Schiedsgericht oder staatliches Gericht? Was Genossenschafts-Mitglieder zur Schiedsklausel in der Satzung wissen müssen [Rechtsanwalt Wien]
Schiedsgericht oder staatliches Gericht? Was Genossenschafts-Mitglieder zur Schiedsklausel in der Satzung wissen müssen Einordnung: Wenn die Satzung „Schiedsgericht“ sagt – ist das staatliche Gericht tabu? Viele Mitglieder von Genossenschaften glauben, dass mit einer Schiedsklausel in der Satzung jeder Streit automatisch vor ein Schiedsgericht gehört – und staatliche Gerichte damit „außen vor“ sind. Das ist ein […]
Bauwesenversicherung und Diebstahl: Warum Einbruch auf der Baustelle oft nicht gedeckt ist [Rechtsanwalt Wien]
Bauwesenversicherung und Diebstahl: Warum Einbruch auf der Baustelle oft nicht gedeckt ist Rechtsanwalt Wien Viele Bauherren wissen nicht, dass… …ihre teuren Baumaterialien auf der Baustelle trotz Versicherung völlig ungeschützt sein können (Rechtsanwalt Wien). Parkett, Fliesen, Sanitäranlagen, Dämmmaterial – schnell liegen hier Werte von mehreren zehntausend Euro. Kommt es dann zu einem Einbruch und werden Palettenweise […]
Rechtsschutzversicherung lehnt Deckung ab – was der OGH zur „Bauherrenklausel“ und angeblich aussichtslosen Klagen entschieden hat [Rechtsanwalt Wien]
Rechtsschutzversicherung lehnt Deckung ab – was der OGH zur „Bauherrenklausel“ und angeblich aussichtslosen Klagen entschieden hat [Rechtsanwalt Wien] Viele Versicherte wissen nicht, dass … … ihre Rechtsschutzversicherung nicht beliebig „Nein“ sagen darf. Rechtsanwalt Wien Gerade wenn es um Bauprobleme, Fehlberatungen und langwierige Prozesse geht, fühlen sich viele Menschen von ihrer Rechtsschutzversicherung im Stich gelassen: Ausschlussklauseln, […]
Wertsicherungsklausel im Mietvertrag: Wann ist die Mieterhöhung wirklich wirksam? [Rechtsanwalt Wien]
Wertsicherungsklausel im Mietvertrag: Wann ist die Mieterhöhung wirklich wirksam? Rechtsanwalt Wien Rechtsanwalt Wien Viele Mieterinnen und Mieter gehen davon aus, dass eine „schlecht formulierte“ Wertsicherungsklausel automatisch ungültig ist – und dass sie daher jahrelang zu viel bezahlte Miete zurückfordern können. Eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) zeigt aber sehr deutlich: So einfach ist es […]
Gerichtsstandsklausel: OGH zur AGB-Praxis [Rechtsanwalt Wien]
Gerichtsstandsklausel in AGB: Wann sind Sie wirklich gebunden? – Aktuelle OGH-Entscheidung im Überblick Viele Unternehmer gehen davon aus, dass Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mit Gerichtsstandsklausel nur dann wirklich „halten“, wenn beide Seiten ein umfangreiches Vertragsdokument unterschreiben. Die aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH, ECLI:AT:OGH0002:2026:0010OB00079.26P) zeigt jedoch: Schon ein scheinbar harmloses Angebot per E‑Mail und eine spätere […]
OGH zu Verlustersatz und COFAG-Aufrechnung: Was Hoteliers und Unternehmer jetzt wissen müssen [Rechtsanwalt Wien]
OGH zu Verlustersatz und COFAG-Aufrechnung: Was Hoteliers und Unternehmer jetzt wissen müssen – Rechtsanwalt Wien Einleitung: Rückforderungen statt Rettung – wenn COVID-Hilfen zum Risiko werden Viele Unternehmer gingen in der Corona-Krise davon aus, dass die staatlichen Hilfen endgültig sind – „geprüft, bewilligt, erledigt“. Rechtsanwalt Wien Umso größer ist der Schock, wenn Jahre später plötzlich Rückforderungs- […]
Haftet die Familienberatungsstelle für falschen Rat? Was das OGH‑Urteil zur Unterhaltsklage für Betroffene bedeutet [Rechtsanwalt Wien]
Haftet die Familienberatungsstelle für falschen Rat? Was das OGH‑Urteil zur Unterhaltsklage für Betroffene bedeutet – Rechtsanwalt Wien Wenn guter Rat teuer wird – ohne dass Sie bezahlt haben Viele Menschen vertrauen in Notsituationen auf kostenlose Familienberatungsstellen, Sozialarbeiter oder ehrenamtliche Helfer (z. B. Rechtsanwalt Wien). Gerade bei Unterhaltsfragen, Scheidung oder Obsorge fehlt oft das Geld für […]
Mietzins zu hoch? Wann sich eine Anfechtung wirklich lohnt – und warum viele Verfahren am Streitwert scheitern [Rechtsanwalt Wien]
Mietzins zu hoch? Wann sich eine Anfechtung wirklich lohnt – und warum viele Verfahren am Streitwert scheitern – Rechtsanwalt Wien Direktes Problem: „Ich zahle zu viel Miete – bringt ein Verfahren überhaupt etwas?“ Rechtsanwalt Wien Viele Mieterinnen und Mieter haben das Gefühl, dass ihre Miete zu hoch ist. Gleichzeitig herrscht Unsicherheit: Lohnt sich ein Verfahren […]
Gerichtliche Entscheidungen im Wohnungseigentum [Rechtsanwalt Wien]
Gerichtliche Entscheidungen im Wohnungseigentum: Wann reicht der Hausanschlag – und wann müssen Eigentümer namentlich genannt werden? Rechtsanwalt Wien Einleitung: Viele Wohnungseigentümer wissen nicht, dass … … wichtige gerichtliche Entscheidungen sie betreffen können, ohne dass ihr Name irgendwo ausdrücklich aufscheint. Und sie wissen oft auch nicht, dass ein einfacher Aushang im Haus – ein sogenannter Hausanschlag […]
Unterhalt und Wohnsitz im Ausland: Welches Gericht ist zuständig? Unterhalt und Wohnsitz im Ausland [Rechtsanwalt Wien]
Unterhalt und Wohnsitz im Ausland: Welches Gericht ist zuständig? Viele Unterhaltspflichtige und Unterhaltsberechtigte wissen nicht, dass schon die Frage „Welches Gericht ist zuständig?“ ein Verfahren erheblich verzögern kann – vor allem bei Unterhalt und Wohnsitz im Ausland, wenn eine Person im Ausland lebt, aber (noch) in Österreich gemeldet ist. Ein aktuelles Urteil des Obersten Gerichtshofs […]