Unterhalt volljähriger Kinder trotz Auslandswohnsitz: Was gilt bei Selbsterhaltungsfähigkeit und Exekution? Unterhalt volljähriger Kinder: Kann ein Elternteil die Unterhaltszahlungen einfach einstellen, wenn das volljährige Kind inzwischen selbst verdient? Und was passiert, wenn das Kind im Ausland lebt und trotzdem in Österreich eine Exekution betreibt? Diese Fragen führen in der Praxis regelmäßig zu Unsicherheit. Besonders schwierig […]
Einlagenrückgewähr bei der GmbH: Wann müssen Gesellschafter Leistungen zurückzahlen? Einlagenrückgewähr kann bei einer GmbH relevant werden, wenn sie für einen Gesellschafter arbeitet, Material bereitstellt oder sonstige Leistungen ohne angemessene Gegenleistung erbringt. Die rechtliche Unsicherheit ist groß. Handelt es sich um eine unzulässige Begünstigung? Muss der Gesellschafter den Wert der Leistung zurückzahlen? Und worauf kommt es […]
Kontaktrecht und Kindeswohl: Wann darf der Kontakt zu einem Elternteil eingeschränkt werden? Kontaktrecht: Was passiert, wenn ein Kind den Kontakt zu einem Elternteil ablehnt oder Treffen psychisch belastend wirken? Für betroffene Mütter und Väter ist diese Frage oft existenziell. Einerseits soll die Beziehung zum anderen Elternteil möglichst erhalten bleiben. Andererseits darf kein Kontakt aufrechterhalten werden, […]
Mobilfunkvertrag vorzeitig gekündigt: Wann sind Nachzahlungen für die Restlaufzeit unzulässig? Mobilfunkvertrag vorzeitig gekündigt: Eine vorzeitige Kündigung des Mobilfunkvertrags kann teuer werden. Manche Anbieter verlangen sämtliche Grundgebühren bis zum Ende der Mindestvertragsdauer. Zusätzlich soll mitunter noch ein Betrag für ein vergünstigtes Mobiltelefon bezahlt werden. Für Verbraucher stellt sich dann eine entscheidende Frage: Muss diese Forderung tatsächlich […]
Berichtigungsantrag beim Gericht: Wann ein Beschluss tatsächlich korrigiert werden kann Berichtigungsantrag: Ein Name ist falsch geschrieben, eine Zahl stimmt nicht oder eine Partei scheint irrtümlich in einer Kostenentscheidung auf: Nicht jeder Fehler in einem gerichtlichen Beschluss kann nachträglich berichtigt werden. Für Betroffene ist das besonders wichtig, wenn mit der Entscheidung eine Zahlungspflicht verbunden ist. Ein […]
Schadenersatzklage unklar: Darf das Gericht die Klage sofort abweisen? Eine Schadenersatzklage kann wirtschaftlich berechtigt sein und trotzdem vor Gericht auf ein entscheidendes Problem stoßen: Die Klage muss nachvollziehbar darlegen, warum der geltend gemachte Betrag verlangt wird. Fehlen konkrete Angaben zu den einzelnen Schadenspositionen, zum Zeitraum oder zur Berechnung, spricht man von einer mangelnden „Schlüssigkeit“ der […]
Gemeinsame Obsorge trotz Elternkonflikt? Was der OGH zum Kindeswohl sagt Gemeinsame Obsorge klingt für viele Eltern zunächst nach einer fairen und gleichberechtigten Lösung. Doch sie setzt mehr voraus als eine gute Beziehung zum Kind oder den Wunsch, bei wichtigen Entscheidungen mitbestimmen zu können. Wenn die Kommunikation zwischen den Eltern von Vorwürfen, Misstrauen und wiederholten Streitigkeiten […]
Richterwechsel im Gerichtsverfahren: Wann muss die Verhandlung wiederholt werden? Richterwechsel im Gerichtsverfahren wirkt auf den ersten Blick wie eine interne Angelegenheit des Gerichts. Für die Parteien kann er jedoch erhebliche Folgen haben. Denn ein neuer Richter darf nicht ohne Weiteres auf Grundlage einer Verhandlung entscheiden, an der er selbst nicht teilgenommen hat. Das gilt insbesondere […]
Diesel-Abgasproblem und Rückabwicklung: Warum Prospektwerte allein nicht genügen Diesel-Abgasproblem: Kann ein Käufer eines Dieselfahrzeugs den Kaufvertrag rückabwickeln, wenn der tatsächliche Verbrauch deutlich über dem Wert im Prospekt liegt? Die Antwort lautet nicht automatisch ja. Das zeigt eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs besonders deutlich: OGH vom 22.02.2017, 8 Ob 6/17s. Der Fall betraf einen VW Tiguan, […]
Wandlung beim Werkvertrag: Wann ein Baumangel mehr als eine bloße Nachbesserung erfordert Die Wandlung beim Werkvertrag kann eine wichtige rechtliche Folge haben, wenn eine Konstruktion fertig montiert ist, ansprechend aussieht – und trotzdem ihren wichtigsten Zweck nicht erfüllt. Genau das kann bei Bau- und Montagearbeiten zum entscheidenden rechtlichen Problem werden. Tropft bei Regen Wasser durch […]
