Fitnessstudio-Vertrag: Welche Klauseln sind unzulässig? Fitnessstudio-Vertrag: Eine Mitgliedschaft im Fitnessstudio klingt zunächst unkompliziert: anmelden, trainieren, monatlich bezahlen. Schwierigkeiten entstehen häufig erst später – etwa bei einer Erkrankung, einem Umzug oder dem Wunsch, den Vertrag zu beenden. Dann zeigt sich, wie stark ein Kunde tatsächlich an Mindestlaufzeiten, Kündigungstermine und formale Vorgaben gebunden ist. Der Oberste Gerichtshof […]
Krankengeschichte kostenlos erhalten: Was Patienten nach dem OGH-Verfahren wissen müssen Krankengeschichte kostenlos erhalten: Wer nach einem Krankenhausaufenthalt seine vollständige Krankengeschichte anfordern möchte, erwartet meist eine einfache Antwort: Die eigenen Unterlagen müssen doch zugänglich sein. In der Praxis kann es jedoch komplizierter werden – insbesondere dann, wenn ein Krankenhaus für die erste Kopie einen Kostenbeitrag verlangt. […]
DSGVO-Auskunft: Müssen Unternehmen die konkreten Empfänger meiner Daten nennen? DSGVO-Auskunft: Wer von einem Unternehmen eine Auskunft über seine personenbezogenen Daten verlangt, erwartet zu Recht eine klare Antwort: Welche Daten werden verarbeitet, zu welchem Zweck geschieht das und wer hat diese Informationen erhalten? Eine bloße Aufzählung allgemeiner Gruppen wie „Dienstleister“, „Werbepartner“ oder „Kooperationsunternehmen“ lässt diese Fragen […]
Abgasmanipulation und Abschalteinrichtung: Was bedeutet die OGH-Entscheidung für Fahrzeughalter? Abschalteinrichtung: Was gilt, wenn ein Fahrzeug seine Abgasreinigung beim offiziellen Test anders steuert als im normalen Straßenverkehr? Diese Frage ist für viele Fahrzeughalter von erheblicher Bedeutung. Denn eine unterschiedliche Steuerung kann entscheidend dafür sein, ob eine technische Vorrichtung als unzulässige Abschalteinrichtung einzustufen ist. Der Oberste Gerichtshof […]
Bausparvertrag gekündigt: Wann darf die Bausparkasse den Vertrag beenden? Bausparvertrag gekündigt: Eine Kündigung des Bausparvertrags kann für Betroffene erhebliche Folgen haben. Besonders problematisch ist die Situation, wenn der Vertrag bereits seit vielen Jahren besteht, attraktive Sparzinsen bietet und die Bausparkasse nun zur Beantragung eines Darlehens auffordert. Wer nicht rechtzeitig reagiert, soll andernfalls mit der Beendigung […]
EA 288 Schadenersatz: Was bedeutet die OGH-Entscheidung für Dieselbesitzer? EA 288 Schadenersatz: Viele Besitzer eines Diesel-Fahrzeugs fragen sich, ob sie Schadenersatz verlangen können, wenn ihr Fahrzeug mit einem Motor des Typs EA 288 ausgestattet ist. Im Mittelpunkt steht der Verdacht, dass die Motorsteuerung eine sogenannte Fahrkurvenerkennung oder „Precon“-Funktion enthält. Diese könnte erkennen, wann ein Fahrzeug […]
Gerichtsstand bei Auslandsverträgen: Reicht ein Homepage-Hinweis für den Gerichtsstand? Gerichtsstand bei Auslandsverträgen ist entscheidend: Ein österreichisches Unternehmen beauftragt einen Dienstleister im Ausland. Die Arbeit wird dort erledigt, das Ergebnis aber in Österreich verwendet. Kommt es später zum Streit, stellt sich eine entscheidende Frage: Vor welchem Gericht darf geklagt werden? Diese Frage kann über den Erfolg […]
Grenzüberschreitende Telemedizin beim Zahnarzt: Was gilt bei Behandlungen aus dem Ausland? Grenzüberschreitende Telemedizin beginnt online, die körperliche Untersuchung erfolgt in Österreich, Vertragspartner ist jedoch eine Klinik in Deutschland: Solche Modelle wirken auf den ersten Blick unkompliziert. Rechtlich sind sie es nicht. Für Patienten kann dabei entscheidend sein, wer tatsächlich behandelt, wer für Fehler haftet und […]
Bauträgervertrag prüfen: Was Wohnungskäufer aus der OGH-Entscheidung zu unzulässigen Klauseln lernen können Einen Bauträgervertrag prüfen zu lassen, ist bei der größten finanziellen Entscheidung im Leben besonders wichtig. Umso problematischer ist es, wenn wichtige Regelungen zu Kaufpreis, Ratenzahlung, Übergabe oder Lastenfreistellung unklar formuliert sind. Wer den Vertrag unterschreibt, erkennt möglicherweise erst später, dass einzelne Klauseln den […]
Abschalteinrichtung Diesel: Was die OGH-Entscheidung für Fahrzeughalter bedeutet Ist die Abgasreinigung eines Fahrzeugs tatsächlich gesetzeskonform, nur weil sie auch beim behördlichen Abgastest funktioniert? Die Abschalteinrichtung Diesel ist technisch anspruchsvoll und rechtlich von erheblicher Bedeutung. Für betroffene Fahrzeughalter geht es oft um viel: den Wert des Autos, mögliche Reparaturkosten und die Frage, ob Schadenersatzansprüche bestehen. Der […]
