EuGH Schutzzoll vs Antidumping Österreich: Urteil & Folgen
EuGH Schutzzoll vs Antidumping Österreich: EuGH stoppt Doppelbelastung bei Edelstahl-Importen – 25%-Schutzzoll geht vor Antidumping – Folgen für Österreich EuGH Schutzzoll vs Antidumping Österreich: Wer Edelstahl aus Taiwan in die EU importiert, kennt den Kostendruck: Schutzmaßnahmen mit Zollkontingenten (TRQ) einerseits, Antidumpingzölle andererseits. In einem aktuellen Urteil vom 30. April 2026 (Rs. C‑115/25) hat der Gerichtshof […]
EuGH Sozialhilfe Wohnsitzfristen: Urteil & Folgen Österreich
EuGH Sozialhilfe Wohnsitzfristen: EuGH kippt lange Wohnsitzfristen für Sozialhilfe und AMS-Maßnahmen – was C‑747/22 für Österreich bedeutet EuGH Sozialhilfe Wohnsitzfristen: Die Botschaft ist klar: In einem aktuellen Urteil hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) lange Wohnsitzfristen als Zugangshürde zu Sozialhilfe und arbeitsmarktbezogenen Maßnahmen für subsidiär Schutzberechtigte verworfen. Auch wenn der Ausgangsfall aus Italien stammt – die […]
EuGH Presseverlegerrecht Österreich: Urteil C‑797/23 erklärt
EuGH Presseverlegerrecht Österreich: EuGH bestätigt starkes Presseverlegerrecht – was das Urteil C‑797/23 für Österreich jetzt bedeutet Ein aktuelles Urteil mit Signalwirkung EuGH Presseverlegerrecht Österreich: Dürfen große Plattformen Nachrichten-Snippets einfach anzeigen – oder ist dafür eine Vergütung fällig? In einem aktuellen Urteil vom 12. Mai 2026 hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in der Rechtssache […]
EuGH Hygienepflichten Schädlingsspuren Österreich: Folgen
EuGH Hygienepflichten Schädlingsspuren Österreich: EuGH präzisiert Hygienepflichten – Schädlingsspuren reichen als Verstoß – Folgen für Österreichs Lebensmittelbetriebe Einleitung: Reicht ein einziger Fund – und schon liegt ein Verstoß vor? Ja, sagt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem aktuellen Urteil in einem Vorabentscheidungsverfahren – und damit sind EuGH Hygienepflichten Schädlingsspuren Österreich für Betriebe besonders relevant. Auch […]
EuGH Rückkehrentscheidung Haft Österreich: Folgen & Rechtsschutz
Neues EuGH-Urteil zur Rückführungsrichtlinie: EuGH Rückkehrentscheidung Haft Österreich – Rückkehrentscheidung trotz langer Haft – Folgen für Österreich EuGH Rückkehrentscheidung Haft Österreich: Darf eine Rückkehrentscheidung schon erlassen werden, obwohl die betroffene Person noch viele Jahre im Gefängnis sitzt? Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat diese Praxis in einem aktuellen Urteil bestätigt – und zugleich hohe Hürden für […]
EuGH entgangener Gewinn Österreich: Entschädigung & Rechte
Neues EuGH‑Urteil C‑286/25: EuGH entgangener Gewinn Österreich – Entgangener Gewinn muss ersetzt werden – was das für Österreich bedeutet Einleitung: Reicht eine Pauschale wirklich aus? EuGH entgangener Gewinn Österreich: Darf der Staat nach einem EU‑Rechtsverstoß eine Entschädigung per Formel deckeln – selbst wenn Betroffene jahrelang keine Erträge erzielen konnten? In einem aktuellen Urteil (C‑286/25 vom […]
EuGH Zollpflicht Hinweis bei Transporten – Österreich
EuGH Zollpflicht Hinweis bei Transporten: EuGH klärt Informationspflichten bei Transporten aus Drittstaaten – was das Urteil C‑488/24 für Österreich bedeutet Ein aktuelles Urteil mit Signalwirkung Wenn private Güter aus der Schweiz, Norwegen oder dem Vereinigten Königreich nach Österreich kommen, stellt sich immer wieder dieselbe Frage: Muss der Transporteur vorab detailliert über Zoll und Einfuhrabgaben informieren? […]
EuGH Übernahmeangebot Österreich: kein Squeeze-out-Turbo
EuGH Übernahmeangebot Österreich: EuGH klärt „freiwilliges Übernahmeangebot“: Kein Squeeze‑out‑Turbo für bereits Kontrollierende – Bedeutung für Österreich Auch wenn der Fall aus der Slowakei kommt – er betrifft unmittelbar den österreichischen Kapitalmarkt EuGH Übernahmeangebot Österreich: In einem aktuellen Urteil vom 13. Mai 2026 (C‑225/25) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine praxisrelevante Frage des Übernahmerechts beantwortet: Zählt […]
EuGH Tabak-Steuermarken Verlusttoleranz Österreich
Neues EuGH‑Urteil zu Tabak‑Steuermarken: EuGH Tabak-Steuermarken Verlusttoleranz Österreich – Keine Inlandsbevorzugung bei Verlusttoleranzen – Folgen für Österreich Einleitung: Ungleichbehandlung zwischen In- und Ausland? Damit ist jetzt Schluss. EuGH Tabak-Steuermarken Verlusttoleranz Österreich: Wer Tabakwaren für den österreichischen Markt in anderen EU‑Staaten fertigen lässt und dafür österreichische Steuermarken nutzt, kennt das Problem: Üblicher Ausschuss, Verluste und Vernichtungen […]
EuGH Konzern-Gutschriften Umsatzsteuer Österreich: Urteil C-603/24
EuGH Konzern-Gutschriften Umsatzsteuer Österreich: EuGH klärt Umsatzsteuer auf Konzern‑Gutschriften – was das Urteil C‑603/24 (Stellantis Portugal) für Österreich bedeutet Jahresend‑Gutschriften im Konzern – Service oder bloße Preisänderung? EuGH Konzern-Gutschriften Umsatzsteuer Österreich: In einem aktuellen Urteil hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine seit Jahren schwelende Praxisfrage im Mehrwertsteuerrecht beantwortet: Sind konzerninterne Jahresend‑Anpassungen von Verrechnungspreisen, in denen […]