Verkehrssicherungspflicht: OGH setzt klare Grenzen
Sturz im Innenhof: Wann haften Eigentümer bei offensichtlichen Hindernissen? Verkehrssicherungspflicht: OGH zieht klare Grenze Nicht jede Stolperkante führt automatisch zu Schadenersatz – die Verkehrssicherungspflicht hat Grenzen. Wer eine gut sichtbare Unebenheit ignoriert, bleibt vor Gericht oft ohne Anspruch. Eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) bestätigt: Verkehrssicherungspflichten haben Grenzen – und zwar dort, wo ein […]
Gerichtlicher Erlag § 1425 ABGB: Mietzins sicher hinterlegen
Gerichtlicher Erlag § 1425 ABGB: Mietzins hinterlegen bei Kontowirrwarr? OGH präzisiert den gerichtlichen Erlag Gerichtlicher Erlag § 1425 ABGB: Zwei Konten, zwei Anweisungen – und die Miete ist fällig. Wer jetzt falsch überweist, riskiert Mahnspesen, Verzugszinsen oder sogar eine Kündigung. Eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) bringt Klarheit: Der gerichtliche Erlag kann schützen – […]
Kündigung anfechten nach § 105 ArbVG: Klage richtig stellen
Kündigung anfechten nach § 105 ArbVG: Warum das richtige Klagsbegehren über Sieg oder Niederlage entscheidet Kündigung anfechten nach § 105 ArbVG – gute Argumente nützen nichts, wenn das Begehren falsch ist. Genau das zeigt eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs: Wer eine Kündigung bekämpfen will, muss die passende Klagsart wählen – und die Anträge präzise […]
Lohnabzüge zurückfordern: OGH heilt keine Versäumnisse
Lohnabzüge zurückfordern: Warum der OGH keine Versäumnisse heilt – so sichern Sie Ihre Ansprüche Viele Arbeitnehmer wissen nicht, dass beim Thema Lohnabzüge zurückfordern der Oberste Gerichtshof (OGH) keine „zweite Beweisinstanz“ ist. Wer Lohnbestandteile oder unzulässige Abzüge zurückhaben möchte, muss diese Beträge von Anfang an klar, konkret und rechtzeitig einklagen. Was nicht ausdrücklich verlangt wird, bleibt […]
OGH-Entscheidung 9 ObA 22/26i: Kündigungsanfechtung
OGH-Entscheidung 9 ObA 22/26i: Kündigungsanfechtung OGH-Entscheidung 9 ObA 22/26i: Kündigungsanfechtung – nachfolgend finden Sie den Inhalt der Entscheidung samt Einordnung und Verweis auf den Originaltext. OGH-Entscheidung 9 ObA 22/26i: Kündigungsanfechtung im Überblick Diese Zusammenfassung behandelt die OGH-Entscheidung 9 ObA 22/26i: Kündigungsanfechtung und deren praktische Relevanz. Ziel ist es, die Kernaussagen verständlich darzustellen und aufzuzeigen, welche […]
Stillschweigende Zusage im Arbeitsrecht: OGH zieht Linie
Stillschweigende Zusage im Arbeitsrecht oder bloße Info? OGH vom 23.04.2026 zieht eine scharfe Linie Kann eine beiläufige Aussage des Chefs eine stillschweigende Zusage im Arbeitsrecht sein? Und was gilt, wenn der Arbeitgeber „nur“ seine Sicht der Rechtslage erklärt? Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat am 23.04.2026 ein deutliches Signal gesendet: Nicht jede Erwartung wird zum Anspruch […]
Arbeitgeberauskunft bindend? OGH setzt klare Grenzen
Arbeitgeberauskunft bindend? OGH zieht klare Grenzen zwischen Zusage, Wissenserklärung und Revision Arbeitgeberauskunft bindend? Provokante These: Wer sich im Arbeitsrecht nur auf „Das hat HR so gesagt“ verlässt, bleibt oft ohne Anspruch. Genau das bestätigt eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) – mit deutlichen Folgen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Worum stritt man? Ein Arbeitnehmer verlangte […]
Revisionsbeantwortung ohne Freistellung: lohnt sich das?
OGH: Revisionsbeantwortung ohne Freistellung – lohnt sich das überhaupt? Revisionsbeantwortung ohne Freistellung: Sie haben Post vom Gegner: Außerordentliche Revision zum Obersten Gerichtshof. Die erste Reaktion ist oft: sofort erwidern! Doch genau hier lauert ein Kosten- und Effizienzrisiko. Ohne ausdrückliche „Freistellung“ durch den OGH läuft eine Revisionsbeantwortung häufig ins Leere – und bleibt unvergütet. Ein aktueller […]
Nebenintervention § 17 ZPO: OGH zur plausiblen Regressgefahr
Nebenintervention § 17 ZPO: Plausible Regressgefahr reicht laut OGH Provokante These: Wer einem Prozessurteil ausgesetzt sein könnte, darf mitreden – Nebenintervention § 17 ZPO. Genau das bestätigt der Oberste Gerichtshof (OGH) erneut – mit unmittelbaren Folgen für Bankprozesse, Berater und Kreditnehmer. Denn wenn einer Partei bei einem Prozessverlust Regress gegen einen Dritten droht, eröffnet sich […]
Vorverlegter Basisindex im Mietvertrag: OGH & § 879a ABGB
Vorverlegter Basisindex im Mietvertrag: Wertsicherungsklausel nach § 879a ABGB – was Mieter und Vermieter in Wien jetzt beachten müssen Vorverlegter Basisindex im Mietvertrag kann die gesamte Wertsicherungsklausel zu Fall bringen – mit der Folge, dass bisherige Indexanpassungen unwirksam sind. Ein aktueller Beschluss des Obersten Gerichtshofs (OGH) rückt genau diese Frage in den Mittelpunkt und verschiebt […]