Thermofenster VW Tiguan: OGH-Entscheidung & Folgen [Rechtsanwalt Wien]
Dieselskandal und Thermofenster VW Tiguan: Was der OGH wirklich verlangt Viele Fahrzeugkäufer glauben, erhöhte Abgaswerte im Straßenverkehr würden automatisch zu Schadenersatzansprüchen gegen den Hersteller führen – besonders beim Thermofenster VW Tiguan. Die Realität vor Gericht ist deutlich komplizierter – und vor allem technischer –, wie eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) zeigt. Thermofenster VW […]
Trennungsvereinbarung & Ehewohnung: Wann ist ein Verzicht auf Ausgleichszahlung wirklich wirksam? [Rechtsanwalt Wien]
Trennungsvereinbarung und Ehewohnung: Wann ist ein Verzicht auf Ausgleichszahlung wirklich wirksam? | Trennungsvereinbarung & Ehewohnung Viele Ehepaare glauben, mit einer rasch unterschriebenen „Trennungsvereinbarung“ sei alles Wesentliche geregelt – vor allem, wer in der gemeinsamen Wohnung bleiben darf. Trennungsvereinbarung & Ehewohnung Die rechtliche Realität ist deutlich komplizierter: Unklare Formulierungen können Jahre später zu teuren Überraschungen führen, […]
Feststellungsklage zur Schiedsklausel unzulässig: Schiedsklausel OGH – Was der OGH 4 Ob 46/24d für Ihre Verträge bedeutet [Rechtsanwalt Wien]
Feststellungsklage zur Schiedsklausel unzulässig: Schiedsklausel OGH — Was der OGH 4 Ob 46/24d für Ihre Verträge bedeutet Direktes Problem: „Ich will zuerst klären, ob die Schiedsklausel überhaupt gilt“ – geht das? Schiedsklausel OGH: Viele Unternehmer und Privatpersonen stehen vor derselben Frage: Im Vertrag findet sich eine Schiedsklausel, aber eine Partei hält diese für unwirksam oder […]
Streitanhängigkeit in Österreich: Warum „doppelt klagen“ Ihre Ansprüche gefährden kann [Rechtsanwalt Wien]
Streitanhängigkeit in Österreich: Warum „doppelt klagen“ Ihre Ansprüche gefährden kann Viele Kläger glauben: Wenn ein Gericht einen Antrag ablehnt oder eine Klagsänderung nicht zulässt, kann man denselben Anspruch einfach in einer neuen Klage noch einmal verfolgen — was Streitanhängigkeit zur Folge haben kann. Genau das kann aber dazu führen, dass die neue Klage wegen Streitanhängigkeit […]
Lizenznehmer § 14 Abs 4 MSchG: Rechte in Markenprozessen [Rechtsanwalt Wien]
Lizenznehmer in Markenprozessen: Welche Rechte haben Sie wirklich nach § 14 Abs 4 MSchG? — Lizenznehmer § 14 Abs 4 MSchG Lizenznehmer § 14 Abs 4 MSchG: Viele Lizenznehmer gehen davon aus, dass sie im Markenprozess „mit im Boot“ sitzen, sobald sie dem Verfahren beitreten. Doch was passiert, wenn der Markeninhaber seine Klage plötzlich zurückzieht? […]
OGH kippt strenge Bonuskarten AGB: Was Kunden und Unternehmen jetzt wissen müssen [Rechtsanwalt Wien]
OGH kippt strenge Bonuskarten AGB: Was Kunden und Unternehmen jetzt wissen müssen Viele Bonuskarten-Nutzer wissen nicht, wie stark ihre Rechte beschnitten werden sollten Rabatte an der Kassa, Punkte für jeden Einkauf, exklusive Vorteile: Bonuskarten und Kundenbindungsprogramme sind längst Alltag. Doch während an der Oberfläche mit „Vorteilen“ geworben wird, verstecken sich in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Bonuskarten […]
Wohnvorteil Ehewohnung nach der Scheidung: Wie sich die weitere Nutzung der Ehewohnung auf die Ausgleichszahlung auswirkt [Rechtsanwalt Wien]
Wohnvorteil Ehewohnung nach der Scheidung: Wie sich die weitere Nutzung der Ehewohnung auf die Ausgleichszahlung auswirkt Wohnvorteil Ehewohnung: Direkt nach einer Trennung geht es oft zunächst um Emotionen, Kinderbetreuung und die praktische Alltagsorganisation. Doch sehr schnell stellt sich eine harte finanzielle Frage: Wer behält die (ehemalige) Ehewohnung – und was ist dieser Vorteil im Geld […]
Außerordentliche Revision an den OGH: Warum Beweise und klare Verträge über Erfolg oder Misserfolg entscheiden [Rechtsanwalt Wien]
Außerordentliche Revision an den OGH: Warum Beweise und klare Verträge über Erfolg oder Misserfolg entscheiden — Rechtsanwalt Wien Ein verlorener Prozess wegen „fehlender Beweise“ – und dann zum OGH? Viele Unternehmer und Privatpersonen verlassen sich darauf, dass sich „am Ende der Oberste Gerichtshof schon alles ansehen“ wird, wenn sie mit einer Entscheidung der Gerichte unzufrieden […]
Nachträgliche Zahlungen im Konkurs: Wann fällt eine bereits festgestellte Forderung wirklich weg? [Rechtsanwalt Wien]
Nachträgliche Zahlungen im Konkurs: Wann fällt eine bereits festgestellte Forderung wirklich weg? Direktes Problem: Wer bekommt die Ausschüttung aus der Konkursmasse? Nachträgliche Zahlungen im Konkurs: Im Insolvenzverfahren geht es am Ende immer um dieselbe Frage: Wer erhält wie viel aus der knappen Konkursmasse? Besonders heikel wird es, wenn eine Forderung, die bereits festgestellt wurde, nachträglich […]
Kickbacks und Interessenkonflikte bei Bankberatung: Was der OGH 8 Ob 58/23x bedeutet [Rechtsanwalt Wien]
Kickbacks und Interessenkonflikte bei Bankberatung: Was der OGH 8 Ob 58/23x für geschädigte Anleger bedeutet Wenn die Bank an Ihrer Versicherung mitverdient – was heißt das rechtlich? Kickbacks und Interessenkonflikte Viele Kreditnehmer und Anleger wissen nicht, dass Banken und Vermittler bei Finanzprodukten oft Zahlungen von Dritten erhalten – etwa Provisionen von Versicherungen oder Fondsanbietern. Diese […]