ASVG-Pensionsanpassung 2024: Betriebspension zählt nicht
OGH bestätigt: ASVG-Pensionsanpassung 2024 – Betriebspension zählt nicht, Nachzahlungen möglich ASVG-Pensionsanpassung 2024: „Ihre Betriebspension bremst die Erhöhung Ihrer staatlichen Pension 2024.“ Diese Aussage hat der Oberste Gerichtshof nun in klarer Form zurückgewiesen. Für viele Pensionistinnen und Pensionisten ist das eine spürbare gute Nachricht – mit unmittelbaren finanziellen Folgen. Worum geht es konkret? Viele Ruheständler beziehen […]
OGH Kinderbetreuungsgeld: Hauptwohnsitz & 61-Tage-Regel
OGH Kinderbetreuungsgeld: Gemeinsamer Hauptwohnsitz und 61-Tage-Regel – was Eltern jetzt wissen müssen OGH Kinderbetreuungsgeld kann ein vergessener Gang zum Meldeamt kosten – und zwar rückwirkend. Genau das zeigt eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) zum einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld. Der Fall macht klar: Zwei formale Voraussetzungen entscheiden oft über Anspruch oder Rückforderung – der gemeinsame Hauptwohnsitz […]
Psychologisches Gutachten: OGH stärkt Beweiswürdigung
Darf das Gericht sich auf ein Psychologisches Gutachten stützen? OGH sagt: Ja – wichtig für Rehabilitationsgeld und Invalidität Viele wissen nicht, dass … Psychologisches Gutachten … nicht nur Ärztinnen und Ärzte über die Arbeitsfähigkeit entscheiden. In Sozialrechtsverfahren können auch klinisch-psychologische Gutachten den Ausschlag geben – gerade bei psychischen Erkrankungen. Ein aktueller Beschluss des Obersten Gerichtshofs […]
Waisenpension trotz Klagsrückzug: OGH bestätigt Anspruch
OGH bestätigt: Waisenpension trotz Klagsrückzug möglich – auch wenn eine frühere Klage zurückgezogen wurde Waisenpension trotz Klagsrückzug – „Ein Rückzug beendet alles“ – diese Annahme hält sich hartnäckig. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat nun klargestellt: Wer eine Sozialrechtsklage früher einmal zurückgezogen hat, verliert dadurch nicht automatisch seinen Anspruch auf Waisenpension. Das ist eine wichtige Botschaft […]
Kostenerstattung Wahlarzt: OGH zur Katarakt-OP
OGH zur Kostenerstattung Wahlarzt: Katarakt-OP – warum der Kassentarif die Obergrenze setzt Kostenerstattung Wahlarzt: Glauben Sie, dass die Krankenkasse 80 % Ihrer Wahlarzt-Rechnung übernimmt? Das klingt naheliegend – ist aber rechtlich falsch. Erstattet werden in der Regel 80 % des Kassentarifs, nicht 80 % des Honorars eines Privatarztes. Ein aktuelles Urteil des Obersten Gerichtshofs (OGH) […]
Alterspension ohne Abschlag: OGH stärkt Beitragszeiten
Alterspension ohne Abschlag für spätere Beitragszeiten? OGH schafft klare Verhältnisse Warum sollte neue Arbeit doppelt bestraft werden? Alterspension ohne Abschlag: Wer nach einer gekürzten Frühpension weiterarbeitet, zahlt Beiträge – und erwartet zu Recht, dass sich das später spürbar in der Alterspension niederschlägt. Doch Pensionsbescheide ziehen in der Praxis den alten Abschlag oft über die gesamte […]
Wochengeld Überstunden: OGH stellt klar – Schutz ab Schwangerschaft
Wochengeld Überstunden: OGH stellt klar – der Schutz beginnt mit der Schwangerschaft Wochengeld Überstunden: Provokante These, klare Rechtslage: Das Überstundenverbot gilt ab dem ersten Tag der Schwangerschaft – Punkt. Und genau das beeinflusst, wie hoch Ihr Wochengeld ausfällt. Wer deshalb weniger verdient, darf bei der Berechnungsgrundlage nicht benachteiligt werden. Das hat der Oberste Gerichtshof (OGH) […]
EuGH Designrecht Eigenart Österreich: Customizing bleibt schutzfähig
EuGH Designrecht Eigenart Österreich: EuGH klärt Eigenart im Designrecht: Customizing bleibt schutzfähig – was das Urteil C‑323/24 (Deity Shoes) für Österreich bedeutet Customizing ist Alltag – ist das überhaupt schützbar? EuGH Designrecht Eigenart Österreich: Schuhe, Taschen, Möbel: Viele Produkte entstehen heute durch das Kombinieren von Bauteilen aus Katalogen – Farbe hier, Sohle dort, eine Schnalle […]
Pensionsanpassung 2024: Zählt die Betriebspension dazu?
Pensionsanpassung 2024: Zählt die Betriebspension zum Gesamtpensionseinkommen? Provokante These: Ihre Betriebspension „zählt“ bei der Pensionsanpassung 2024 oft gar nicht Viele Pensionistinnen und Pensionisten ärgern sich bei der Pensionsanpassung 2024 über eine niedrigere Erhöhung ihrer ASVG-Pension. Der Grund: Die Pensionsversicherung hat die Betriebspension zum „Gesamtpensionseinkommen“ dazugerechnet und damit statt 9,7% nur den Fixbetrag von 567,45 EUR […]
EuGH Vergaberecht Österreich: Preis-allein-Verbot erklärt
EuGH Vergaberecht Österreich stärkt Qualitätsorientierung im Vergaberecht: Preis-allein darf verboten werden – was das Urteil C‑769/23 für Österreich bedeutet Nullpreis-Angebote und Losentscheid – darf das sein? (EuGH Vergaberecht Österreich) EuGH Vergaberecht Österreich: In einem aktuellen Urteil hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) klargestellt: Mitgliedstaaten dürfen bei bestimmten, arbeitsintensiven Dienstleistungen verbieten, dass der Zuschlag allein […]