Unschlüssige Klage: OGH stoppt außerordentliche Revision
Unschlüssige Klage: OGH stoppt außerordentliche Revision – so schützen Sie Ihren Anspruch von Anfang an Einleitung Unschlüssige Klage: Sie sind überzeugt, im Recht zu sein – vielleicht nach einem Unfall, einer fehlerhaften Lieferung oder einer ärztlichen Fehlbehandlung. Sie klagen auf Schadenersatz. Und dann passiert das, womit niemand rechnet: Ihr Begehren wird nicht wegen fehlender Beweise, […]
Außerordentlicher Revisionsrekurs beim OGH: One-Shot-Prinzip
OGH stoppt Außerordentlicher Revisionsrekurs: Warum nur eine enge Tür und ein einziger Schuss bleibt – und wie Sie ihn nutzen Einleitung Beim Außerordentlicher Revisionsrekurs geht es um das Sorgerecht, Kontaktrechte, Wohnrechte oder andere familiäre Anliegen – der Druck ist enorm: Sie wollen Gerechtigkeit – und zwar jetzt. Viele setzen in letzter Instanz große Hoffnungen in […]
Außerordentlicher Revisionsrekurs: OGH stoppt ungefragte Antwort
OGH stoppt außerordentlichen Revisionsrekurs – warum ungefragte Antworten kein Geld bringen und wie Sie kostspielige Fehler vermeiden Einleitung Wer in einem sensiblen Außerstreitverfahren – etwa in Angelegenheiten rund um Obsorge, Kontaktrecht, Unterhalt, Wohnungseigentum oder Firmenbuch – bis zum Obersten Gerichtshof (OGH) geht, steckt oft mitten in einer emotional und finanziell belastenden Auseinandersetzung. Gerade wenn „die […]
Revision zurückgezogen: OGH-Beschluss 20.02.2026
Revision zurückgezogen: OGH-Beschluss vom 20.02.2026 – Was das für Ihren Prozess bedeutet (Chancen, Risiken, To‑dos) Einleitung: Wenn der Gang zum Obersten Gerichtshof plötzlich endet Revision zurückgezogen – Sie haben Monate oder Jahre prozessiert, zwei Instanzen durchlaufen und schließlich die letzte Karte gezogen: die Revision an den Obersten Gerichtshof (OGH). Und dann – mitten im Warten […]
Deckungskapital bei Gewährleistung: OGH stärkt Konsumenten
Deckungskapital bei Gewährleistung: OGH stärkt Konsumentenrechte – volle Reparaturkosten trotz verkürzter Gewährleistung Einleitung Deckungskapital bei Gewährleistung kann entscheidend sein, wenn ein Traumauto statt Freude plötzlich teure Mängel bringt und die Händlerin jede Verantwortung von sich weist. Genau das passierte einem Privatkäufer, der einen gebrauchten Porsche um 70.000 EUR erwarb: Bereits bei Übergabe waren schwerwiegende Schäden […]
Klagsänderung § 235 ZPO: OGH stärkt Prozessökonomie
OGH stärkt Zulassung von Klagsänderungen: Was der Einkaufszentrums-Streit für Ihren Prozess bei der Klagsänderung § 235 ZPO wirklich bedeutet Einleitung Wer schon einmal vor Gericht stand, kennt das Gefühl: Der eigene Fall ist komplex, neue Fakten tauchen auf, rechtliche Argumente entwickeln sich weiter – und plötzlich steht die Frage im Raum, ob das alles noch […]
Verschuldensscheidung trotz psychischer Erkrankung: OGH
Verschuldensscheidung trotz psychischer Erkrankung? OGH stellt klar: Ohne konkreten Beweis keine Entschuldigung Einleitung Verschuldensscheidung trotz psychischer Erkrankung: Wenn eine Ehe in schweren Vorwürfen mündet, ist das für alle Beteiligten belastend. Noch schwieriger wird es, wenn psychische Erkrankungen ins Spiel kommen: Was ist Krankheit, was ist schuldhaftes Verhalten? Wer muss was beweisen? Und ermittelt das Gericht […]
OGH einstweilige Verfügung Urheberrecht: Gesamteindruck reicht nicht
OGH einstweilige Verfügung Urheberrecht kippt „verbeugende Figuren“: Warum Ähnlichkeit im Gesamteindruck im Urheberrecht nicht reicht – und wie Sie jetzt richtig vorgehen Einleitung OGH einstweilige Verfügung Urheberrecht: Sie entdecken im Netz ein Produkt, das Ihrem Werk zum Verwechseln ähnlich sieht – und möchten es sofort stoppen. Oder Sie vertreiben Designobjekte, die bewusst „an einen Stil […]
Enteignungsentschädigung: OGH stoppt zweite Bewertungsrunde
Enteignungsentschädigung: OGH stoppt „zweite Bewertungsrunde“ – Enteignungsentschädigung bleibt – so sichern Sie Ihr Geld im richtigen Moment (OGH 20.02.2026, ECLI:AT:OGH0002:2026:0040OB00165.25F) Einleitung: Wenn der Staat Ihr Grundstück braucht – und Sie um jeden Euro kämpfen müssen Eine Enteignungsentschädigung trifft Eigentümer oft unvorbereitet. Plötzlich entscheidet eine Behörde, dass Ihr Grund für ein öffentliches Projekt gebraucht wird. Und […]
Aligner Telemedizin Österreich: OGH erlaubt Kooperationen
Aligner Telemedizin Österreich: Aligner aus Deutschland, Behandlung in Österreich: OGH bestätigt – Kooperationen sind zulässig, wenn Telemedizin und Präsenz sauber getrennt werden Einleitung Aligner Telemedizin Österreich ist ein Thema, das viele Patientinnen und Patienten ebenso wie Ordinationen beschäftigt: Unsichtbare Zahnschienen (Aligner) sind beliebt: planbar, ästhetisch, oft günstiger als klassische KFO-Behandlungen. Doch sobald ein ausländischer Anbieter […]