Gefährliche Gas- und Elektromängel in der Mietwohnung: Wann besteht Anspruch auf Mietzinsminderung? Was passiert, wenn eine Mietwohnung wegen undichter Gasleitungen oder einer veralteten Elektroinstallation plötzlich nicht mehr sicher bewohnbar ist und eine Mietzinsminderung erforderlich wird? Für Mieter bedeutet eine solche Sanierung häufig mehr als Lärm und Staub: Wände werden aufgestemmt, Räume bleiben unfertig, die Wohnung […]
Unterhaltsentgang nach tödlichem Verkehrsunfall: Welche Ansprüche Angehörige geltend machen können Unterhaltsentgang: Was bleibt einer Familie, wenn der Mensch stirbt, der bisher wesentlich zum gemeinsamen Lebensunterhalt beigetragen hat? Neben der persönlichen Trauer entstehen oft erhebliche finanzielle Belastungen. Die Witwe oder der Witwer verliert möglicherweise nicht nur regelmäßige Geldleistungen, sondern auch Hilfe im Haushalt, bei der Kinderbetreuung […]
Fitnessstudiovertrag: Welche AGB-Klauseln sind unzulässig? Fitnessstudiovertrag: Viele Verträge wirken auf den ersten Blick unkompliziert: monatlicher Beitrag, feste Laufzeit, Zugang zu den Geräten und ein paar Regeln für die Nutzung. Problematisch wird es oft erst dann, wenn Beiträge ausbleiben, eine Membercard weitergegeben wird oder das Studio seine Bedingungen ändern möchte. Dann berufen sich Betreiber häufig auf […]
Kredit für den Ehepartner unterschrieben: Wann haften Angehörige für fremde Geschäftsschulden? Kredit für den Ehepartner: Eine Unterschrift unter einen Kreditvertrag kann weitreichende Folgen haben – besonders dann, wenn das Geld nicht dem eigenen Lebensunterhalt, sondern dem Betrieb des Ehepartners oder eines Familienmitglieds zugutekommt. Viele Betroffene gehen davon aus, lediglich „pro forma“ zu unterschreiben oder eine […]
Gemeinsame Obsorge und Auslandsreisen: Was getrennte Eltern wissen müssen Gemeinsame Obsorge: Kann ein Elternteil mit dem Kind im Rahmen des Kontaktrechts spontan nach Tschechien fahren? Und darf die gemeinsame Obsorge allein deshalb abgelehnt werden, weil die Eltern regelmäßig streiten? Die Antwort hängt entscheidend davon ab, welche Obsorgeregelung besteht und wie die Kommunikation zwischen den Eltern […]
Studienunterhalt trotz geringer Prüfungsleistungen: Wann bleibt die Unterhaltspflicht bestehen? Studienunterhalt endet nicht automatisch, wenn eine Prüfung nicht bestanden wird. Das Studium verzögert sich oder die Zahl der abgelegten Prüfungen bleibt hinter den Erwartungen zurück. Für unterhaltspflichtige Eltern stellt sich dann oft die Frage, ob die Zahlungen eingestellt werden dürfen. Studierende wiederum befürchten, bereits bei einem […]
Urteilsberichtigung nach § 419 ZPO: Wann lässt sich ein Gerichtsurteil noch korrigieren? Eine Urteilsberichtigung kann relevant werden, wenn ein Urteil zugestellt ist, das Verfahren scheint beendet – und dann fällt ein Fehler auf. Vielleicht wurde eine Zahl falsch übernommen, eine Summe unrichtig addiert oder eine Entscheidung missverständlich formuliert. Kann das Gericht den Fehler nachträglich einfach […]
Unwirksame Kündigung durch das falsche Organ: Wann eine außerordentliche Kündigung unwirksam ist Unwirksame Kündigung: Kann eine Kündigung wirksam sein, wenn sie nicht von der dafür zuständigen Stelle ausgesprochen wurde? Gerade bei Agrargemeinschaften, Vereinen, Gesellschaften und anderen Organisationen ist diese Frage von großer Bedeutung. Denn nicht immer darf der Vorstand allein über die Beendigung eines Vertrags […]
Nicht eingetragener Immobilienkauf: Wann schützt ein nicht eingetragener Kaufvertrag? Ein nicht eingetragener Immobilienkauf, ein unterschriebener Kaufvertrag, die Schlüssel zur Wohnung und jahrelange Nutzung können den Eindruck vermitteln: Diese Immobilie gehört mir. Rechtlich ist die Situation bei Liegenschaften jedoch komplizierter. Wer nicht im Grundbuch eingetragen ist, hat zwar nicht automatisch keine Rechte. Er trägt aber ein […]
Pflichtteil und Nachlassinventar: Welche Vermögenswerte müssen wirklich berücksichtigt werden? Pflichtteil und Nachlassinventar sind für viele Erben eng miteinander verbunden. Viele Erben gehen davon aus, dass das Nachlassinventar bereits endgültig festlegt, wie hoch ein Pflichtteil ausfällt. Das ist ein gefährlicher Irrtum. Gerade bei Unternehmensbeteiligungen, Wertpapierdepots oder Bankkonten kann entscheidend sein, ob ein Vermögenswert überhaupt in das […]
