Befangenheitsantrag im Obsorgeverfahren: OGH stoppt
OGH stoppt vorerst: Befangenheitsantrag im Obsorgeverfahren bremst Obsorge-Rechtsmittel – was Eltern jetzt wissen müssen Einleitung Wenn es um einen Befangenheitsantrag im Obsorgeverfahren und das Kontaktrecht zu den eigenen Kindern geht, zählt jede Woche. Gerichte entscheiden in solchen Verfahren oft vorläufig – und diese Beschlüsse sind in der Regel sofort wirksam. Umso belastender ist es, wenn […]
OGH Anlageklage: Keine Rosinenpickerei bei Streuung
OGH Anlageklage: Keine „Rosinenpickerei“ bei Anlageklagen – Gewinne werden mit Verlusten verrechnet Einleitung OGH Anlageklage: Sie wollten Ihr Geld vernünftig anlegen, haben sich beraten lassen und mehrere Beteiligungen gezeichnet – zur „Risikostreuung“, wie es hieß. Einige dieser Anlagen liefen enttäuschend. Der Ärger ist groß: Warum sollten Sie die Verluste tragen, wenn der Berater doch genau […]
Zuständigkeitsrüge richtig absichern: OGH bremst EuGH-Vorlage
OGH bremst Auslandsargumente aus: Keine EuGH‑Vorlage, keine außerordentliche Revision – so können Sie die Zuständigkeitsrüge richtig absichern Einleitung Zuständigkeitsrüge richtig absichern heißt: Wer vor einem „falschen“ Gericht landet, riskiert Zeit, Geld und den strategischen Vorteil im Prozess. Gerade bei internationalen Konstellationen ist die Versuchung groß, mit Auslandsargumenten – etwa fremdem „ordre public“ – die Zuständigkeit […]
Energievermittlerin Haftung OGH: Vollmacht & Preisschock
OGH: Keine Haftung der Energievermittlerin trotz Preisschock – Energievermittlerin Haftung OGH: so schützen Sie sich bei Vollmachten und Energieverträgen Einleitung Energievermittlerin Haftung OGH: Explodierende Strompreise, angespannten Märkte, Zeitdruck vor Vertragsende – viele Unternehmerinnen und Unternehmer kennen das beklemmende Gefühl, in einer Energiekrise den Überblick zu verlieren. Man setzt auf eine Vermittlerin oder einen Vermittler, erteilt […]
Wiederaufnahmsklage Frist: OGH 4 Wochen ab Verhandlung
Wiederaufnahmsklage Frist verpasst? OGH stellt klar: Die 4‑Wochen‑Frist läuft ab der Verhandlung – nicht erst ab Zustellung des Protokolls Einleitung Wiederaufnahmsklage Frist: Stellen Sie sich vor: In einer mündlichen Verhandlung fallen endlich jene Aussagen, auf die Sie seit Monaten hoffen. Ein Zeuge bestätigt aus Ihrer Sicht entscheidende Details. Sie atmen auf – und warten auf […]
Revisionsrekurs unzulässig: OGH stoppt dritten Versuch
OGH stoppt den „dritten Versuch“: Warum der Revisionsrekurs unzulässig ist gegen bestätigende Entscheidungen im Exekutionsverfahren – und was Schuldner jetzt unbedingt beachten müssen 2. Einleitung Revisionsrekurs unzulässig: Wer von einer Zwangsvollstreckung (Exekution) betroffen ist, erlebt selten Planbarkeit: Das Gehaltskonto ist plötzlich teilweise gesperrt, die Lohnpfändung steht vor der Tür, der Gerichtsvollzieher kündigt sich an. In […]
Befangenheit Sachverständiger: Rechtskraft, Kosten & OGH
OGH stoppt späte Befangenheit Sachverständiger-Rüge und Revisionsrekurs im Kostenpunkt: Warum Rechtskraft Endstation ist – und wie Sie teure Verfahrensfehler vermeiden Einleitung Befangenheit Sachverständiger ist für viele Prozessparteien der Punkt, an dem sich „Gerechtigkeit“ entscheidet. Wer einen Prozess führt, will eines: Gerechtigkeit. Besonders dann, wenn ein Gutachten als falsch empfunden wird und der Eindruck entsteht, dass […]
Zuschlag unter Vorbehalt: OGH stärkt Zwangsversteigerungs-Käufe
Zuschlag unter Vorbehalt gerettet: OGH stärkt Zwangsversteigerungs-Käufe trotz später Rechtskraft der Grundverkehrsgenehmigung Einleitung Wer bei einer Zwangsversteigerung auf einen Zuschlag unter Vorbehalt bietet, hofft auf Klarheit: „Habe ich die Immobilie wirklich sicher?“ Eigentümer wiederum klammern sich an jeden rettenden Strohhalm, um die Versteigerung noch zu stoppen. In Salzburg – wie in vielen Bundesländern – kommt […]
Richtwertmiete nach Wohnbauförderung: OGH klärt Prüfung
Richtwertmiete nach Wohnbauförderung: Darf der Vermieter auf Richtwertmiete umstellen? Aktuelle OGH-Entscheidung klärt, was wirklich geprüft wird Einleitung Richtwertmiete nach Wohnbauförderung: Der Brief kommt meist unscheinbar, die Wirkung ist heftig: „Die Wohnbauförderung ist ausgelaufen, der Mietzins wird angepasst.“ Für viele Mieterinnen und Mieter in Wien bedeutet das eine spürbare Erhöhung – oft ohne zu wissen, ob […]
OGH-Urteil Bauvertrag Rohbau Rate: Fälligkeit & Mängel
OGH-Urteil Bauvertrag Rohbau Rate: Wann ist die Rate fällig – und was gilt bei Mängeln, Pool und Flugdach? Einleitung OGH-Urteil Bauvertrag Rohbau Rate: Der Traum vom Eigenheim kann schnell zum Albtraum werden: Der Unternehmer fordert die nächste Rate, Sie sehen noch Mängel und wollen daher (noch) nicht zahlen. Gleichzeitig steht der Bau still, die Nerven […]