Wegerecht und Amtshaftung: Warum Grundstückseigentümer nach Gerichtsentscheidungen selten Schadenersatz vom Staat erhalten Einleitung: Wenn Gerichte entscheiden, aber Zweifel bleiben Wegerecht und Amtshaftung – zwei juristische Begriffe, die besonders dann relevant werden, wenn Eigentumsrechte durch Gerichtsurteile betroffen sind. Stellen Sie sich vor: Jahrzehntelang war auf Ihrem Grundstück ein schmaler Pfad – kaum mehr als ein schmaler […]
Thermofenster im Diesel? – OGH erklärt Abschalteinrichtungen endgültig für unzulässig Einleitung: Wenn Recht zu Gerechtigkeit wird – Der Kampf der Dieselkäufer Thermofenster im Diesel sorgen seit Jahren für rechtlichen Zündstoff. Jahrelang fühlten sich viele Dieselkäufer machtlos. Sie kauften teure Fahrzeuge – oft im Vertrauen auf Qualität, Umweltfreundlichkeit und gesetzliche Zulässigkeit. Was sie nicht ahnten: In […]
EuGH-Vorabentscheidung blockiert Zivilverfahren: Was der OGH-Beschluss für Betroffene bedeutet Einleitung: Wenn das eigene Verfahren plötzlich stillsteht Die EuGH-Vorabentscheidung kann nationale Gerichtsverfahren erheblich verzögern: Sie haben Klage erhoben, alle Unterlagen eingereicht, die erste Verhandlung ist gelaufen – Sie sind bereit für Gerechtigkeit. Doch plötzlich: Funkstille. Das Gericht unterbricht Ihr Verfahren auf unbestimmte Zeit. Wieso? Weil in […]
OGH-Urteil zu Online-Casinos: Spieler können Online-Casinos Geld zurückfordern Einleitung: Der stille Albtraum hinter dem Bildschirm Für tausende Spieler in Österreich eröffnen sich nach einem OGH-Urteil neue Möglichkeiten, verlorenes Geld von Online-Casinos zurückzufordern. Was zunächst als harmloser Zeitvertreib erscheint, endet für viele in einer tiefgreifenden finanziellen und emotionalen Krise: Online-Glücksspiel. Immer mehr Menschen verlieren große Summen […]
Verfahrensunterbrechung wegen EuGH-Verfahren: Rechte der Kläger:innen Einleitung: Wenn das Verfahren plötzlich stillsteht Die Verfahrensunterbrechung wegen EuGH-Verfahren betrifft immer mehr Kläger:innen vor nationalen Gerichten. Stellen Sie sich vor, Sie kämpfen sich durch ein langwieriges Gerichtsverfahren, hoffen auf Gerechtigkeit – und dann passiert das Unerwartete: Das Verfahren wird unterbrochen. Kein Urteil, keine weitere Verhandlung. Stattdessen heißt es: […]
