirklich wirksam? | Trennungsvereinbarung & Ehewohnung Viele Ehepaare glauben, mit einer rasch unterschriebenen „Trennungsvereinbarung“ sei alles Wesentliche geregelt – vor allem, wer in der gemeinsamen Wohnung bleiben darf. Trennungsvereinbarung & Ehewohnung Die rechtliche Realität ist deutlich komplizierter: Unklare Formulierungen können Jahre später zu teuren Überraschungen führen, […]
Feststellungsklage zur Schiedsklausel unzulässig: Schiedsklausel OGH – Was der OGH 4 Ob 46/24d für Ihre Verträge bedeutet [Rechtsanwalt Wien]
Feststellungsklage zur Schiedsklausel unzulässig: Schiedsklausel OGH — Was der OGH 4 Ob 46/24d für Ihre Verträge bedeutet Direktes Problem: „Ich will zuerst klären, ob die Schiedsklausel überhaupt gilt“ – geht das? Schiedsklausel OGH: Viele Unternehmer und Privatpersonen stehen vor derselben Frage: Im Vertrag findet sich eine Schiedsklausel, aber eine Partei hält diese für unwirksam oder […]
Streitanhängigkeit in Österreich: Warum „doppelt klagen“ Ihre Ansprüche gefährden kann [Rechtsanwalt Wien]
Streitanhängigkeit in Österreich: Warum „doppelt klagen“ Ihre Ansprüche gefährden kann Viele Kläger glauben: Wenn ein Gericht einen Antrag ablehnt oder eine Klagsänderung nicht zulässt, kann man denselben Anspruch einfach in einer neuen Klage noch einmal verfolgen — was Streitanhängigkeit zur Folge haben kann. Genau das kann aber dazu führen, dass die neue Klage wegen Streitanhängigkeit […]
Lizenznehmer § 14 Abs 4 MSchG: Rechte in Markenprozessen [Rechtsanwalt Wien]
Lizenznehmer in Markenprozessen: Welche Rechte haben Sie wirklich nach § 14 Abs 4 MSchG? — Lizenznehmer § 14 Abs 4 MSchG Lizenznehmer § 14 Abs 4 MSchG: Viele Lizenznehmer gehen davon aus, dass sie im Markenprozess „mit im Boot“ sitzen, sobald sie dem Verfahren beitreten. Doch was passiert, wenn der Markeninhaber seine Klage plötzlich zurückzieht? […]
OGH kippt strenge Bonuskarten AGB: Was Kunden und Unternehmen jetzt wissen müssen [Rechtsanwalt Wien]
OGH kippt strenge Bonuskarten AGB: Was Kunden und Unternehmen jetzt wissen müssen Viele Bonuskarten-Nutzer wissen nicht, wie stark ihre Rechte beschnitten werden sollten Rabatte an der Kassa, Punkte für jeden Einkauf, exklusive Vorteile: Bonuskarten und Kundenbindungsprogramme sind längst Alltag. Doch während an der Oberfläche mit „Vorteilen“ geworben wird, verstecken sich in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Bonuskarten […]
Wohnvorteil Ehewohnung nach der Scheidung: Wie sich die weitere Nutzung der Ehewohnung auf die Ausgleichszahlung auswirkt [Rechtsanwalt Wien]
Wohnvorteil Ehewohnung nach der Scheidung: Wie sich die weitere Nutzung der Ehewohnung auf die Ausgleichszahlung auswirkt Wohnvorteil Ehewohnung: Direkt nach einer Trennung geht es oft zunächst um Emotionen, Kinderbetreuung und die praktische Alltagsorganisation. Doch sehr schnell stellt sich eine harte finanzielle Frage: Wer behält die (ehemalige) Ehewohnung – und was ist dieser Vorteil im Geld […]